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Markus Söder, Friedrich Merz, Lars Klingbeil und Saskia Esken bei der Pressekonferenz nach der ersten Sitzung des Koalitionsausschusses von Union und SPD im Kanzleramt

Erste Sitzung des Koalitionsausschusses

Simulation von Aufbruch

Kommentar von Tobias Schulze
Der erste schwarz-rote Koalitionsausschuss soll das Signal senden, die Blockade der Ampel zu beenden. Ob Kanzler Merz das weiterhin einhalten kann, ist fraglich.

29.5.2025

Baerbock klatscht für Habeck

Habeck und der Grünen-Parteitag

Keine Zeit für Konflikte

Kommentar von Tobias Schulze
Robert Habeck und die Grünen sind für den Wahlkampf gut aufgestellt. Doch ihre Glaubwürdigkeit leidet, wenn sie die Fehler in der Ampel nicht aufarbeiten.

17.11.2024

Der SPD-Vorstand, im Vordergrund Olaf Scholz, im Willy-Brandt-Haus

Umverteilungspläne der SPD

Und die ganz unten?

Kommentar von Tobias Schulze
Die Pläne der SPD, den Reichsten mehr zu nehmen, sind löblich und richtig. Transferleistungen für die Ärmsten spielen aber keine Rolle mehr.

13.10.2024

Zwei Personen stehen auf einem Podium und sprechen zu Vertreter:innen der Presse.

Rücktritt des Grünen-Vorstands

Partei ist wichtiger als Macht

Kommentar von Tobias Schulze
Am Mittwoch ist der Parteivorstand der Grünen zurückgetreten. Wird es mit Personal aus der zweiten Reihe besser?

25.9.2024

Marco Buschmann, Annalena Baerbock und Robert Habeck

Grünen-Klausur in Weimar

Von nun an Klartext

Kommentar von Tobias Schulze
Das Vorgaukeln einer heilen Koalition hat die Grünen ihren Klimazielen nicht näher gebracht. Jetzt heißt es, den öffentlichen Druck zu erhöhen.

22.3.2023

Der Plenarsaal im Bundestag mit leeren blauen Sesseln

Koalitionspläne für Wahlrechtsreform

Dann lieber ganz radikal

Kommentar von Tobias Schulze
Durch die Wahlrechtsreform könnten flächendeckend Wahlkreise ohne Direktmandat bleiben. Da wäre es besser, das Zwei-Stimmen-Prinzip ganz abzuschaffen.

13.3.2023

Annalena Baerbock trägt eine bunte Narrenkappe

Grüne Leoparden-Witze

Lauter kleine Raubkätzchen

Kommentar von Tobias Schulze
Sie tragen Leopardenpulli im Bundestag oder posten Raubkatzen-Bildchen: Woher kommt die Tendenz bei Teilen der Grünen, Kampfpanzer zu verniedlichen?

7.2.2023

Scholz und Bundeswehrsoldaten vor einem Leopard-Kampfpanzer

Debatte um Leopard-2-Panzer

Genie oder Getriebener

Kommentar von Tobias Schulze
Olaf Scholz machte bei der Debatte um die Kampfpanzer-Lieferung öffentlich kein gutes Bild. Ob er letztendlich doch Gewinner ist, bleibt im Dunkeln.

25.1.2023

Lambrecht-Nachfolge

Mehr Distanz zur Lobby, bitte

Kommentar von Tobias Schulze
Die neue Verteidigungsministerin sollte Führungsqualitäten mitbringen. Genauso wichtig ist aber weniger Nachsicht gegenüber der Rüstungsindustrie.

16.1.2023

Annalena Baerbock steht in einem schwarzen Pullover vor einem Rednerpult und gestikuliert

Ende des Grünen-Parteitags

Konflikte lieber im Stillen

Kommentar von Tobias Schulze
Geschmeidig klären die Grünen Dissens lieber hinter den Kulissen. Fraglich ist, ob die eigenen Grundsätze so noch sichtbar bleiben.

16.10.2022

Finanzminister Christian Lindner im Halbschatten

Lindners Plan zum Inflationsausgleich

Die Reserven gerecht verteilen

Kommentar von Tobias Schulze
Der Finanzminister will die kalte Progression mit Steuerentlastungen auffangen. Davon profitieren ärmere Haushalte – aber auch Wohlhabende.

10.8.2022

Portrait der Verteidigungsmnisterin Christine Lambrecht

Ringtausch von Panzern für Ukraine

Zurück auf null

Kommentar von Tobias Schulze
Die alte Diskussion über Waffenlieferungen für die Ukraine beginnt von vorne – diesmal nur mit schlechteren Argumenten.

26.7.2022

Mona Neubaur hebt die Bierflasche vor grüner Wand

Wahlsieg der Grünen in NRW

Prima Klima mit der CDU

Kommentar von Tobias Schulze
An Schwarz-Grün führt in Nordrhein-Westfalen kaum ein Weg vorbei. Mit den roten und gelben Verlierern zu koalieren, wäre politisch unlogisch.

16.5.2022

Wolodomir Selenski und Annalena Baerbock geben einander die Hand

Besuch der Außenministerin in Kiew

Baerbocks Botschaft

Kommentar von Tobias Schulze
Mit der Außenministerin ist das erste deutsche Regierungsmitglied in die Ukraine gereist. Ein Symbol? Ja. Aber ein wichtiges.

10.5.2022

Gepard-Panzer im Grünen

Panzerlieferungen an die Ukraine

Eine richtige Ausnahme

Kommentar von Tobias Schulze
Es ist richtig, dass Deutschland jetzt Panzer an die Ukraine liefert. Trotzdem braucht es in Zukunft strengere Regeln für Rüstungsexporte.

26.4.2022

Ein Demoplakat mit der Aufschrift Atomwaffen raus aus Deutschland

Friedensbewegungen und die Ukraine

Keine Solidarität, nirgends

Kommentar von Tobias Schulze
Große Teile der Friedensbewegung geben ein groteskes Bild ab – die Rolle Russlands wird kleingeredet. Dabei wären Alternativen gerade jetzt nötig.

20.2.2022

Rauchende SChornsteine im Gegenlicht

Zuschüsse für steigende Heizkosten

Bitte nicht trödeln!

Kommentar von Tobias Schulze
Heizhilfe für Arme ist richtig, aber nicht ausreichend. Die Koalition sollte angesichts steigender Strompreise zügig Maßnahmen vorantreiben.

2.2.2022

Nouripour mit Strauß Blumen, wird beglückwünscht von Muhterem Aras

Parteitag der Grünen

Ganz oben wirds prekär

Kommentar von Tobias Schulze
Interessant, wie persönliche Armutserfahrungen vom neuen Grünen-Vorstand thematisiert wurden. Aufschlussreich auch, dass es kaum um Boni ging.

30.1.2022

AfD-Plakat

Die AfD ohne Jörg Meuthen

Der seriöse Anstrich blättert ab

Kommentar von Tobias Schulze
Auch Jörg Meuthen war kein Gemäßigter. Doch nach seinem Rückzug gibt es an der AfD-Spitze niemanden mehr, der sich von Rechtsextremen abgrenzt.

11.10.2021

Portrait von Angela Merkel im Kanzleramt

Rolle der Bundesregierung in Afghanistan

Versagen für die Geschichtsbücher

Kommentar von Tobias Schulze
Noch könnte die Regierung ihre Fehler wiedergutmachen: jeden ausfliegen, der vor den Toren des Flughafens steht.

24.8.2021