Verschärfte Corona-Auflagen in Berlin Nicht mehr als 50 sollt ihr sein Der Senat beschränkt private Feiern auf 50 Teilnehmer draußen und 25 drinnen. Auch die Maskenpflicht für Büro- und Verwaltungsgebäude ist beschlossen. Von Stefan Alberti 29.9.2020
Berlins Finanzsenator im taz-Gespräch Nicht schlimmer als die Finanzkrise Matthias Kollatz (SPD) gibt sich optimistisch zu wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise. Doch die Erholung könne länger dauern. Von Stefan Alberti 23.9.2020
Einsatz für Geflüchtete auf Lesbos Humanitäre Lösung gefordert Berlin will mehr Geflüchtete aus Moria aufnehmen. Der Senat soll rechtliche Spielräume nutzen, die keiner Zustimmung durch den Innenminister bedürfen. Von Susanne Memarnia und Stefan Alberti 17.9.2020
Rot-Rot-Grün in Berlin streitet weiter SPD sieht bei Klimapaket rot SPD-Fraktionschef Saleh attackiert eine Woche nach dem gescheitertem Senatsbeschluss offen die Grünen und das Klimapapier ihrer Senatorin Günther. Von Stefan Alberti 17.9.2020
Ausgleich für höhere Kosten in Berlin 150 Euro obendrauf Der rot-rot-grüne Senat beschließt eine Hauptstadtzulage samt Jobticket für 124.000 Landesbeschäftigte – zum Ärger anderer Bundesländer. Von Stefan Alberti 8.9.2020
Parlament debattiert über Demonstration Geisel unter Druck Der SPD-Innensenator muss sich im Parlament Kritik an Ab- und Vorlauf der Corona-Demonstration anhören – in leiseren Tönen auch aus der Koalition. Von Stefan Alberti 3.9.2020
Diversity-Umfrage der Berliner Grünen Mehr Milieus möglich Die Berliner Grünen stellen eine innerparteiliche Diversity-Umfrage vor. Eine Migrantenquote für Ämter und Mandate lehnt die Parteispitze ab. Von Stefan Alberti 2.9.2020
Senat verschärft Corona-Regeln Großdemos nur noch mit Maske Pflicht zu Mund-Nase-Schutz bei Versammlungen mit mehr als 100 Personen. Auch private Feiern ab 50 Teilnehmern brauchen nun ein Hygienekonzept. Von Stefan Alberti 1.9.2020
„Diese eG“ Bericht soll erst im Oktober kommen Von Stefan Alberti Ausgabe vom 28.8.2020, Seite 22, berlin Download (PDF)
Zerwürfnis in Friedrichshain-Kreuzberg Keine Kooperation mehr Wegen DIESEeG und Stadtrat Schmidt: Die Grünen im Bezirksparlament kündigten laut SPD-Fraktion schon zu Jahresbeginn die Zusammenarbeit auf. Von Stefan Alberti 26.8.2020
Senat diskutiert über Corona-Lage Kollatz verteidigt schnelle Hilfe Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Investitionsbank. Finanzsenator: Betrugsfälle unter einem Prozent. Corona-Tests an Flughäfen sollen weiter gehen. Von Stefan Alberti 25.8.2020
Anschlag in Berlin Terroranschlag oder Amokfahrt Am Dienstag rammt ein Mann auf der A 100 vorsätzlich Fahrzeuge und verletzt dabei sechs Menschen. Was war sein Motiv? Von Susanne Memarnia und Stefan Alberti 20.8.2020
Berliner Landesparlament tagt wieder Auf in den Kampf Zurück aus dem Urlaub: Abgeordnetenhaus kann jetzt dank Umbaus trotz Corona vollzählig tagen. Die Sitzung ist der Auftakt zu einem Jahr Wahlkampf. Von Stefan Alberti 19.8.2020
Umfrage im Auftrag der Landesregierung Wasser auf die Mühlen Jeder Dritte sieht Brandenburg auf falschen Weg. Weiter hat nur eine Minderheit Vertrauen in Regierung und Landtag. Die Feuerwehr aber ist angesehen. Von Stefan Alberti 18.8.2020
Honorarkräfte bekommen doch Geld Bezirk setzt Schlussakord Honorarkräfte an Musik- und Volkshochschulen in Friedrichshain-Kreuzberg sollten kein Ausfallhonorar bekommen. Jetzt rudert der Bezirk zurück. Von Stefan Alberti 12.8.2020
Corona beschäftigt Landesregierung Senat denkt nicht an Alkoholverbot Gesundheitssenatorin Kalayci (SPD) wollte damit Corona eindämmen. Kultursenator Lederer (Linkspartei) kündigt weitere Lockerungen für Kinos an. Von Stefan Alberti 11.8.2020
Die Wochenvorschau für Berlin Ferienende auch in der Politik Kommentar von Stefan Alberti Nicht nur die Schule startet – auch im Abgeordnetenhaus ist die Sommerpause vorbei. Die Linkspartei will derweil die Lompscher-Nachfolge klären. 9.8.2020
Maskenpflicht beschäftigt Senat Erst mal reden Am Montag beginnt die Schule mit neuen Corona-Auflagen. Bildungssenatorin Scheeres (SPD) will Maskenverweiger nicht automatisch nach Hause schicken. Von Stefan Alberti 4.8.2020
Bericht zum Landeshaushalt Kritik an neuen Schulden Die Chefin des Rechnungshofs will eine schnellere Tilgung der Coronaschulden. Sie hat rechtliche Bedenken. Die Koalition weist die Kritik zurück. Von Stefan Alberti 31.7.2020
Neuer Verkehrsvertrag mit der BVG Viel Geld, aber auch viel Zeit Der Senat steckt 19 Milliarden in Bus und Bahn. Neue Strecken aber kommen bei der Tram frühestens in 8, bei der U-Bahn, wenn überhaupt, in 15 Jahren. Von Stefan Alberti 7.7.2020
