Berliner Haltung zum Cannabis-Gesetz Der Senat muss noch eine rauchen Ob das Land Berlin am Freitag im Bundesrat eine Cannabis-Legalisierung unterstützt, ist noch offen. Es gibt bei CDU wie SPD Befürworter und Gegner. Von Stefan Alberti 19.3.2024
Wenn das Radweg-Glück in Scherben liegt Von Stefan Alberti Ausgabe vom 16.3.2024, Seite 45, stadtland Download (PDF)
Tödlicher Unfall in der Leipziger Straße Populismus hilft jetzt nicht weiter Kommentar von Stefan Alberti Nach dem Tod von zwei Menschen gibt es viel Kritik an der Verkehrspolitik des schwarz-roten Senats. Die scheint nicht wirklich durch Fakten gedeckt. 15.3.2024
Grünen-Chefin Nina Stahr „Ich habe viel Rückhalt“ Nina Stahr bleibt nach ihrem Ausscheiden aus dem Bundestag dauerhaft Grünen-Landesvorsitzende. Ihr Hauptjob: den Landesverband wieder befrieden. Interview von Stefan Alberti 15.3.2024
Pläne für das Tempelhofer Feld Großunterkunft wird noch größer Gesetzesänderung für mehr Platz für Flüchtlinge auf dem Tempelhofer Feld muss nur noch durch Schlussabstimmung. Grüne scheitern mit Änderungsantrag. Von Stefan Alberti 14.3.2024
Kleiner Landesparteitag der CDU „Kein Geld für Antisemiten“ Die CDU drängt weiter auf eine Antisemitismusklausel. Ihr Koalitionspartner SPD hat daran nichts auszusetzen. Von Stefan Alberti 13.3.2024
Gemeinsam für mehr Wasserstoff Der schwarz-rote Senat beschließt Bundesratsinitiative mit Brandenburg für kürzere Energiewege Von Stefan Alberti Ausgabe vom 13.3.2024, Seite 22, berlin Download (PDF)
Frauentag im Abgeordnetenhaus Kampftag mit Überraschungen Bei der Frauenpolitik gibt es in der Plenardebatte viel Einigkeit. Unerwartet taucht der Streit um die Vornamensabfrage der CDU von 2023 wieder auf. Von Stefan Alberti 7.3.2024
Vorstands-Triell bei der SPD Berlin Da schaut auch die CDU genau hin Kommentar von Stefan Alberti Berlins Sozialdemokraten können per Urwahl über ihre künftige Landesspitze entscheiden. Das betrifft auch den Koalitionspartner. 7.3.2024
Büstenenthüllung im Abgeordnetenhaus Ein Schnäuzer fast wie Ebert Richtig Lust hatte der einstige Abgeordnetenhauspräsident Ralf Wieland (SPD) nicht drauf – nun gibt es trotzdem eine Büste von ihm im Landesparlament. Von Stefan Alberti 6.3.2024
Neues Gutachten zu Enteignung Zu teuer oder zu riskant Der Berliner Rechnungshof hat mal nachgerechnet und hält eine Vergesellschaftung von Wohnungsunternehmen nicht für umsetzbar. Von Stefan Alberti 5.3.2024
Langfristprojekte bei S- und U-Bahn Der Senat kann auch weitsichtig Kommentar von Stefan Alberti Strecken zu beschließen, auf denen erst in Jahrzehnten Züge fahren, wirkt nicht wie das drängendste unter Berlins Problemen. Das stimmt aber nicht. 1.3.2024
Regierender Bürgermeister bei der IHK Da macht einer auf Stadtpräsident Kai Wegner gibt sich, nicht immer zur Freude aller in der CDU, gerne überparteilich. Das ist auch so, als er die Industrie- und Handelskammer besucht. Von Stefan Alberti 29.2.2024
Lösungssuche im Abgeordnetenhaus Wer kann das jetzt gerade rücken? Im Hauptausschuss hat Finanzsenator Stefan Evers (CDU) noch keine Idee, wie das geplante Klima-Sondervermögen noch vor dem Absturz zu retten ist. Von Stefan Alberti 28.2.2024
1,4-Milliarden-Projekt bei der S-Bahn Im Osten was Neues Der Senat spricht sich für eine neue 12,5 Kilometer lange S-Bahnstrecke zwischen Springpfuhl und Grünau aus. Doch die liegt noch weit in der Zukunft. Von Stefan Alberti 27.2.2024
Wechsel beim Berliner Fernwärmenetz Kauf sicher, Zukunft umstritten Die Grünen unterstützen im Abgeordnetenhaus Schwarz-Rot zwar bei der Fernwärme-Übernahme. Künftig dort auf Wasserstoff zu setzen, lehnen sie aber ab. Von Stefan Alberti 22.2.2024
Künftige Gestalt des Molkenmarkts Schön und bezahlbar? Es geht beides Kommentar von Stefan Alberti Der schwarz-rote Senat muss auch bei höheren Kosten sicherstellen, dass nicht nur Reiche schön wohnen. Da ist vor allem die SPD in der Pflicht. 22.2.2024
Wiederholung der Bundestagtagswahl Blöd für Stahr, gut für die Grünen Kommentar von Stefan Alberti Dass die Grünen-Vorsitzende den Bundestag verlassen muss, ist ein Glück für ihre Partei. Denn die braucht sie als Chefin – was nur ohne Mandat geht. 16.2.2024
Nächster Lapsus beim Einheitsdenkmal Die unendliche Wippe Erst zu teuer, dann zu fledermäusig – und nun droht auch noch die Insolvenz. Die Verzögerungen bei der Einheitswippe erinnern an das BER-Chaos. Von Stefan Alberti 16.2.2024
Parteiübergreifendes Spitzentreffen Wagenburgmentalität soll enden Regierungschef Wegner (CDU) verabredet erstmals mit Fraktionen von Grünen und Linkspartei Schritte zur Verwaltungsreform. Auch die Bezirke machen mit. Von Stefan Alberti 15.2.2024
