taz.de

Die Köpfe der taz-Redakteur*innen Dinah Riese, Stefan Reinecke, Barbara Dribbusch und Dinah Riese

Podcast „Bundestalk“

Der Kampf um die Einwanderung

Podcast „Bundestalk“ von Stefan Reinecke, Barbara Dribbusch, Dinah Riese und Jasmin Kalarickal

Die Ampel will Fachkräfte holen und es leichter machen, einen deutschen Pass zu bekommen. Doch Union und FDP mauern. Wie gut ist die Reform?

Der ukrainische Botschafter Makejew auf der Tribune des Bundestags am Mittwoch Abend

Holodomor-Debatte im Bundestag

Hungerkatastrophe als Völkermord

Ampel und Union billigen Antrag, der den Holodomor in der Ukraine 1932 als Völkermord bezeichnet. Viele ziehen Verbindung zu Putin.

Von Stefan Reinecke

1.12.2022

Hungerkatastrophe Holodomor in Ukraine

Einstufung als Genozid rückt näher

Ampelkoalition und Union wollen die Hungersnot, der Millionen Ukrainer:innen zum Opfer fielen, als Völkermord anerkennen. Das ist umstritten.

Von Stefan Reinecke

30.11.2022

Hände halten eine Kerze und Getreideähren

Holodomor-Antrag im Bundestag

Verständlich, aber anmaßend

Kommentar von Stefan Reinecke

Der Bundestag will die Hungerkatastrophe in der Ukraine unter Stalin als Völkermord einstufen. Damit wird Geschichte für aktuelle Ziele zugeschnitten.

30.11.2022

Der Kampfjet Eurofighter steht auf einem Flugplatz

Regelung der Rüstungsexporte

Gesetz mit Schlupflöchern

Das geplante Rüstungsexportgesetz ist ein Lieblingsprojekt der Grünen. Umstritten ist es nicht nur wegen des Kriegs in der Ukraine.

Von Stefan Reinecke, Tobias Schulze und Anja Krüger

28.11.2022

Reform des Staatsangehörigkeitsgesetzes

Schon wieder Ärger in der Ampel

SPD und Grüne wollen eine einfachere Einbürgerung. Die FDP schießt quer, der Kanzler wirbt für den Doppelpass.

Von Stefan Reinecke, Sabine am Orde und Jasmin Kalarickal

28.11.2022

Finanzminister Lindner spiegelt sich in einer Scheibe

FDP gegen schnellere Einbürgerung

Die Panik der Liberalen

Kommentar von Stefan Reinecke

Die FDP ist offenbar bereit, ihre eigenen Grundsätze und die der Koalition über den Haufen zu werfen. So will sie ihre Umfragewerte aufpolieren.

28.11.2022

Ein Jahr Ampelregierung

Wirklich mehr Fortschritt wagen

Der Koalitionsvertrag der Ampel ist ein Jahr alt, doch die Welt hat sich verändert. Die Parlamentsredaktion schlägt ein paar Updates vor.

Von Stefan Reinecke, Pascal Beucker, Gareth Joswig, Jasmin Kalarickal und Anna Lehmann

28.11.2022

Friedrich Merz und Olaf Scholz im Bundestag.

Scholz und Merz im Bundestag

Alles andere als auf Augenhöhe

In der Generaldebatte im Bundestag sucht Oppositionschef Merz seine Rolle. Mit seinen polemischen Attacken macht er es Kanzler Scholz einfach.

Von Stefan Reinecke

23.11.2022

Kompromiss beim Bürgergeld

Gespenster aus dem Gruselkabinett

Kommentar von Stefan Reinecke

Rein taktisch ist der Kompromiss beim Bürgergeld ein Sieg der Union. Die von ihr angefachte Sozialneid-Debatte aber offenbart das wahre Problem.

23.11.2022

Die Köpfe der taz-Redakteur*innen Barbara Dribbusch, Stefan Reinecke, Anna Lehmann und Sabine am Orde

Podcast „Bundestalk“

Der Streit ums Bürgergeld

Podcast „Bundestalk“ von Stefan Reinecke, Sabine am Orde, Anna Lehmann und Barbara Dribbusch

Die Ampel will Hartz IV abschaffen und durch ein besseres Modell ersetzen. Doch die Union stellt sich dagegen. Warum und wem nützt das?

Die CDU in der Opposition

„Wir sind staatstragend“

Nach 16 Jahren an der Regierung muss die CDU sich in der Opposition zurechtfinden. Auch bei Jens Spahn hat „das Umparken im Kopf“ gedauert.

Interview von Stefan Reinecke und Sabine am Orde

20.11.2022

Die Köpfe der taz-Redakteur*innen Stefan Reinecke, Barbara Junge, Bernd Pickert und Dorothea Hahn

Podcast „Bundestalk“

Der Anfang von Trumps Ende?

Podcast „Bundestalk“ von Stefan Reinecke, Dorothea Hahn, Barbara Junge und Bernd Pickert

Nach den Kongresswahlen in den USA steht den Republikanern ein Machtkampf bevor. Gebannt ist die rechtspopulistische Gefahr keineswegs.

Blockade der Union beim Bürgergeld

Nur Lust am Nein

Kommentar von Stefan Reinecke

CDU und CSU machen mit giftiger Rhetorik Stimmung gegen das Bürgergeld. Viel mehr haben die Unionsparteien in sozialen Fragen auch nicht anzubieten.

10.11.2022

Drei Personen, u.a. Kristina Schröder, bei einer Veranstaltung.

Anti-Wokeness-Kongress in Berlin

Nur rhetorische Fragezeichen

Die konservative Denkfabrik R21 trommelt gegen linke Identitätspolitik. Es gibt rationale Kritik zu hören – aber vieles kippt ins Affekthafte.

Von Stefan Reinecke

8.11.2022

Sozialdemokraten in gerechter Mission

Die SPD schlägt Pflöcke für künftige Wahlen ein. Zu den Missionen zählen Klimaneutralität und Umverteilung. Unklarheit herrscht über Rolf Mützenichs Äußerung zu einer „Terrorliste“

Von Stefan Reinecke und Anna Lehmann

7.11.2022

inland, S. 6

Kanzler Scholz und Chinas Präsident Xi vor chinesischen und deutschen Fahnen

Xis Warnung an Moskau

Eine schlechte Nachricht für Putin

Kommentar von Stefan Reinecke

Mit Pekings Warnung, Atombomben einzusetzen, distanziert sich Xi erstmals von Russland und dem Angriffskrieg. Scholz kann das als Erfolg verbuchen.

6.11.2022

Lars Klingbeil, SPD-Bundesvorsitzender, spricht beim SPD-Debattenkonvent, dem kleinen Parteitag seiner Partei, zu den Delegierten.

Debattenkonvent der SPD

Sozialdemokraten in gerechter Mission

Die SPD schlägt Pflöcke für künftige Wahlen ein – mit Klimaneutralität und Umverteilung. Unklarheit herrscht beim Thema Rolf Mützenich und „Terrorliste“.

Von Stefan Reinecke und Anna Lehmann

6.11.2022