taz.de

Ampel-Kompromiss zum Heizungsgesetz

Bankrotterklärung abgewendet

In letzter Minute hat sich die Ampel auf ein Heizungsgesetz geeinigt. Ob es noch vor der Sommerpause verabschiedet wird?

Von Jasmin Kalarickal, Anna Lehmann und Stefan Reinecke

14.6.2023

FDP-Bürgermeister für Tempolimit

Voll am Limit

In Niedersachsen kämpft ein FDP-Bürgermeister für Tempo 30. Kann er seinen Parteikollegen, Verkehrsminister Volker Wissing, überzeugen?

Von Kersten Augustin

13.6.2023

Ein lIchtstrahl fällt auf einen Weidenkorb, der mit Brennholz bestückt ist

Umstrittene Wärmewende

Heizungsgesetz auf der Zielgraden

Das umstrittene Gesetz kommt noch diese Woche in den Bundestag. Die Einigung kam nach dem Eingreifen von Scholz, Habeck und Lindner zustande.

Von Anja Krüger, Anna Lehmann und Jasmin Kalarickal

13.6.2023

Oberbürgermeisterwahl in Schwerin

FDP auf Rechtskurs

Der Kreisverband Schwerin will keine klare Wahlempfehlung für den SPD-Kandidaten geben. Die Bundes-FDP geht auf Distanz.

Von Gareth Joswig

8.6.2023

Eine Person läuft eine überflutete Straße entlang

Fridays for Future fragt FDP

Porsche oder Mobilität für alle

Im Heizungsstreit schickte die FDP 101 Fragen an Wirtschaftsminister Habeck. Fridays for Future reagierte mit 101 Fragen an die FDP.

Von Ann-Kathrin Leclere

7.6.2023

Schnell fahrende Autos im Feierabendverkehr in Stuttgart auf einer sechsspurigen Straße.

Technologieoffenheit der FDP

Warten auf unrealistische Lösungen

In den Debatten über Heizung und E-Fuels blockiert die FDP. Ihr Argument: Technik und Markt würden das Problem lösen. Experten sehen das anders.

Von Bernhard Pötter

6.6.2023

Die FDP in der Bundesregierung

Das Symptom Kemmerich

Kubicki, Kemmerich, Schäffler: Manche Liberale bedienen hier und da rechte Narrative. Ist das die Zukunft der FDP – oder wo will die Partei hin?

Von Jasmin Kalarickal, Michael Bartsch und Gareth Joswig

4.6.2023

Die Köpfe der tazler*innen Bernhard Pötter, Anna Lehmann, Sabine am Orde und Stefan Reinecke

Podcast „Bundestalk“

Kulturkampf um die Wärmepumpe

Podcast „Bundestalk“ von Stefan Reinecke, Anna Lehmann, Bernhard Pötter und Sabine am Orde

Die FDP schießt gegen das Heizungsgesetz, die Grünen sind entsetzt. Wie geht es jetzt weiter mit der Klimapolitik der Ampel?

Plan für kommunale Wärmeplanung

Bedenken beim Datenschutz

Das Bauministerium bereitet ein Gesetz zur Wärmeplanung vor: Die Länder sollen Pläne zur Wärmewende liefern. Die FDP bemängelt „Datensammelwut“.

Von Jasmin Kalarickal

24.5.2023

Scholz schraubt mit weißen Handschuhen unter den Augen von Mitarbeitern an einer Wärmepumpe herum

Streit um Heizungsgesetz

Wärmewende erhitzt die Gemüter

Das Gesetz zum Heizungstausch kommt diese Woche doch nicht in den Bundestag – weil die FDP nicht mitzieht. Das löst eine kleine Regierungskrise aus.

Von Anna Lehmann, Stefan Reinecke und Sabine am Orde

23.5.2023

Debatte um Heizungsgesetz

Grüne und SPD verlieren die Geduld

Kommt Habecks Heizungsgesetz – und wenn ja, wann? In der Ampelkoalition eskaliert der Streit ungeachtet des großen Personalwechsels weiter.

22.5.2023

Graichen-Aus entfacht Heizungsstreit neu

Hundert Fragen an Habeck

Nach der Entlassung seines Staatssekretärs steht auch das Heizungsgesetz auf der Kippe. Die FDP bremst - auch die SPD ist noch nicht zufrieden.

Von Anna Lehmann und Jasmin Kalarickal

18.5.2023

Soziale Abfederung im Heizungsstreit

Grüne wollen Heizungstausch fördern

Beim umstrittenen Heizungsgesetz wagt die Grünen-Fraktion einen neuen Vorstoß zur sozialen Abfederung. SPD und FDP befürchten zu viel Bürokratie.

Von Clemens Dörrenberg

5.5.2023

Eine Klimaaktivistin sitzt auf einer Straße, umgeben von Polizisten

Die Letzte Generation und Volker Wissing

Ein klebriger Diskurs

Die Klimaaktivist*innen und der Verkehrsminister haben für diesen Dienstag ein Treffen geplant. Versöhnlich geben sich beide vorab nicht.

2.5.2023

Die Autbahn A2 am Autobahnkreuz Oberhausen

Autobahnausbau wird von Ländern verzögert

Wissing auf der Standspur

Nach einer Einigung der Ampel wollte Verkehrsminister Volker Wissing Vollgas beim Autobahnausbau geben. Nun drücken die Länder auf die Bremse.

28.4.2023

Teilverkauf von Heizungsbauer Viessmann

USA kaufen die Zukunft

Kommentar von Hannes Koch

Ein US-Unternehmen kauft den Heizungsbauer Viessmann – allerdings nur die Wärmepumpensparte. Hat Deutschland eine vernünftige Förderpolitik verpennt?

26.4.2023

Eine junge Frau steht einem Polizisten und einer Polizistin gegenüber

Demokratie und Großkrisen

Den politischen Raum öffnen

Kolumne Schlagloch von Georg Diez

Krisen verlangen neue Wege. Anstatt Interessen frontal gegenüberzustellen, sollte die Politik danach fragen, wie wir gemeinsam leben können.

26.4.2023

Christian Lindner gemeinsam mit Volker Wissing und Nicola Beer auf dem FDP-Parteitag Berlin. Die befinden sich vor einer bunten Leinwand

FDP selbstbewusst beim Parteitag

Alles eine Frage der Perspektive

Trotz Wahlniederlagen zeigt sich die FDP auf dem Parteitag selbstbewusst und positioniert sich gegen den vom Kabinett beschlossenen Heizungsaustausch.

Von Jasmin Kalarickal

23.4.2023

Christian Lindner auf dem FDP-Parteitag

Verhindern statt gestalten

Kommentar von Jasmin Kalarickal

Lindner will mit seiner Partei für ein „nicht-linkes Deutschland“ kämpfen. Die Polemik der Liberalen gegen die Partner kommt bei seiner Klientel gut an.

23.4.2023