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Teilnehmer einer Demonstration gegen Rechts mit Schildern: Nazis raus

Demonstrationen gegen rechts

Zu lange geschwiegen

Kommentar von Anna Lehmann
Die Demos gegen rechts machen Mut und sind nötig. Denn die rechten Geheimpläne zeigen: Das „Nie wieder“ ist nicht unverrückbar.

14.1.2024

Kundgebung in der Nacht im Berliner Regierungsviertel, ein Demonstrant hält ein Schild in den Abendhimmel: AFD-Verbot sofort

Umgang mit der AfD

Zwischen Streit und Verbot

Die demokratischen Parteien diskutieren, wie sie mit der extrem rechten AfD umgehen sollen. Dabei scheint sich inzwischen auch die CDU zu bewegen.
Von Sabine am Orde und Anna Lehmann

14.1.2024

Dietmar Bartsch fährt sich durch die Haare

Dietmar Bartsch

Der Nachlassverwalter

Unter der Führung von Dietmar Bartsch hat sich die Linksfraktion gespalten. Hat er sich verzockt oder war die Tragödie unausweichlich?
Von Anna Lehmann

25.12.2023

Rolf Mützenich vor der SPD Medienwand

Geheimtreffen von Rechtsextremisten

„AfD in dieser Frage stellen“

SPD-Fraktionschef Mützenich fordert eine parlamentarische Aufarbeitung des Treffens von AfD-Mitgliedern mit anderen Rechtsextremisten.
Von Anna Lehmann

12.1.2024

Köpfe von Sabine am Orde, Jost Maurin, Konrad Litschko und Anna Lehmann

Podcast „Bundestalk“

Mehr als nur Bauernproteste?

Podcast „Bundestalk“ von Sabine am Orde, Jost Maurin, Anna Lehmann und Konrad Litschko
Bundesweit sind Land­wir­t*in­nen auf der Straße. Dabei geht es um mehr als Agrardiesel. Könnte das ein deutscher Gelbwestenmoment sein?
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)

SPD im Umfragetief

Auf der Suche nach Milliarden

Die Fraktion will eine Reform der Schuldenbremse. Es gehe nicht nur um die Europawahlen, sondern um die Existenz, betont der Abgeordnete Axel Schäfer
Von Anna Lehmann

11.1.2024

Sahra Wagenknecht (in rotem Kostüm) und andere in der Bundespressekonferenz

Neue Partei Bündnis Sahra Wagenknecht

Die große Unbekannte

Kommentar von Anna Lehmann
Bisher weiß das BSW nur, wogegen es ist. Doch jetzt müssen schlüssige Konzepte für Klimaschutz, Zuwanderung, Außen- und Sozialpolitik her.

8.1.2024

Eine Person zwischen riesigen roten Fahnen

Buch über linke Lethargie

Klassenbewusstsein als Willensakt

Jean-Philippe Kindlers Buch versucht, linke Debatten vom Individualismus zu befreien. Dabei lässt es Antisemitismus weitgehend aus.
Von Valentin Goldbach und Theresa Lehmann

1.1.2024

Viele gleichförmige Sparschweine von oben.

Kürzungen beim Bundeshaushalt

Jeder spart für sich allein

Die Bundesregierung gibt die Streichliste für den Haushalt 2024 raus. Harte Kürzungen stehen an. Aber die Sparpläne sind noch vage.
Von Anna Lehmann

20.12.2023

Habeck, Scholz und Lindner mit bedrückten Mienen in der Seitenansicht

Die Haushaltseinigung und ihre Folgen

Steilvorlage für die AfD

Kommentar von Anna Lehmann
Das Ende des Haushaltsstreits mag die Ampel-Koalition kurzfristig stabilisieren. Doch die Populisten im Osten reiben sich jetzt schon die Hände.

16.12.2023

Kabelgewirr mit Mehrfachstecker neben einem Heizkörper in einem Altbau.

