Abgeordnetenhaus debattiert über Corona Ladenschluss schon vor Weihnachten Auch verkaufsoffener Sonntag am 4. Advent soll weg: Gesundheit sei wichtiger als Shoppingerlebnis. Ex-AfD-Abgeordneter: Brauche kein Intensivbett. Von Stefan Alberti 10.12.2020
Einigung im Abgeordnetenhaus Parlament ermöglicht Notbetrieb Verfassungsänderung soll weiter helfen, falls wegen Corona die Hälfte der Abgeordneten nicht mitstimmen kann. Präsident Ralf Wieland ist erleichtert. Von Stefan Alberti 10.12.2020
Offenbar schärfere Coronamaßnahmen Mehr Schulferien, weniger Impfstoff Der Senat will bei einem bundesweit ausgedehnten Lockdown mitziehen. Und statt 900.000 Impfstoffdosen kommen im 1. Quartal nur 720.000. Von Stefan Alberti 8.12.2020
Kür der grünen Spitzenkandidatin Grüne gehen zur Attacke über Am Samstag soll Bettina Jarasch offiziell Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl werden. Landeschef Graf kritisiert Regierenden Müller. Von Stefan Alberti 8.12.2020
Abgeordnetenhaus soll ermitteln „Grisham hätte seinen Spaß daran“ CDU und FDP drängen auf einen Untersuchungsausschuss zur Diese eG und Grünen-Stadtrat Schmidt. Im Fokus sehen sie zudem gleich vier Senatsmitglieder. Von Stefan Alberti 4.12.2020
Senatssitzung mit neuen Corona-Aspekten Ein bisschen Hoffnung im Gesicht Vize-Regierungschef Lederer ist skeptisch mit Blick auf die Berlinale, kündigt Quarantäne in Hotels an und erklärt, warum seine Maske ihm Mut macht. Von Stefan Alberti 1.12.2020
Weiterhin Tierversuche In neuer Kommission sollen Tierschützer immerhin gleich stark vertreten sein Von Stefan Alberti Ausgabe vom 25.11.2020, Seite 22, berlin Download (PDF)
Vor dem Bund-Länder-Gipfel zu Corona Weder Böller- noch Müller-Verbot Berlins Regierungschef verteidigt neue Coronaregeln, lobt die Vorbereitung dafür in seiner Senatskanzlei und ist noch entspannt genug für Witzeleien. Von Stefan Alberti 24.11.2020
Planung für Corona-Bekämpfung Standorte für Impfzentren klar Der Senat will schon im Dezember vorbereitet sein und meint, in einer ersten Phase 450.000 Berliner binnen sechseinhalb Wochen impfen zu können. Von Stefan Alberti 17.11.2020
Mehr Sicherheit für Abgeordnete Coronatests im Parlament Das Abgeordnetenhaus will sich coronaresistenter machen. Verfassungsänderung zum Erhalt der Beschlussfähigkeit gilt anders als im Frühjahr möglich. Von Stefan Alberti 12.11.2020
Berlin bereit sich auf Impfung vor Kühle Kalkulation im Senat Der Corona-Impfstoff kann kommen: In Berlin sind zunächst sechs Impfzentren geplant. Wer zuerst geimpft wird, ist noch unklar. Von Stefan Alberti 10.11.2020
Abgeordnetenhaus debattiert Anschläge Wider den Terror Innensenator Andreas Geisel (SPD kündigt Antiterrorkonzept nach Londoner Vorbild an. FDP fordert Muslime auf, sich klar gegen Hassprediger zu stellen. Von Stefan Alberti 5.11.2020
Déjà-vu: Müller negativ Der Regierungschef hat sich bei der BER-Eröffnung nicht angesteckt Von Stefan Alberti Ausgabe vom 5.11.2020, Seite 22, berlin Download (PDF)
Das Parlament mischt mit Hauptausschuss beschließt Anhörung und debattiert über feste Beteiligung an Coronabeschlüssen Von Stefan Alberti Ausgabe vom 5.11.2020, Seite 22, berlin Download (PDF)
Senat tagt mit Erzbischof Koch Lederer für Gottesdienste Der auch für Religionsfragen zuständige Kultursenator pocht darauf, auch in Coronazeiten die Religions- und die Versammlungsfreiheit hochzuhalten. Von Stefan Alberti 3.11.2020
Sondersitzung des Abgeordnetenhauses Kreuzberg wird grün Bei der Parlamentssondersitzung verteidigt Michael Müller am Sonntag die Coronabeschlüsse. Überraschender: Kreuzberg nimmt doch Bundeswehr-Hilfe an. Von Stefan Alberti 1.11.2020
Leise Grüne Gedämpfte Stimmung beim Parteitag der Berliner Grünen Von Stefan Alberti Ausgabe vom 30.10.2020, Seite 22, berlin Download (PDF)
Verstaatlichung kann doch kommen Senat neigt zu Stromnetzkauf Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) geht von Annahme des Vattenfall-Angebots aus. Der Kaufpreis ist aber noch offen. Von Stefan Alberti 27.10.2020
Reaktionen auf die neuen Corona-Regeln Alles nur noch Risiko? Union, FDP und IHK kritisieren den Senat, weil der die Coronaregeln nicht durchsetze und befürchten das auch für die ab Samstag geltende Sperrstunde. Von Stefan Alberti 7.10.2020
Rechnungshof stellt Jahresbericht vor Seitenweise Kritik Die Landesbehörde bemängelt massiv die Vorgänge um die Diese eG und Stadtrat Schmidt (Grüne). Zu Thema Vorkaufsrecht kündigt sie weitere Prüfungen an. Von Stefan Alberti 5.10.2020
