taz.de

Rassismusvorwürfe gegen Richter

Anzeige wegen Volksverhetzung

Der Geraer Richter Bengt Fuchs soll sich im Netz rassistisch und homofeindlich geäußert haben. Nun könnte eine Verjährung der Vorwürfe drohen.

Von Andreas Speit

5.8.2024

Jugendcamp vom Freibund

Völkisches Lager aufgeflogen

In Mecklenburg-Vorpommern veranstaltete der extrem rechte Freibund ein Jugendcamp. Am Donnerstag wurde es von der Polizei aufgelöst.

Von Andrea Röpke und Andreas Speit

30.7.2024

Der Richter Bengt Fuchs am Verwaltungsgerichts Gera

Rassismusvorwürfe gegen Richter

Zweifel an Unabhängigkeit wachsen

War der Vizepräsident des Verwaltungsgerichts Gera Verfasser rassistischer Posts? Zweifel gibt’s kaum, die Anmeldung erfolgte mit der Dienstadresse.

Von Andreas Speit

22.7.2024

Nach Rassismusvorwürfen

Richter aus Asylverfahren abgezogen

Ein Geraer Verwaltungsrichter soll sich in Onlinepostings rassistisch geäußert haben – was er bestreitet. Nun aber reagiert sein Arbeitgeber.

Von Andreas Speit

9.7.2024

Ein Schild am Eingang des Justizzentrums Gera

Rechte Richter und Burschenschaften

Justizministerium prüft Vorwürfe

Einem Richter aus Gera wird vorgeworfen, Asylklagen tendenziös zu entscheiden und sich im Netz rassistisch geäußert zu haben. Das hat nun Folgen.

Von Andreas Speit

7.7.2024

Symbolbild zum Thema Wahlen in Thüringen mit Ansteckbuttons der CDU, AFD und der anderen Parteien

CDU und AfD bei Kommunalwahl am 26. Mai

Bodyguard durchbricht Brandmauer

In Thüringen kandidiert der Geschäftsführer einer Security-Firma doppelt bei der Kommunalwahl – für CDU und AfD. Linke und Grüne fordern Konsequenzen.

Von Andreas Speit

20.5.2024

Demonstranten mit einem Plakat mit der Aufschrift:

Protesttag in Mecklenburg-Vorpommern

Auch in den Dörfern gegen die AfD

Die AfD könnte bei der Kommunalwahl in Mecklenburg-Vorpommern Wahlsiege einfahren. Ein Bündnis will am 2. Juni mit einem Aktionstag dagegenhalten.

Von Andreas Speit

14.5.2024

Harald Burkart, der Chef der Jungen Union Berlins, trägt ein Polohemd, hat die Hände in den Hosentaschen und schaut in die Kamera

JU-Landeschef Harald Burkart

Mitglied Nummer 10586931

War der Berliner Landesvorsitzende der Jungen Union mehrere Jahre in der AfD? Das legen Mitgliedsdaten nahe, die der taz vorliegen. Er bestreitet das.

Von Andreas Speit

8.4.2024

Neuer Trick der AfD-nahen Erasmus-Stiftung

Die Desiderius-Erasmus-Stiftung ist der europäischen „Identity and Democracy Foundation“ beigetreten – und hofft nun auf EU-Gelder

Von Andreas Speit

22.8.2023

inland, S. 6

Rechtsextreme Verbindungen

Normannia auf Identitätssuche

Mit einem neuen Namen versucht sich die schlagende Verbindung „Burschenschaft Normannia“ zu rehabilitieren. Glaubwürdig ist der Plan nicht.

Von Andreas Speit

2.7.2023

Blick auf eine alte Kirche in der bayerischen Stadt Coburg.

Schlagende Verbindungen

Pikante E-Mails, Rücktritt

Beim Coburger Convent gibt ein Versammlungsleiter sein Amt ab. Grund dafür sind die Pläne, Kritiker*innen öffentlich schlecht zu machen.

Von Andreas Speit

29.5.2023

NSU-Aufarbeitung

Abgestraft für Integrität

Miriam Block stimmte in Hamburg als einzige Grüne für einen Untersuchungsausschuss zu den NSU-Morden. Dafür will der Fraktionsvorstand sie ihrer Ämter entheben.

Von Andreas Speit

20.4.2023

Erlangener Studentenverbindungen

Schlagen und schweigen

Nach dem blutigen „Ehrenduell“ in Erlangen ermittelt die Polizei wegen Verdachts auf Körperverletzung. Die beteiligten Verbindungen mauern.

Von Andreas Speit

5.3.2023

Rechtsextreme und der Ukraine-Krieg

Verein für rechte Putinfreunde

AfD-Politiker und der rechtsextreme Publizist Jürgen Elsässer haben den Verband „Ostwind“ gegründet. Ziel ist die Annäherung an Russland.

Von Andreas Speit

2.2.2023

eine alten Frau sitzt hinter einem Bildschirm auf der Gerichtsbank, sie trägt beige Kleidung und eine Mütze und Maske

Prozess gegen ehemalige KZ-Sekretärin

Urteil nach 40 Verhandlungstagen

Das Verfahren gegen eine KZ-Zivilangestellte in Deutschland endet mit einem Schuldspruch: Die 97-Jährige habe Beihilfe zum Mord in über 10.000 Fällen geleistet.

Von Andreas Speit

20.12.2022

Ein Wahlplakat der AfD ist in einem Brunnen gelandet

Die AfD bei der Niedersachsenwahl

Kriegsgewinnler AfD

Die AfD ist zweistellig und hat damit ihr Wahlergebnis im Vergleich zu 2017 fast verdoppelt. Sie profitiert von Abstiegsängsten und dem Bundestrend.

Von Andreas Speit

9.10.2022

Zwischenfall im Grünen-Wahlkampf

Buttersäure auf der Bühne

Ein Wahlkampfaufritt in Lübeck mit Annalena Baerbock konnte nicht stattfinden – weil vor Ort reizende Säure verteilt war. Waren es Querdenkende?

Von Andreas Speit

1.5.2022

Irmgard Furchner hat ihr Gesicht mit kopftuch und maske verdeckt, sie sitzt angeschnallt in einem Rollstuhl

Prozess gegen frühere KZ-Sekretärin

Sie will nichts gewusst haben

In Itzehoe wird die Anklage gegen eine frühere Sekretärin des KZ Stutthof vorgetragen. Am Gerichtsgebäude tauchen auch vereinzelt Rechtsextreme auf.

Von Andreas Speit

19.10.2021

„Querdenker“-Schule geschlossen

Ein Bauernhof im oberbayerischen Schechen sollte Unterricht ohne Test- und Maskenpflicht bieten. Eine Genehmigung für den Schulbetrieb gab es nicht. Nun haben die Behörden reagiert

Von Andreas Speit

27.9.2021

inland, S. 6