piwik no script img

taz zahl ich

Suchergebnis 381 bis 400 von 1000

Olaf Scholz zwischen Habeck und Merz

Milliarden für die Bundeswehr

Machttaktischer Eifer

Kommentar von Stefan Reinecke
Der Konflikt um das Bundeswehr-Geld hat reine Macht-Gründe. Für die Ampel und Olaf Scholz steht mehr auf dem Spiel als für Friedrich Merz.

19.5.2022

Friedrich Merz steht am Rednerpult im Bundestag

Generaldebatte im Bundestag

Müder Scholz, provokanter Merz

Bei einer Diskussion im Bundestag zeigt sich: Der Deal um das 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr scheint kompliziert zu werden.
Von Stefan Reinecke

19.5.2022

Dunkle Wolken verhängen die Sonne, letzte Strahlen auf dem dunklen Meer

Bundestag debattiert über Sterbehilfe

Über den Körper bestimmen

Kommentar von Shoko Bethke
Niemand trifft leichtfertig die Entscheidung, das eigene Leben zu beenden. Es muss die Möglichkeit geben für einen begleiteten, schmerzfreien Suizid.

18.5.2022

Eine Kerze verlischt

Bundestag debattiert über Sterbehilfe

Selbstbestimmt mit Würde

Der Bundestag debattierte über Beihilfe zum Suizid. Die vorgestellten Gesetzentwürfe haben unterschiedliche Beratungskonzepte.
Von Shoko Bethke

18.5.2022

Arbeiter schrauben an den blauen Stühlen im Bundestag

Neuer Anlauf für Wahlrechtsreform

Ampel will kleineren Bundestag

Nicht mehr als 598 Sitze: Politiker von SPD, Grünen und FDP haben einen Vorschlag für eine Wahlrechtsreform vorgelegt. Die Union ist skeptisch.
Von Sabine am Orde

18.5.2022

Bettina Stark-Watzinger spricht im Bundestag

Bafög-Reform im Bundestag

Etwas Lob, viel Kritik

Im Bundestag steht die Bafög-Reform zur Debatte. Die Bildungsministerin will die Finanzhilfe in Notsituationen für mehr Studierende ermöglichen.
Von Ralf Pauli

18.5.2022

Gerhard Schröder

Schröder muss Bundestagsbüro aufgeben

Altkanzler wird abgewickelt

Wegen seiner Putin-Nähe soll Gerhard Schröder sein Bundestagsbüro verlieren. Auch generell will die Ampel Kanzler:innen-Privilegien überprüfen.
Von Anna Lehmann

18.5.2022

Zwei Kinder sitzen an einem Tisch und frühstücken

Hohe Preissteigerungen

Bundestag beschließt Entlastungen

Hartz-IV-Bezieher sollen einmalig 200 Euro bekommen, arme Familien monatlich 20 Euro. Am Abend sollen noch weitere Erleichterungen auf den Weg gebracht werden.

12.5.2022

Stefan Seidler lehnt an einer Säule

Phänomen SSW in Schleswig-Holstein

Rückenwind aus Berlin

Seit Herbst sitzt Stefan Seidler für den Süd-Schleswigschen Wählerverband im Bundestag. Wird die Partei in Kiel bald wieder mitregieren?
Von Esther Geißlinger

6.5.2022

Ein Panzer steht in einer sommerlichen Landschaft

Waffenlieferungen an die Ukraine

In deutschem Interesse

Gastkommentar von Tobias Fella
Deutschland hat mit seiner Russlandpolitik Schiffbruch erlitten. Mit den Waffenlieferungen an die Ukraine kann Berlin wieder Vertrauen aufbauen.

