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Ein SUV unterwegs in einer nächtlichen Stadt

Umweltschädliche Subventionen

Weg mit dem Dienstwagenprivileg!

Kommentar von Ulrich Schulte
Der Staat belohnt umweltschädlichen Konsum mit vielen Steuermilliarden. Die Ampelkoalition muss diesen Wildwuchs beschneiden.

29.10.2021

Linkspartei-Frak­tionschefin Amira Mohamed Ali bei einer Pressekonferenz

Debatte über höhere Benzinpreise

Ignorante Vorwürfe

Kommentar von Ulrich Schulte
Die Linken-Politikerin Mohamed Ali demonstriert mit ihrer Kritik an Baerbock peinliches Unwissen. Die Liberalen und Konservativen können sich freuen.

1.6.2021

Armin Laschet und Markus Söder mit Maske im Flur nebeneinander

Kanzlerkandidatur von CDU/CSU

Die nackte Angst geht um

Kommentar von Ulrich Schulte
Wer wird's? Trotz Konkurrenz betonen Laschet und Söder ihre Gemeinsamkeiten. Doch für die Union gibt es in der K-Frage keine gute Lösung mehr.

11.4.2021

Röntgenbild einer Geldbörse

Ungleichheit in der Coronakrise

Armut ist kein Naturgesetz

Kommentar von Ulrich Schulte
Die Coronakrise trifft wenig Verdienende stärker als andere. Die Mittel, der sozialen Ungerechtigkeit entgegenzuwirken, sind bekannt.

11.3.2021

Markus Söder sitzt beim ins Digitale verlegten Politischen Aschermittwoch in einer Art Wohnzimmer. Auf einer Eichenbank, vor ihm ein Tisch mit weiß-blauer Decke, Bierkrug und deftiger Brotzeit - an der Wand hinter ihm hängt ein Bild von Passau

Politischer Aschermittwoch

Das Grüne vom Himmel

Kommentar von Ulrich Schulte
CSU-Chef Söder gibt sich dem Klimaschutz aufgeschlossen gegenüber. Sein konkretes Tun hat mit den Versprechungen wenig zu tun.

17.2.2021

Ein Schreiben mit den Logos von ARD, ZDF und Deutschlandradio.

Streit um Rundfunkgebühren

Kulturkampf in Sachsen-Anhalt

Kommentar von Ulrich Schulte
Beim Gebührenstreit geht es nicht um 86 Cent. Die AfD und der rechte CDU-Flügel wollen einen vermeintlich linksgrünen Rundfunk schwächen.

6.12.2020

Spahn und Laschet sitzen an einem langen Tisch

Machtkampf um CDU-Vorsitz

Der tiefe Riss bleibt

Kommentar von Ulrich Schulte
Dass Armin Laschet für den Vorsitz kandidiert, ist eine gute Nachricht für die CDU. Die schlechte: Sie wird auch nach der Wahl nicht zur Ruhe kommen.

25.2.2020

Weisse Pillen auf grünem Blatt

Homöopathie-Debatte bei den Grünen

Gescheiterter Stuhlkreis

Kommentar von Ulrich Schulte
Habeck und Baerbock wollten den Grünen Streit zumuten. Bei der Homöopathie ging das schief. Was, wenn es etwas Wichtiges zu entscheiden gibt?

14.1.2020

Die SPD Parteispitze auf dem Parteitag im Dezember

Klimakompromiss der GroKo

Öko doch möglich

Kommentar von Ulrich Schulte
Weder Kohleausstieg noch ökologische Verkehrswende sind in Sicht. Doch der Klimakompromiss ist ein Anfang.

17.12.2019

Ein Einschussloch in der Fensterscheibe des Dönerimbisses in Halle

Neue Ideen gegen Rechtsextremismus

Zu lange den Falschen zugehört

Kommentar von Ulrich Schulte
Die Regierung will etwas tun gegen den Hass. Das ist gut, aus Worten werden irgendwann Taten. Die Frage ist bloß: Warum erst jetzt?

31.10.2019

Friedrich Merz gibt eine Pressekonferenz

Friedrich Merz' Putschversuch

Erneuerer, der ins Gestern will

Kommentar von Ulrich Schulte
Für jeden Wähler, den die Merz-CDU rechts dazugewönne, verlöre sie links mehrere. Die Partei wäre dann schlicht nicht mehr anschlussfähig.

30.10.2019

Ein Mann tippt sich an die Stirn

Verzweifelte Konservative

Der Zukunft abgewandt

Kommentar von Ulrich Schulte
Weil ihnen die Deutungshoheit über Zukunftsthemen abhandenkommt, versuchen führende Unionspolitiker die Grünen zu diskretitieren. Mitleiderregend!

14.10.2019

Robert Habeck (M), Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, spricht zum Abschluss des Landtagswahlkampfes in Leipzig

Wahlen in Brandenburg und Sachsen

Es gibt auch Mut machende Signale

Kommentar von Ulrich Schulte
Im Wahlkampf diskutierten viele ernsthaft und vielfältig über Politik. Die demokratische Mehrheit hat sich so ihre diskursiven Räume zurückgeholt.

3.9.2019

Die drei SPD-Vorsitzenden verlassen ein Podium

Kommentar SPD auf Selbstfindungstrip

It's the Inhalte, stupid!

Kommentar von Ulrich Schulte
Doppelspitze, Fristen, Anträge: Die SPD redet mal wieder leidenschaftlich über Verfahrensfragen. Aber wo bleibt die Grundsatzdebatte über den Kurs?

25.6.2019

Bundeskanzlerin Merkel in einer Gruppe junger Menschen

Kommentar 70 Jahre Grundgesetz

Mehr Verfassung wagen

Erstaunlich ist, dass das Grundgesetz so erstaunlich jung geblieben ist. Es wirkt an vielen Stellen progressiver als Politik im Jahre 2019.
Von Ulrich Schulte

16.5.2019

Frau mit lackierten Fingernägeln bereitet eine Impfung vor

Kommentar Impfpflicht in Deutschland

Wer nicht hören will, braucht Zwang!

Kommentar von Ulrich Schulte
Mit fast religiösem Eifer wehren sich ImpfgegnerInnen gegen die Masernimpfung. Die Bundesregierung sollte endlich die Impflicht einführen.

15.4.2019

Grünen-Logo

Kommentar Strategie der Grünen

Radikal unradikal

Kommentar von Ulrich Schulte
Die Grünen versprechen im Zwischenbericht zum neuen Programm Radikalität. Doch sie endet schon dort, wo Konsumwünsche beeinträchtigt werden.

29.3.2019

Sahra Wagenknecht, die Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke, steht bei der Klausurtagung der Bundestagsfraktion ihrer Partei

Kommentar Wagenknecht und Aufstehen

Von Anfang an ein Egoprojekt

Kommentar von Ulrich Schulte
Sahra Wagenknecht hat „Aufstehen“ genutzt, solange es Aufmerksamkeit generierte. Jetzt entsorgt sie die Bewegung auf schäbige Weise.

10.3.2019

ein grinsender Mann macht ein Selfie

Pro und Contra Habeck und das Internet

Habeck schießt den Vogel ab

Kommentar von Ulrich Schulte und Silke Mertins
Erst Thüringen beleidigt, dann bei Twitter und Facebook ausgetreten. Muss sich Grünen-Chef Habeck besser unter Kontrolle haben?

7.1.2019

Kommentar von Ulrich Schulte zu Gratis-Kitas

Populär, aber nicht durchdacht

Von Ulrich Schulte

2.1.2019

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