Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus Nächster Versuch nächste Woche Neuer Termin für wegen Corona abgesagte Parlamentssitzung – wohl mit Regierungserklärung des doch nicht infizierten Michael Müller. Von Stefan Alberti 19.3.2020
Verantwortung ist jetzt gefragt Die Regierungschefs von Berlin und Brandenburg deuten weitere Einschränkungen an und appellieren an die Bürger*innen Von Stefan Alberti Ausgabe vom 19.3.2020, Seite 22, berlin Download (PDF)
Senat verschärft Kampf gegen Corona Spielplätze bleiben offen Berlin will ein Corona-Krankenhaus mit 1.000 Betten bauen. Viele Geschäfte werden geschlossen. Spielplätze hingegen werden nicht gesperrt. Von Stefan Alberti 17.3.2020
Coronavirus II Parlament gibt 25 Millionen Euro frei Von Stefan Alberti Ausgabe vom 12.3.2020, Seite 22, berlin Download (PDF)
Senat Rot-Rot-Grün setzt auf Reserve Die Landesregierung will Grundstücke für die Zukunft horten, um flexibel zu bleiben – und nicht unter Druck zu geraten. Von Stefan Alberti 18.2.2020
Raed Saleh unter Druck Harte Kritik aus eigenen Reihen Nach Frontalangriff des Vorsitzender der SPD-Fraktion auf die CDU und FDP bezweifelt der Arbeitskreis jüdischer SPDler seine Eignung als Parteichef. Von Stefan Alberti 18.2.2020
CDU-Bundesvorsitz Wegner für Merz als Parteichef Von Stefan Alberti Ausgabe vom 14.2.2020, Seite 22, berlin Download (PDF)
Abgeordnetenhaus E-Roller: Warten auf den Bundesrat Im Verkehrsausschuss hofft man auf Erfolg von Berliner Länderinitiative zu Erlaubnispflicht. Von Stefan Alberti 13.2.2020
Christdemokraten Dringend gesucht: Eine(r) für alle Berlins CDU-Chef Kai Wegner fordert für Parteivorsitz eine Person, die die Partei eint – mag sich aber selbst wie auch andere nicht festlegen. Von Stefan Alberti 12.2.2020
Abgeordnetenhaus Jetzt ist der Deckel erst mal drauf Rot-Rot-Grün bringt im Parlament das Gesetz zum Einfrieren und Absenken von Mieten durch. CDU und FDP bereiten schon ihre Klage dagegen vor. Von Stefan Alberti 30.1.2020
Virus Warten auf Corona-Testergebnis Senatorin Kalaycı (SPD) berichtet von „begründetem Verdachtsfall“. Das Ansteckungsrisiko sei gering, Berlin dank Übungen vorbereitet Von Stefan Alberti 28.1.2020
CDU-Chef: Weg mit dem Senat Kai Wegner fordert kompletten Rücktritt, falls Mietendeckel scheitert – was für ihn sicher ist Von Stefan Alberti Ausgabe vom 24.1.2020, Seite 22, berlin Download (PDF)
Ausschusssitzung zum Mietendeckel Gefährlich für den Parlamentarismus Kommentar von Stefan Alberti Die SPD-Fraktion legt der Opposition einen Änderungsantrag beim Groß-Thema Mietendeckel erst kurz vor knapp vor – und bürstet Kritik daran ab. 22.1.2020
Finaler Entwurf Berliner Mietendeckel So wird gedeckelt Rot-Rot-Grün debattiert abschließend über den Entwurf des Mietendeckels. Die wichtigste Änderung: Mieter müssen selbst den Klageweg beschreiten. Von Stefan Alberti 22.1.2020
Senat trifft Evangelische Kirche „Ich empfinde da immer mehr Nähe“ Regierungschef Müller (SPD) berichtet nach einem Senatstreffen mit Bischof Stäblein von seiner intensiven Verbindung zur Kirche. Von Stefan Alberti 21.1.2020
Abgeordnetenhaus Eine höchst umstrittene Zahl Die Koalition tritt bei Debatte um Attacken gegen Polizisten uneins auf. Linksfraktion zieht in Zweifel, dass es 2019 tatsächlich 7.000 Angriffe gab. Von Stefan Alberti 16.1.2020
Gesetzentwurf zum Mietendeckel SPD hat Änderungsbedarf Schlagabtausch über den Mietendeckel im Stadtentwicklungsausschuss: Die CDU hält Gesetzes-Entwurf weiterhin für verfassungswidrig. Von Stefan Alberti 15.1.2020
Checkpoint Charlie SPD für Fußgängerzone Von Stefan Alberti Ausgabe vom 16.1.2020, Seite 22, berlin Download (PDF)
Landeshaushalt 1,6 Milliarden Überschuss Von Stefan Alberti Ausgabe vom 15.1.2020, Seite 22, berlin Download (PDF)
Bis 2023 stabiler Wasserpreis Von Stefan Alberti Ausgabe vom 10.1.2020, Seite 22, berlin Download (PDF)
