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Porträt Katja Meier

Sächsische Justizministerin Katja Meier

Punk und Politik

Kolumne Liebeserklärung von Tobias Schulze
Die Grüne Katja Meier spielte in ihrer Jugend in einer Punkband. Deren Texte waren nicht subtil, aber das waren die 1990er ja insgesamt nicht.

3.1.2020

Eine Bundeswehrsoldatin steht einem kurdischen Soldaten gegenüber

Konflikt zwischen USA und Iran eskaliert

Bundeswehr bleibt vorerst im Irak

Grüne und Linke fordern, deutsche Soldat*innen aus dem Irak abzuziehen. Die Regierung weist das vorerst zurück – und vermeidet klare Kritik an den USA.
Von Tobias Schulze

3.1.2020

Umgekippter Einkaufswagen auf Kreuzung

Silvester-Gewalt in Leipzig-Connewitz

Beide Seiten kritisieren

Kommentar von Tobias Schulze
In Leipzig haben sich beide Seiten falsch verhalten: Polizei und Linksautonome. Eine differenzierte Diskussion scheint kaum möglich.

3.1.2020

Ein Mann im schwarzen Wintermantel blickt nach unten, den rechten Zeigefinger hat er gehoben

Umgang mit Sinti und Roma

Gedenken ohne erstarrte Rituale

Die Regierung hat eine Gedenkfeier für ermordete Sinti und Roma geschwänzt und wurde kritisiert. Romani Rose vom Zentralrat nimmt diese in Schutz.
Von Tobias Schulze

22.12.2019

Ursula von der Leyen

U-Ausschuss zur Berateraffäre

Kein Anschluss unter 0163 4064003

Das Verteidigungsministerium ließ Dienst-SMS von Ursula von der Leyen löschen und vernichtete offenbar Beweise. Die Opposition ist empört.
Von Tobias Schulze

20.12.2019

Soldaten marschieren über einen Platz

Geistliche Seelsorger in der Bundeswehr

Muslime warten

Die Einführung von Militärimamen bei der Bundeswehr ist nicht in Sicht. Der Dachverband der Muslime drängt seit Langem auf Gespräche.
Von Tobias Schulze

20.12.2019

Bundeswehr-Soldaten in einer Reihe

Josef Schuster über Bundeswehr-Rabbis

„Rabbiner sind kein Allheilmittel“

Jüdische Militärseelsorger in einer deutschen Armee? Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden, hält das für ein wichtiges Zeichen.
Interview von Tobias Schulze

20.12.2019

Polizist steht vor einem Faltpavillion, im Hintergrund Männer mit weissen Anzügen

Nach Mord an einem Georgier in Berlin

Verdacht gegen Moskau

Die Bundesanwaltschaft übernimmt die Ermittlungen. Das Auswärtige Amt weist russische Diplomaten aus. Moskau will „Vergeltung“.
Von Tobias Schulze

4.12.2019

Marschierende Bundeswehr-Kapelle

Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr

Militärkapellen rüsten auf

Weil die Bundeswehr schrumpfte, strich sie Militärkapellen. Nun steckt sie wieder mehr Geld in die Musik. Das gefällt nicht allen.
Von Tobias Schulze und Jean-Philipp Baeck

24.11.2019

Kinder tragen leere Kochtöpfe in Flüchtlingslager

Aufnahme deutscher IS-AnhängerInnen

Kontrollierbare Gefahr

Kommentar von Tobias Schulze
Mit großem Tamtam hat die Türkei die ersten IS-KämpferInnen nach Deutschland abgeschoben. Weitere folgen. Doch die Gefahr ist kontrollierbar.

15.11.2019

Rekrutinnen und Rekruten der Bundeswehr stehen beim großen öffentlichen Gelöbnis von Bundeswehrsoldaten vor dem Reichstagsgebäude in Berlin

„Öffentliche“ Gelöbnisse der Bundeswehr

Geburtstagsparty ohne Störung

Wie von AKK vorgeschlagen, wurden in Berlin und anderen Städten neue Soldat*innen eingeschworen. Die Öffentlichkeit musste draußen bleiben.
Von Tobias Schulze

12.11.2019

Eine Fregatte unter deutscher Flagge sticht in Wilhelmshaven in See

AKK's Pläne für die Bundeswehr

Deutschland überall

Kommentar von Tobias Schulze
Die Bundesrepublik trägt international Verantwortung. Einsätze am anderen Ende der Welt anzuführen ist trotzdem Quatsch. Und auch nicht machbar.

7.11.2019

Annegret Kramp-Karrenbauer sitzt zwischen Soldaten und Soldatinnen

Kramp-Karrenbauers Grundsatzrede

Ab in den Pazifik

Die Verteidigungsministerin will die Bundeswehr in mehr und riskantere Einsätze schicken. Damit übertrifft sie noch mal den bisherigen Regierungskurs.
Von Tobias Schulze

7.11.2019

Ehrenmal der Bundeswehr

Trauer um getötete SoldatInnen

Gedenken im Gleichschritt

Unterstützt von der Bundeswehr marschierte die „Military Brotherhood Germany“ durch Berlin. Die Linke kritisiert das „vordemokratische Ritual“.
Von Tobias Schulze

6.11.2019

Beine und Stiefel eines Soldaten

Rechtsextreme in der Bundeswehr

Der MAD findet einen Identitären

Mindestens ein Bundeswehrangehöriger muss wegen Nähe zur Identitären Bewegung wohl gehen. 25 Fälle werden aktuell noch geprüft.
Von Tobias Schulze

2.11.2019

Bodo Ramelow und Susanne Hennig-Wellsow während der Pressekonferenz

Rechtslage nach Thüringen-Wahl

Unbefristet im Amt

In Thüringen lotet Rot-Rot-Grün am Mittwoch aus, wie es trotz unklarer Mehrheiten im Landtag weitergeht. Die Verfassung bietet mehrere Optionen.
Von Tobias Schulze

30.10.2019

Die Wahl in Thüringen und der Bund

Das Ende der Träume von R2G

Kommentar von Tobias Schulze
Rot-Rot-Grün hat die Wahl in Thüringen eigentlich gewonnen. Aber bitter ist: Linke Koalitionen sind in Deutschland trotzdem kaum mehr möglich.

28.10.2019

Bodo Ramelow wirft seine Stimme in die Urne

Landtagswahl in Thüringen

Linke erstmals Nr. 1

Bodo Ramelow bringt seiner Partei in Thüringen den Wahlsieg. Die Koalitionsbildung könnte mehr als schwierig werden. Klarer Verlierer: die CDU.
Von Tobias Schulze

27.10.2019

Heiko Maas (SPD), Außenminister, und Mevlüt Cavusoglu, Außenminister der Türkei, gehen nach einem Gespräch durch das Treppenhaus des türkischen Außenministeriums

Außenminister besucht die Türkei

Als Freund nach Ankara

Heiko Maas reist für einen Blitzbesuch nach Ankara. Er gibt sich trotz des türkischen Angriffs auf Nordsyrien freundlich – kriegt aber nur vage Versprechen.
Von Tobias Schulze

26.10.2019

Kramp-Karrenbauer steht zwischen mänlichen und weiblichen Soldaten bei einem Gelöbnis in Berlin.

Linkspartei kritisiert „Militarisierung“

Gelöbnisse im halben Land

Die Verteidigungsministerin hatte sich für den 12. November Gelöbnisse in allen Bundesländern gewünscht. Die Hälfte macht jetzt tatsächlich mit.
Von Tobias Schulze

26.10.2019