Bundeshaushalt 2024

Die Berechnung der Ratlosigkeit

Die Bundesregierung hat nach langem Ringen einen Plan. Preise für Heizung und Strom könnten steigen.
Von Anna Lehmann, Jasmin Kalarickal und Cem-Odos Güler

15.12.2023

Christian Lindner, Robert Habeck und Olaf Scholz im Bundestag

Einigung im Haushaltsstreit

Eine Rettung mit unbekanntem Preis

Die Regierung einigt sich beim Haushalt, doch viele Details sind unklar. Wo wird konkret gekürzt? Klar ist nur: Für Bür­ge­r*in­nen wird es teurer.
Von Sabine am Orde, Anja Krüger, Anna Lehmann und Jasmin Kalarickal

13.12.2023

Gruppe Politiker geht vor großem SPD Logo nach links

Parteitag in Berlin

SPD zieht rote Linien

Die Sozialdemokraten stärken der Parteiführung und Olaf Scholz den Rücken. Sie geben dem Kanzler aber auch Hausaufgaben mit.
Von Anna Lehmann und Daniel Bax

10.12.2023

Der Schüler Otto Ellerbrock und de Abgeordnete Axel Schäfer auf dem SPD-Parteitag in Berlin

Bundesparteitag der SPD

„Eine durchaus positive Stimmung“

Otto Ellerbrock ist 15, Axel Schäfer 71. Beide sind Sozis und hadern mit der Ampel. Wie sie den Kanzler sehen und was sie sich von der SPD wünschen.
Interview von Anna Lehmann und Daniel Bax

10.12.2023

Scholz neben klatschenden Händen

Kanzlerrede auf dem SPD-Parteitag

Genosse Scholz ist zurück

In ungewohnter Klarheit verteidigt Olaf Scholz auf dem SPD-Parteitag den Sozialstaat und den Klimaschutz. Fast alle Genossen sind begeistert.
Von Daniel Bax und Anna Lehmann

9.12.2023

Rückansicht des Kopfes von Kanzler Olaf Svholz

Debatte um Haushalt 2024

SPD erhöht Druck auf Scholz

Auf dem Parteitag fordert der SPD-Vorstand vom Kanzler, die Schuldenbremse erneut auszusetzen. Ein Ja der Delegierten für den Antrag gilt als sicher.
Von Anna Lehmann

9.12.2023

Olaf Scholz spricht mit Bürgern und Bürgerinnen

Olaf Scholz im Umfragetief

Der Unverstandene

Nach zwei Jahren Kanzleramt steckt die Regierung in der Krise. Was die So­zi­al­de­mo­kra­t:innen erwarten und was das mit der Olsenbande zu tun hat.
Von Anna Lehmann

8.12.2023

saska Esken und Lars Klingbeil umarmen sich

SPD-Parteitag in Berlin

„Zuversicht, krächz, krächz“

Mit großem Rückhalt werden Saskia Esken und Lars Klingbeil auf dem SPD-Parteitag wiedergewählt. Einer wird geschont.
Von Anna Lehmann und Daniel Bax

8.12.2023

Lindner, Scholz und Habeck stehen nebeneinander während einer Pressekonferenz

Parteitag der SPD und Haushaltskrise

„Ich erwarte SPD pur“

Der Haushalt für 2024 kann wohl doch nicht mehr in diesem Jahr verabschiedet werden. Das überschattet auch den Parteitag der SPD.
Von Anna Lehmann

7.12.2023

Svenja Schulze sitzt neben Mädchen im Flüchtlingscamp in Jordanien auf einem Sofa

SPD debattiert über Migration

Schulze fordert weniger Populismus

Vor dem Parteitag der SPD kritisieren mehrere Anträge die Asylpolitik der Ampel. Auch Entwicklungsministerin Schulze wirbt für Solidarität.
Von Anna Lehmann

5.12.2023