taz.de

Sozial- und Arbeitshaushalt

Opposition kritisiert Kürzungen und Ideenlosigkeit

Von Susanne Memarnia

13.10.2023

Geflüchtete auf dem Basketballfeld des Ankunftszentrums Tegel

Unterbringung von Flüchtlingen in Berlin

Eine „Kleinstadt“ in Riesenzelten

Das Ankunftszentrum Tegel wird massiv ausgebaut: 7.100 Ukrainer und Asylbewerber sollen hier bald leben – und nicht nur für ein paar wenige Monate.

Von Susanne Memarnia

11.10.2023

In der Rigaer Straße zünden Menschen Pyrotechnik von einem Haus.

Ausschreitungen in der Rigaer Straße

Keine Hilfe aus Angst vor Hinterhalt

In der Rigaer Straße bleibt ein Notruf über Stunden offenbar ohne Reaktion. Grund sollen Krawalle von Linksradikalen gewesen sein.

Von Susanne Memarnia

10.10.2023

Zwei Mädchen auf dem Weg zur Schule, die eine trägt ein Kopftuch, die andere hat die Haare offen

Kopftuchverbot für Lehrerinnen

Ist der Schulfrieden in Gefahr?

Das Kopftuchverbot in Schulen ist diskriminierend. Linke und Grüne wollen es aus dem Neutralitätsgesetz streichen. Die Koalition plant einen Umweg.

Von Susanne Memarnia

20.9.2023

Aktuelle Stunde

Das AfD-Thema war zu heikel

Von Susanne Memarnia

8.9.2023

berlin, S. 22

Teilnehmer einer Demonstration gegen den Bau eines geplanten Abschiebezentrums am Flughafen Berlin Brandenburg BER tragen Transparente u.a. mit der Aufschrift

Abschiebungen vom BER

Ohne Handy und Familie

Das Forum Abschiebebeobachtung am BER legt seinen Tätigkeitsbericht für 2022 vor. Die Zahl der Abschiebungen ist gegenüber dem Vorjahr gestiegen.

Von Susanne Memarnia

23.8.2023

Ein altmodisches Telefon mit Wählscheibe, in der Mitte steht die Nummer des Notrufs: 110

Mit Diskriminierung allein gelassen

Polizeinotruf verweigert Hilfe

Die Polizei wollte nach einem Anruf bei 110 wegen eines rassistischem Vorfalls in Kladow keine Streife schicken. Zu Unrecht, ergab eine taz-Nachfrage.

Von Susanne Memarnia

14.8.2023

Polizist trägt Umzugskarton mit Akten zu einem Polizeiwagen

Neuer Lagebericht aus Berlin

Wieder mal die Clans

Lagebericht zu Clankriminalität in 2022 ist erschienen. Linke kritisiert erneut Zahlen und Konzept. Spranger will Beweislastumkehr wie bei der Mafia.

Von Susanne Memarnia

13.8.2023

Shezrazad bleibt steh auf einem Schild, dahinter Frauen mit Kindern im Arm

Haushaltsloch in Berlin

Schutzraum braucht Schutz

Das Mütterzentrum Shehrazad in Neukölln bangt wegen drohender Kürzungen im Bezirkshaushalt um seine Existenz. Grüne Politiker sagen Unterstützung zu.

Von Susanne Memarnia

10.8.2023

Auf der Ollenhauer Straße: Der neue Radweg wurde mit gelben Kreuzen zugeklebt

Verkehrswende in Berlin

Debatte um Radwegestopp

Regierung spricht im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses von „ganz normalem Vorgang“. Opposition zweifelt an Rechtmäßigkeit der „Ausgabensperre“.

Von Susanne Memarnia

21.6.2023

Seltenes Lob für Spranger

Die Innensenatorin hat fast alle Anträge der Härtefallkommission positiv entschieden. Sie beachte jeden Einzelfall gründlich, lobt der Flüchtlingsrat

Von Susanne Memarnia

13.6.2023

berlin, S. 22

Keine Kontrolle mangels Zahlen

Der Abgeordnete Jian Omar will Einzelheiten zu Abschiebungen wissen. Die Innenverwaltung hat aber kaum Antworten

Von Susanne Memarnia

13.6.2023

berlin, S. 22

Ein Rot-Weißes Zirkuszelt steht im Protestcamp am BER

Stop-Deportation-Camp am BER

„Wir sind nicht zum Urlaub hier“

Hunderte Aktivist*innen protestieren gegen Asylpolitik und den geplanten Bau eines Abschiebezntrums. Polizei und Nachbarn sehen das nicht gerne.

Von Susanne Memarnia

1.6.2023

Schulplatzmangel für Geflüchtete

Sich von Dogmen verabschieden

Kommentar von Susanne Memarnia

Der Mangel an Schulplätzen für Geflüchtete ist auch ein Resultat der Politik der Massenunterkünfte. Es wird Zeit für ein Umdenken der Politik.

31.5.2023

„Schaut nicht weg!“ steht auf einem Transparent, das Demonstranten auf der Demonstration

Rechte Angriffe in Berlin 2022

Fast alle schauen weg

Die Beratungsstelle Rechout stellt ihren Report zu rechten Angriffe 2022 vor. Die Zahl bleibt hoch. Meist geschehen die Taten öffentlich.

Von Susanne Memarnia

4.5.2023

Koalitionsvertrag von CDU-SPD in Berlin

Backlash bei der Vielfalt

CDU und SPD verschlechtern das Leben für Migrant*innen, Geflüchtete und Minderheiten, sagen die Linke Elif Eralp und der Migrationsrat.

Von Susanne Memarnia

5.4.2023

Obdachlosigkeit in Berlin

Angebot für drei Safe Places

Der Eigentümer von Plätzen mit illegalen Wohnsiedlungen wehrt sich gegen Vorwürfe. Er bietet dem Bezirk die Grundstücke nun für 10 Jahre kostenlos an.

Von Susanne Memarnia

3.4.2023