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Der Pilot eines Tornado-Kampfflugzeugs winkt aus dem Cockpit

Die Grünen und die Bomben

Atomwaffen raus! Oder?

Im neuen Grundsatzprogramm fordern die Grünen den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland. Doch einige in der Partei klangen zuletzt weniger entschieden.
Von Ulrich Schulte und Tobias Schulze

5.12.2020

Grünen-Chefin Annalena Baerbock beim digitalen Bundesparteitag der Grünen

Verteidigungspolitik der Grünen-Spitze

Angriffsfläche für links

Kommentar von Tobias Schulze
Finden die Grünen neuerdings die Bombe gut? Äußerungen ihrer Vorsitzenden suggerieren das. Bei genauerer Betrachtung sieht die Sache etwas anders aus.

1.12.2020

Zwei leere Biergläser stehen auf einer Theke

Coronabeschlüsse für Weihnachten

Preis der Lockerungen

Kommentar von Tobias Schulze
Bund und Länder geben mit den Ausnahme­regeln zu Weihnachten ihre Eindämmungsziele auf. Damit rückt ein bisschen Normalität im Alltag in weite Ferne.

27.11.2020

Eine Mund-Nasenschutz-Maske hängt an einem geschmückten Weihnachtsbaum.

Weihnachten mit Corona

Feiern oder verschieben?

Viele hängen gerade jetzt an der Idee vom Weihnachtsfest, wie sie es kennen. Ein Pro und Contra
Von Ambros Waibel und Tobias Schulze

23.11.2020

Menschen machen ein SElfie vor einer Menschenmenge auf einer nächtlichen Straße in Teheran

Grünen-Außenpolitiker zum Iranabkommen

„Wir sollten nicht bloß abwarten“

Nach der Abwahl Donald Trumps könnte das Atomabkommen eine zweite Chance bekommen. Reinhard Bütikofer sagt: Europa sollte einen neuen Anlauf starten.
Interview von Tobias Schulze

20.11.2020

Torsten Renz

Nach Caffiers Rücktritt

Noch einiges aufzuklären

Auf Lorenz Caffier soll Torsten Renz folgen. Nach dem Rücktritt des Innenministers Mecklenburg-Vorpommerns wartet auf dessen Nachfolger viel Arbeit.
Von Christina Schmidt, Sebastian Erb und Tobias Schulze

19.11.2020

Sebastian Keith Bayer, IT-Unter­nehmer in München während einer Videokonferenz

Protokoll Arbeit und Corona

„Ich arbeite fast rund um die Uhr“

Sebastian Bayers IT-Firma stand in der Coronakrise kurz vor der Pleite – dann hatte er eine Idee und entschied sich sein Geschäftsmodell umzustellen.
Von Tobias Schulze

17.11.2020

Marco Bülow spricht bei der Montagsdemo für Klimaschutz im September

Satirepartei „Die Partei“ im Bundestag

Marco Bülow jetzt Spaßpolitiker?

„Die Partei“ will am Dienstag den Übertritt eines Bundestagsabgeordneten verkünden. Es könnte sich um den parteilosen Ex-SPDler Bülow handeln.
Von Tobias Schulze

16.11.2020

Altmaier und Scholz in der Bundespressekonferenz

Coronahilfe der Bundesregierung

Zuschüsschen für Selbstständige

Mit der „Neustarthilfe“ will der Bund Soloselbstständigen zum ersten Mal seit Beginn der Coronakrise helfen. Betroffene sagen, das reicht nicht.
Von Tobias Schulze

15.11.2020

Ein Marinesoldat steht auf der Luke eines U-Boots

Militärausgaben und Nato-Interessen

Zu viel verlangt

Kommentar von Tobias Schulze
Nach dem Sieg von Joe Biden soll Deutschland wieder mehr für das Militär ausgeben. Die Forderung ist nicht neu, die Begründung aber schon.

13.11.2020

Eine Wahlhelferin wertet die Wahlzettel aus

US-Präsidentschaftswahl

Ja? Nein? Vielleicht?

Hat Biden gewonnen? Kann Trump noch den Bush-Weg von 2000 gehen? Alles, was man zum US-Wahl-Nachspiel jetzt wissen muss.
Von Bernd Pickert, Peter Weissenburger, Tanja Tricarico und Tobias Schulze

7.11.2020

Stefan Liebich - Die Linke spricht im Bundestag

Linken-Politiker Liebich zur US-Wahl

„Haltung muss man zeigen“

Die Bundesregierung hätte sich im US-Wahlkampf hinter Joe Biden stellen müssen, sagt der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich.
Interview von Tobias Schulze

4.11.2020

Zwei Männer in Anzügen laufen im Europäischen Rat in Brüssel neben Flaggen der USA un Europa.

Reaktion auf US-Wahlen

Ein Problem für Berlin und Brüssel

Kommentar von Tobias Schulze
In Anbetracht der US-Wahlen wird eine Stärkung der europäischen Souveränität gefordert. Das wird schwierig angesichts der Trumpisten in der EU.

4.11.2020

Gesicht einer Krankenschwester mit Schutzmaske und Brille

Maßnahmen gegen Corona

Vielleicht geht es gut

Gesundheitsämter und Ärzt*innen hoffen, dass die Corona-Einschränkungen nicht zu spät kommen. Die betroffenen Branchen sind verunsichert.
Von Christina Gutsmiedl und Tobias Schulze

31.10.2020

Vier Männer sitzen hinter Tischen und Mikrofonen

Tarifabschluss im öffentlichen Dienst

Boni und Leid

Kommentar von Tobias Schulze
Gut so: Beschäftigte in der Pflege erhalten Zulagen. Allerdings sind die Angestellten von Bund und Kommunen diejenigen, die für die Krise bezahlen.

25.10.2020

Rückenansicht eines Mannes mit Pistole in der Hand

Legaler Waffenbesitz für Neonazis

Schwer bewaffnete Rechte

Rechtsextreme horten legal jede Menge Waffen. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf die Anfrage einer Linken-Abgeordneten hervor.
Von Tobias Schulze

22.10.2020

Jürgen Trittin im Bundestag

Jürgen Trittin zu deutscher Außenpolitik

„Appeasement hatte keinen Erfolg“

Im Umgang mit Donald Trump hat die Bundesregierung versagt, findet Jürgen Trittin. Die GroKo hätte Trump öfter vors Schienbein treten müssen.
Interview von Tobias Schulze

22.10.2020

Rüstungsindustrie und Politik

Lobbyregister dringend nötig

Kommentar von Tobias Schulze
Transparany International moniert zu Recht den wenig kontrollierten Einfluss der Rüstungskonzerne auf die Politik der Bundesregierung.

22.10.2020

Innenminister Horst Seehofer zieht sich die Maske ab

Studie zu Rassismus in der Polizei

Thema glatt verfehlt

Kommentar von Tobias Schulze
CSU-Innenminister Seehofer will in Studien die Polizei durchleuchten lassen. Dabei stellt er aber die falschen Fragen.

20.10.2020

Ein Streifenpolizist und eine Streifenpolizistein und drei Radfahrer im Englischen Garten in München

Nebenjobs von Polizist*innen

Vom Streifenwagen ins Taxi

Trotz Klagen über Überstunden: Etliche Beamt*innen der Bundespolizei haben Nebenjobs. Die Linkspartei wundert sich über neue Zahlen dazu.
Von Tobias Schulze

20.10.2020