Stadtentwicklungsplan Verkehr Autofrei jetzt „mittelfristig“ Der Senat beschließt neue Leitlinien für die Verkehrspolitik. Ursprünglich vorgesehene konkrete Jahreszahlen für Verbrenner-Verbote sind weggefallen. Von Stefan Alberti 2.3.2021
Abgeordnetenhaus Wider die Extreme In einer Debatte zu den Hanauer Morden vor einem Jahr wenden sich alle Redner gegen Extremismus. Die Grünen wollen eine Enquêtekommsion zu Rassismus. Von Stefan Alberti 25.2.2021
Listen für die Wahlen Grüne Basis will mitabstimmen Streit um Kandidatenaufstellung: Initiative fordert eine digitale Versammlung für die 10.000 Mitglieder anstelle einer Konferenz mit 155 Delegierten. Von Stefan Alberti 24.2.2021
Neuer Stufenplan des Berliner Senats Berlin bleibt auf Lockdown-Kurs Der Senat diskutiert über einen Coronastufenplan. Dieser sieht Lockerungen aber erst ab einer Inzidenz von 35 vor. Von Stefan Alberti 23.2.2021
Bewegung in der Berliner Verkehrspolitik Auch die U3 soll länger werden Der Senat favorisiert nach ersten Studien neben dem Ausbau der U7 einen Lückenschluss zwischen der Station Krumme Lanke und dem S-Bahnhof Mexikoplatz. Von Stefan Alberti 16.2.2021
Öffnungsdebatte im Landesparlament Nicht so einfach zu erklären Friseure ja, Kosmetikstudios nicht? Das Abgeordnetenhaus stimmt den jüngsten Coronabeschlüssen des Senats ohne Änderung zu. Von Stefan Alberti 14.2.2021
Coronadebatte im Abgeordnetenhaus 150 Millionen als „Neustarthilfe“ Regierungschef Müller (SPD) verteidigt im Parlament die Verlängerung des Lockdowns. Wirtschaftssenatorin Pop (Grüne) kündigt weiteres Hilfspaket an. Von Stefan Alberti 11.2.2021
Novellierung des Energiewendegesetzes Spätestens 2050 fast klimaneutral Schneller weg mit dem CO2: Der Senat beschließt den Entwurf des überarbeiteten Energiewendegesetzes mit verschärften Klimazielen. Von Stefan Alberti 9.2.2021
Coronadebatte im Abgeordnetenhaus Impfstoff aus lokaler Herstellung Senatorin Kalayci (SPD) kündigt Produktion bei Berlin Chemie an. Linke widerspricht bei Selbst-Schnelltests ihren Koalitionspartnern SPD und Grüne. Von Stefan Alberti 28.1.2021
Kritik an Homeoffice-Beschluss Mit gutem Beispiel voran? Die Berliner Industrie- und Handelskammer fordert: Der Senat soll mit den Kontrollen beim Homeoffice bei der eigenen Verwaltung anfangen. Von Stefan Alberti 28.1.2021
Reinigungskräfte an Schulen Kein Sparen an der falschen Stelle Kommentar von Stefan Alberti Ministerin Giffey ist eine prominente Kritikerin des Reinigungsbetriebs in Schulen. Recht hat sie: Denn jede sollte feste Putzkräfte haben. 27.1.2021
Landesregierung gegen Alleingang Kein Sonderweg beim Homeoffice Der Senat schließt sich der kritisierten Bundesregelung an. Ein eigenes strengeres Papier sah ein ausdrückliches Verbot von Büro-Bildschirmarbeit vor. Von Stefan Alberti 26.1.2021
Pandemie-Entwicklung in der Region Trauriger Rekord in Brandenburg Gesundheitsministerium verzeichnet 83 Coronatote binnen eines Tag. Bei den Neuinfektionen ist die Tendenz wie in Berlin rückläufig. Von Stefan Alberti 19.1.2021
Klare Kante im Abgeordnetenhaus Kritik an Härtig ist „schäbig“ Der SPD-Finanzsenator verurteilt Angriffe von Linkspartei und Grünen auf die Ernennung des neuen Chefs der Wohnraumversorgung Berlin. Von Stefan Alberti 14.1.2021
Scheeres muss weg – sagt die CDU Die größte Oppositionsfraktion hält das Hin und Her beim Thema Schulöffnung für unverantwortlich Von Stefan Alberti Ausgabe vom 14.1.2021, Seite 22, berlin Download (PDF)
Programm für Berliner Wahl 2021 Grüne wollen gerufen werden Die Partei stellt den Entwurf eines Programms vor. Sie fordert mehr Busse und U-Bahn(linien), den Umbau der Verwaltung und einen Ersatz für den Mietendeckel. Von Stefan Alberti 12.1.2021
Sondersitzung im Abgeordnetenhaus Jetzt alle alleinerziehend Grüne und Linke wollen die Corona-Kontaktbeschränkung für alle Eltern aufzuweichen. Regierungschef Müller (SPD) drängt Unternehmen zu mehr Heimarbeit. Von Stefan Alberti 7.1.2021
Neustart im Kampf gegen Corona Taxi-Freifahrt zum Impfzentrum Montag sind in der Arena in Treptow, Berlins einzigem geöffnetem Impfzentrum, 600 Impfungen gegen Corona geplant. An der Reihe sind Über-90-Jährige. Von Stefan Alberti 3.1.2021
Brandenburgs Großprojekt Woidke: Tesla-Start im Juli 2021 Ministerpräsident wehrt sich gegen „Brandmarkung“ Brandenburgs als Kohleland und betont Spitzenrolle bei der Herstellung von erneuerbarer Energie. Von Stefan Alberti 21.12.2020
taz.berlin-Adventskalender 16 Was für wache Köpfe Im taz.berlin-Adventskalender präsentieren wir passend zum Winter-Shutdown viele schöne Spiele. Heute: Puzzeln mit Ubongo. Von Stefan Alberti 16.12.2020