taz.de

Gedenken an den Holocaust

„Passen Sie auf auf unser Land“

Bei der Gedenkstunde für die Shoah-Opfer im Bundestag halten mehrere Frauen Reden. Mit Marina Weisband ist erstmals eine junge Jüdin dabei.

Von Sabine am Orde

27.1.2021

Aufschäumende Gischt auf dem Meer nach einer Unterwasserexplosion.

Kriegsmunition in Nord- und Ostsee

„Verheerende Auswirkungen“

In der Nord- und Ostsee liegen hunderttausende Tonnen Weltkriegsmunition. Die Bundesregierung müsse sich endlich darum kümmern, fordern Grüne und FDP.

Von Gernot Knödler

27.1.2021

Wagenknecht tritt wieder an

Spitzen- oder Spaltungskandidatin

Sahra Wagenknecht kandidiert in NRW wieder für den Bundestag. Der Landesvorstand stellte sich hinter sie. Andere warnen vor Schaden für die Partei.

Von Anna Lehmann

24.1.2021

Merkel und Söder schauen sich bei einer Pressekonferenz an

Coronamaßnahmen und Demokratie

Landtage wollen mitentscheiden

Die Coronamaßnahmen sollen mehr demokratische Legitimation bekommen. Die Landesparlamente fordern deshalb mehr Beteiligung.

Von Christian Rath

20.1.2021

Kommunikation im Bundestag

Ein Fax für alle Fälle

Der Bundestag will die Faxgeräte abschaffen. Diese Art der Kommunikation ist aus der Zeit gefallen. Aber ein Fax hat so manchen Vorteil.

Von Simone Schmollack

15.1.2021

Bundestagsdebatte zu Islamfeindlichkeit

Es wäre so einfach gewesen

Jeden Tag gibt es antimuslimische Straftaten in Deutschland. Doch dass es ein Problem mit Islamfeindlichkeit gibt, will der Bundestag nicht erkennen.

Von Ralf Pauli

15.1.2021

Ein Mann redet im Bundestag, dem Parlament

Streit um Impfstoff-Beschaffung

Gerechtigkeit für die SPD

Kommentar von Stefan Reinecke

Die SPD hat mit ihrer Kritik am Impfkurs von Gesundheitsminister Spahn recht. Sie agiert wie eine Oppositionspartei, die Grünen oft staatstragend.

14.1.2021

Dänen-Partei will in den Bundestag

Klein, aber oho

Maylis Roßberg ist 20, studiert in Kiel. Und sie will in den Bundestag – für den SSW. Die Vertretung von Dänen und Friesen will ein Mandat erobern.

Von Kåre Holm Thomsen

4.1.2021

Protestierende mit Schildern gegen die Ausliegerung Assanges

Abgeordneter zum Fall Assange

„Nicht rechtsstaatlich“

Am Montag endet der Auslieferungsprozess in London. Frank Heinrich (CDU) hätte sich gewünscht, dass sich die Bundesregierung für Julian Assange einsetzt.

Interview von Tobias Schulze

3.1.2021

Spenden für Parteien

Großzügige Immobilienbranche

Wer spendete wie viel und an welche Partei? Der aktuelle Bericht des Bundestags dazu umfasst nicht alle Spenden, aufschlussreich ist er dennoch.

Von Pascal Beucker

30.12.2020

Ein Demonstrant der BDS-Bewegung mit Palestinaflagge

Streit um BDS-Bewegung

Meinungsfreiheit zuerst

Laut Wissenschaftlichem Dienst ist der BDS-Beschluss des Bundestags nicht verbindlich. Als Gesetz wäre er „verfassungswidrig“.

Von Stefan Reinecke

22.12.2020

Der AfD-Abgeordnete Stephan Brander im Bundestag

Ärger um AfD im Bundestag

Nützliche Verzögerung

Die AfD meldete spät die Verkleinerung ihrer Fraktion. Eine Mail zeigt: Geprüft wurde seit August. Zudem gibt es Ärger um infizierte Abgeordnete.

Von Sabine am Orde und Konrad Litschko

17.12.2020

Die graue Drohne steht auf dem Rollfeld der ILA

SPD, Waffen und Haushaltsausschuss

Drohnen werden Wahlkampfthema

Kampfdrohnen, ja oder nein? Die SPD kann sich nicht festlegen. Damit könnte das Thema auf die Grünen zurollen.

Von Tobias Schulze und Stefan Reinecke

16.12.2020

Im Bild ist Frank Pasemann afd während der Sitzung des deutschen Bundestags zu sehen

Rechts außen im Bundestag

AfD verliert drei Ausschusssitze

Den Rauswurf des Abgeordneten Frank Pasemann aus ihrer Bundestagsfraktion meldet die Partei spät. Die Fraktion verliert neben den Sitzen wohl auch Geld.

Von Sabine am Orde

16.12.2020