taz.de

Stark-Watzinger besucht Taipeh

„Bildungsreise“ in Taiwan

Bildungsministerin Stark-Watzinger besucht Taipeh – und spielt die politische Tragweite ihres Besuchs herunter. China sieht das anders.

Von Leonardo Pape

23.3.2023

Marco Buschmann, Annalena Baerbock und Robert Habeck

Grünen-Klausur in Weimar

Von nun an Klartext

Kommentar von Tobias Schulze

Das Vorgaukeln einer heilen Koalition hat die Grünen ihren Klimazielen nicht näher gebracht. Jetzt heißt es, den öffentlichen Druck zu erhöhen.

22.3.2023

Kemmerich schüttelt nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten einem demütig dreinschauenden Faschisten namens Björn Höcke die Hand

FDP-Politiker Kemmerich kuschelt mit AfD

Dammbruch-Experte schlägt wieder zu

Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich plädiert in einer rechtspopulistischen Talkshow für Mehrheitsbildungen mit der AfD. Er ist Wiederholungstäter.

Von Gareth Joswig

22.3.2023

Stark-Watzinger gestikuliert beim Sprechen mit dem Finger

Bildungsgipfel, Fifa und Karstadt

Der Bund hat nichts zu sagen

Kolumne Die Woche von Friedrich Küppersbusch

Die Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) veranstaltet einen Bildungsgipfel und keiner geht hin – außer Berlin und Hamburg.

20.3.2023

Eine kleine FDP Fahne, dahinter brennt eine Kerze

FDP bremst Demokratiefördergesetz

Identitätspolitik à la CDU und AfD

Gastkommentar von Aziz Bozkurt

Um gegen Rassismus zu kämpfen, braucht es das Demokratiefördergesetz. Die FDP sollte es sich gut überlegen, ob sie weiter auf die Bremse treten will.

20.3.2023

Sonnenaufgang über einen Windenergiepark

taz-Podcast „klima update°“

Die Klima-News der Woche

Podcast „klima update°“ von Susanne Schwarz und Sandra Kirchner

Deutschland schafft sein Klimaziel 2022, die FDP hat die erste Klima-Idee, und die EU möchte den Strommarkt reformieren.

Blick in den Abgeordnetensaal des deutschen Bundestags

Ampel zieht Wahlrechtsreform durch

Machtpolitische Selbstherrlichkeit

Kommentar von Pascal Beucker

Gegen den Widerstand der demokratischen Opposition haben SPD, Grüne und FDP das Wahlrecht geändert. So schaden sie der Demokratie.

17.3.2023

Eine protestierende Person bekleidet mit einem überdimensioniertem Kopf von Volker Wissing sitzt aufeiner Dorfstrasse im Stil der letzten Generation und hat ein Schild aufgestellt: Ich verhindere Klimaschutz

Klimabilanz des Jahres 2022

Ausgebremste Verkehrswende

Kommentar von Susanne Schwarz

In der Wohnungsbau- und der Verkehrspolitik muss das Tempo angezogen werden. Doch die FDP und ihr Minister Volker Wissing stehen auf der Bremse.

15.3.2023

Der neue Landesvorsitzende der FDP Niedersachsen, Konstantin Kuhle, steht am Rande des Parteitages und lächelt in die Kamera.

Neuer Landesvorstand für Liberale

Kuhle soll Niedersachsen-FDP retten

Konstantin Kuhle setzt sich beim Parteitag deutlich gegen Mitbewerber Gero Hocker durch. Der Vorschlag für eine Doppelspitze scheitert.

Von Nadine Conti

19.3.2023

Verkehrsminister Volker Wissing steht mit Anzug am Pult vor einer grünen Wand

Wissing blockiert Aus von Verbrennern

E-Fuels könnten Big Oil retten

Die FDP kämpft gegen das Aus für Verbrennermotoren und für den Einsatz von synthetischen Kraftstoffen. Wer dafür lobbyiert – und wer davon profitiert.

Von Susanne Schwarz

12.3.2023

Die Köpfe der taz-Redakteur*innen Jasmin Kalarickal, Sabine am Orde, Tobias Schulze und Anja Krüger

Podcast „Bundestalk“

Blockade in der Ampel

Podcast „Bundestalk“ von Sabine am Orde, Jasmin Kalarickal, Tobias Schulze und Anja Krüger

In der Bundesregierung gibt es Stau – und Streit. Insgesamt 30 Vorhaben warten darauf, gelöst zu werden. Bröckelt die Koalition?

Ein Mann füllt Kraftstoff aus einem Kanister mit der Aufschrift

Nein zum Verbrenner-Aus

Europaparlament empört über FDP

Selbst liberale EU-Parlamentarier sind entsetzt: Wegen E-Fuels gefährde die FDP das Verbrenner-Aus und mache sich gemein mit Italiens Post-Faschisten.

Von Eric Bonse

7.3.2023

Joachim Rukwied, Bauernpräsident, steht neben einer Kuh.

Klimamythen bei FDP und Bauernverband

Klimabremser aus der Landwirtschaft

Die Agrarlobby blockiert Klimaschutz: ein dubioser FDP-Politiker, der Klimamythen streuende Bauernverband und klimaskeptische Landwirte.

Von Jost Maurin

3.3.2023

FDP-Gutachten zu Autoabgasen

Streit um Tempolimit

Von der FDP beauftragte Gutachter attackieren das Umweltbundesamt für dessen Studie zum Tempolimit. Nicht seriös, findet die Deutsche Umwelthilfe.

1.3.2023

Uli Grötsch

Jetzt kommt der Polizeibeauftragte

Jahrelang wurde ein unabhängiger Polizeibeauftragter im Bund gefordert, nun führt ihn die Ampel ein. Der SPD-Mann und Ex-Fahnder Uli Grötsch wird's.

Von Konrad Litschko

28.2.2023

FDP-Papier zur Bundeswehr

Reserve statt Wehrpflicht

Die FDP will die Bundeswehr modernisieren und dafür die Reserve stärken. Die Wiedereinführung der Wehrpflicht lehnen die Liberalen entschieden ab.

Von Jasmin Kalarickal

27.2.2023

Wahlschlappe der FDP in Berlin

Keine Besserung in Sicht

Kommentar von Jasmin Kalarickal

Berlin ist für die FDP die fünfte Landtags-Wahlniederlage in Folge. Trotzdem sieht Parteichef Christian Lindner keinen Anlass zur Kurskorrektur.

14.2.2023

Christian Lindner steht mit geschlossenen Augen vor einem Plakat: Wählen wir neu.

FDP nach der Berlin-Wahl

Echt jetzt weiter so?

Die FDP verpasst den Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus. Trotz der Niederlage schließt Parteichef Lindner einen Kurswechsel aus.

Von Jasmin Kalarickal

14.2.2023

Ampel-Streit um Verkehrspolitik

Fahrn, fahrn, fahrn

Die FDP will schnell mehr Autobahnen bauen, die Grünen lieber weniger. Es rächt sich, dass sie den Liberalen das Verkehrsministerium überlassen haben.

Von Nikola Endlich, Claudius Prößer und Tobias Schulze

11.2.2023