3.5.2022

Andre Hahn spricht im Bundestag am Pult

Parlamentarisches Kontrollgremium

Linke darf doch kontrollieren

Im zweiten Anlauf ist der Linksparteiler André Hahn ins Parlamentarische Kontrollgremium gewählt worden. Er erhielt eine klare Bundestagsmehrheit.
Von Pascal Beucker

28.4.2022

Christine Lambrecht seht im Bundestag neben einem Mann mit UNiform. Sie wirkt gestresst, er stemmt forsch die Hände in die Hüften, aber man sieht seinen Gesichtsausdruck nicht, wegen Mund-Nasen-Schutz

Waffenlieferungen und Sondervermögen

Ampel unter Druck

Wie soll Deutschland der Ukraine helfen? Darüber gibt es Streit zwischen Regierung und CDU/CSU. Knackpunkt ist das Sondervermögen für die Bundeswehr.
Von Tobias Schulze, Anna Lehmann und Jasmin Kalarickal

28.4.2022

Bärbel Bas hält einen Kranz in der Hand, neben ihr eine uniformierte Frau

Holocaust-Gedenken in Jerusalem

„In Scham und Demut“ gedenken

Mit Bärbel Bas nahm erstmals eine hochrangige Repräsentantin Deutschlands an der Yom HaShoa-Gedenkfeier im Chagall-Saal der Knesset teil.
Von Judith Poppe

28.4.2022

Annalena Baerbock (Bündnis90/Die Grünen), Außenministerin, spricht bei einer Sitzung des Bundestags zu den Abgeordneten

100 Milliarden Euro für die Bundeswehr

Wortgefechte um Sondervermögen

Für die Aufrüstungspläne der Ampel sind die Stimmen der Union nötig. Die heftige Debatte im Bundestag zeigt deutlich: Das wird knapp.
Von Tobias Schulze und Anna Lehmann

27.4.2022

Männerhände führen ein blaues Polizeihemd vor

Rechte bei der Parlamentspolizei

Neuer Sicherheitschef für Bundestag

Der Bundestag hat auf eine taz-Recherche reagiert und die Leitung des Sicherheitsreferats neu besetzt. Der Neue gilt als „strammer Sozialdemokrat“.
Von Kersten Augustin und Sebastian Erb

26.4.2022

Demonstranten

Christian Ströbele zum Ukrainekrieg

„Man muss Putin alles zutrauen“

Christian Ströbele, langjähriger Grünen-Abgeordneter, warnte oft vor Aufrüstung, unterstützte bewaffnete Befreiungsbewegungen. Was sagt er jetzt?
Interview von Michael Sontheimer

25.4.2022

Der Bundestag in Berlin bei Nacht, hell erleuchtet

Rücktritt von Familienministerin Spiegel

Ehemänner und Kinder unerwünscht

Weiterhin ringen Frauen um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Der Fall Anne Spiegel wirft ein neues Licht auf ein altes Problem.
Von Shoko Bethke und Anna Lehmann

17.4.2022

Der Reichstag

Lektionen der Woche

Heiße Büros, kaltes Land

Im Bundestag wird Energie verschwendet, Elon Musk hat zu viel Geld, das Erzbistum Köln ebenso. Fünf Dinge, die wir diese Woche gelernt haben.
Von Paul Wrusch

15.4.2022

Wahlurne im Bundestag wird befüllt von einer roten Karte

Scheitern der Impfpflicht im Bundestag

Es grenzt an Totalschaden

Kommentar von Stefan Reinecke
Die gescheiterte Impfpflicht ist das erste Desaster für die Ampelregierung – und fügt dem Macher-Image des Kanzlers Kratzer zu. Doch auch die Union hat verloren.

7.4.2022

Karl Lauterbach sitzt mit weiteren Abgeordneten im Bundestag und applaudiert

Pleite für Regierung bei Impfpflicht

Corona immun gegen Bundestag

Fünf Stunden lang diskutierten die Abgeordneten im Bundestag über die Einführung einer Corona-Impfpflicht. Doch kein Antrag erhielt eine Mehrheit.
Von David Muschenich

7.4.2022