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Robert Habeck (l-r, Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen, geben ein Pressestatement.

Bundeskanzler und Haushaltsstreit

Die Mysterien des Kanzlers

Kommentar von Stefan Reinecke

Olaf Scholz spricht selbst bei Machtworten in Rätseln. Ist das noch Drama oder schon Komödie – im vielleicht letzten Akt der Koalition?

9.8.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz hinter einer spiegelnden Scheibe seiner Limousine

Ukraine-Kurs nach SPD-Niederlage

Wahlpleite mit Friedensplakat

Kommentar von Stefan Reinecke

Die Inszenierung von Kanzler Olaf Scholz als ruhiger Pol zwischen lauter Hitzköpfen ist gescheitert. Was heißt das für die künftige Ukraine-Politik?

10.6.2024

Eine rothaarige, blasse Frau, Geraldine Rauch, sitzt vor einem Mikrofon

Geraldine Rauch und der Antisemitismus

Zweierlei Maß

Kommentar von Stefan Reinecke

Kein Missverständnis: Es gibt realen Antisemitismus. Aber es ist zweifelhaft, ob ein instrumenteller Antiantisemitismus daran etwas ändert.

8.6.2024

Zerstörte Fensterscheibe eines Bürgerbüros

Gewalt gegen PolitikerInnen

Eher Narzissmus als Nazismus

Kommentar von Stefan Reinecke

Wut gegen PolitikerInnen entstammt einer wutbürgerlichen Selbstgerechtigkeit, gerade das macht sie alltäglich. Dagegen helfen nur Beratungsangebote.

10.5.2024

Ausladung von Nancy Fraser

Rost an der liberalen Demokratie

Kommentar von Stefan Reinecke

Absagen im Mehrfach-Pack: Die neue Cancel Culture mit Schwerpunkt gegen linke Jüdinnen ist selbstbeschädigend.

14.4.2024

Ein Blick auf Fahnen am Veranstaltungsort des Bundesparteitags der AFD in Magdeburg

Mögliches Verbot der Partei

Es würde die AfD nur stärken

Kommentar von Stefan Reinecke

Ein Verbotsverfahren gegen die AfD wäre unklug. Sie könnte sich jahrelang als Opfer inszenieren.

4.8.2023

Unbeliebtheit der Ampel-Koalition

Negatives Anreizsystem

Kommentar von Stefan Reinecke

Bundesregierungen sind in der Mitte der Legislaturperiode meistens unbeliebt. Neu sind die Stärke der AfD und eine dauerblockierende FDP.

24.6.2023

Geleakte Chatnachrichten bei Springer

Unser Trump

Kommentar von Stefan Reinecke

Springer-Chef Mathias Döpfner verkörpert ein Großbürgertum im Verfallsstadium – noch dumpfer und bösartiger, als zu befürchten war.

14.4.2023

Zukunft der Linkspartei

Trennt euch!

Kommentar von Stefan Reinecke

Die Linkspartei hat lange einen inneren Pluralismus kultiviert. Doch jetzt sind die Widersprüche so groß geworden, dass eine Spaltung unabwendbar ist.

13.1.2023

Sevim Dağdelen gestikuliert beim Sprechen während einer Demonstration

Sozialproteste und Russlandpolitik

Wo ist die Linkspartei?

Kommentar von Stefan Reinecke

Der Linken fehlt der Wille zum Bruch mit Putins Sprechpuppen. Dabei braucht es die Partei angesichts der elitären Krisenpolitik der Ampel dringend.

21.8.2022

Scholz, Kahrs und der Cum-Ex-Skandal

Schuldig bei Verdacht?

Kommentar von Stefan Reinecke

Wie tief steckt Olaf Scholz in der Hamburger Cum-Ex-Affäre? Geraunt wird viel, doch die Unschuldsvermutung gilt auch für den Kanzler.

13.8.2022

Altkanzler Gerhard Schröder im schwarzen Anzug

Altkanzler Schröder hält zu Putin

Ich, ich, ich

Bisher hält der ehemalige Kanzler Gerhard Schröder schweigend zu Putin. Dieser Starrsinn hat auch mit seiner Aufsteigerbiografie zu tun.

Von Stefan Reinecke

18.5.2022

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im ZDF-Morgenmagazin

Steinmeiers Selbstkritik

Blicke nie zurück

Bundespräsident Steinmeier gibt Fehler in seiner Russlandpolitik zu. Ein ungewöhnliches Eingeständnis. Selbstkritik ist im Politikbetrieb selten.

Von Stefan Reinecke

5.4.2022

Applaus von Ursula von der Leyen nach der Ansprache des ukrainischen Präsidenten

Ukraine will EU-Beitrittskandidat werden

Die kalte Wahrheit

Kommentar von Stefan Reinecke

Die Kriterien für eine EU-Mitgliedschaft sind ebenso streng, wie ein Beitritt der Ukraine unrealistisch ist. Brüssel sollte gegenüber Kiew keine falschen Hoffnungen schüren.

5.3.2022