taz.de

Katja Kipping und Bernd Riexinger vor einer roten Wand

Richtungsdebatte in der Linkspartei

Der Preis der Stabilität

Kommentar von Stefan Reinecke

Die Linkspartei windet sich um die Frage, ob sie regieren will – aus Angst vor Konflikten. Dabei zeigt sie gerade in Berlin, dass sie es kann.

7.9.2020

Die Wand von einem Haus. Unter zwei Fenster wurde mit Graffiti geschrieben: Schöner Wohnen ohne Miete.

Studie zum Rückgang von Populismus

Die Bilder trügen

Kommentar von Stefan Reinecke

Die Botschaft der Bertelsmannstudie ist eindeutig: Die Bundestagswahl 2021 wird im Ringen um die Mitte entschieden, die gemäßigte Angebote schätzt.

3.9.2020

ote Tasche von Christine Lambrecht, Bundesjustizministerin SPD, auf der Regierungbank im Plenarsaal des Deutschen Bundestages

Wahlrechtsreform hinausgezögert

Der Starrsinn der Union

Kommentar von Stefan Reinecke

Die Union sperrt sich weiter gegen die Verkleinerung des Bundestags. Dabei liegt die Lösung längst auf dem Tisch.

21.8.2020

Felix Klein, Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung.

Umstrittener Antisemitismusbeauftragter

Schnöder Amtsmissbrauch

Kommentar von Stefan Reinecke

Felix Klein warnt vor linksliberalen „Antisemiten“, darunter auch Juden. Seine KritikerInnen mit rechter Gewalt zu vergleichen, ist schamlos.

2.7.2020

Einigung bei Grundrente

Erfolg mit zwei Haken

Kommentar von Stefan Reinecke

Sportlich gesehen ist die Grundrente erst mal ein Erfolg der SPD. Doch gegen Altersarmut wird sie nicht helfen – und das Problem Riester-Rente bleibt.

30.6.2020

SPD-Streit über Rassismus in der Polizei

Das große Schweigen

Kommentar von Stefan Reinecke

Die Äußerung der SPD-Chefin zu Rassismus in der Polizei war nicht spektakulär. Die Aufregung darum spiegelt eher parteiinterne Kämpfe.

10.6.2020

Mit weissem Stoff abgedeckte Autos stehen auf einem Guterzug

Zoff zwischen SPD und IG Metall

Autoprämien braucht es nicht

Kommentar von Stefan Reinecke

Betriebsräte fordern Staatsknete für Firmen, die auch ohne Coronakrise vor einem schmerzhaften Umbruch stehen. Das ist verständlich, aber unsinnig.

9.6.2020

Streit über Coronabonds

Die SPD muss mehr riskieren

Kommentar von Stefan Reinecke

Die SPD-Linke sollte konkret sagen, was Berlin Südeuropa anbieten muss. Allgemeine Forderungen reichen nicht.

20.4.2020

Eingezäunte Sitzmöbel in einem Einlaufszentrum.

Exit aus Corona-Lockdown

Wir müssen reden

Kommentar von Stefan Reinecke

Die Debatte über ein Ende des Corona-Lockdowns steht in der Kritik. Ein Diskussionsverbot aber wäre paternalistisch.

1.4.2020

ars Klingbeil (l-r) SPD Generalsekretär, Norbert Walter-Borjans, Bundesvorsitzender der SPD und Saskia Esken, Bundesvorsitzende der SPD, halten beim SPD-Bundesparteitag die Stimmkarten bei der Abstimmung gegen den Ausstieg aus der Groko hoch.

Zukunft der Großen Koalition

Regierung der Angst

Kommentar von Stefan Reinecke

Die SPD war lange die Dramaqueen in der Großen Koalition. Die Union läuft ihr diesen Rang nun ab. Muss die Groko wirklich noch durchhalten?

12.2.2020

Stefan Reinecke über Steinmeiers Rede zum Gedenken an Auschwitz

Jenseits des Kanons

Von Stefan Reinecke

30.1.2020

meinung + diskussion, S. 12

Esken-Äußerungen zu Connewitz

Die SPD, dein Freund und Helfer

Kommentar von Stefan Reinecke

PolitikerInnen müssen kritisch prüfen, wie die Exekutive das Gewaltmonopol ausübt. Gut, dass SPD und die Gewerkschaft der Polizei im Gespräch sind.

23.1.2020

Eine Siedlung mit neugebauten Wohnhäusern in Gelsenkirchen

SPD-Forderung nach einer Bodensteuer

Wo der Markt nicht hilft

Kommentar von Stefan Reinecke

Bauen wird immer teurer. Die SPD hat also recht, wenn sie den Wertzuwachs von Boden besteuern will. Aber das reicht noch nicht.

7.1.2020

SPD vor Führungswechsel

Was die SPD richtig macht

Kommentar von Stefan Reinecke

Mit der Wahl ihrer neuen Spitze leitet die SPD eine Wende ein: zu einer Politik, die Ökologie und soziale Gerechtigkeit mit Vernunft verbindet.

6.12.2019

Portrait von Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jusos, vor Fahrstuhl

SPD vor ihrem Parteitag

Die Verwandlung des Kevin Kühnert

Kommentar von Stefan Reinecke

Der Leitantrag ist moderat gehalten, die SPD wird wohl für den Verbleib in der Groko stimmen. Mit Kühnert als Vize.

4.12.2019

Merkel steht mit rotem Jacket am Rednerpult

Generaldebatte im Bundestag

Merkel bleibt (zu) lässig

Kommentar von Stefan Reinecke

Die Kanzlerin wirkt in der Debatte frisch – zumindest rhetorisch. Zündende Ideen oder große Projekte hat die Große Koalition nicht mehr.

28.11.2019

Die Karriere von Franziska Giffey

Kein höh’res Wesen

Kommentar von Stefan Reinecke

Es ist erfreulich, dass Franziska Giffey Ministerin bleiben kann. Erlösungshoffnungen an sie zu heften, offenbart allerdings nur die Schwäche der SPD.

31.10.2019

Bundestagsdebatte nach der Tat von Halle

Warum erst jetzt?

Kommentar von Stefan Reinecke

Innenminister Seehofer verspricht mehr Schutz von jüdischen Einrichtungen und erschwert Waffenkäufe. Das ist gut, kommt aber zu spät.

17.10.2019

Schlag ins Gesicht

David Wallace-Wells beschreibt die Hölle, die der Klimawandel hinterlassen wird. Bernd Ulrich versucht zu skizzieren, was der Klimawandel in unseren Köpfen auslösen sollte, und will den Weg zu einer radikal anderen, ökologischen Politik weisen

Von Stefan Reinecke

15.10.2019

literataz, S. 28