Sportlich gesehen ist die Grundrente erst mal ein Erfolg der SPD. Doch gegen Altersarmut wird sie nicht helfen – und das Problem Riester-Rente bleibt.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die Äußerung der SPD-Chefin zu Rassismus in der Polizei war nicht spektakulär. Die Aufregung darum spiegelt eher parteiinterne Kämpfe.
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Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Betriebsräte fordern Staatsknete für Firmen, die auch ohne Coronakrise vor einem schmerzhaften Umbruch stehen. Das ist verständlich, aber unsinnig.
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Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die SPD-Linke sollte konkret sagen, was Berlin Südeuropa anbieten muss. Allgemeine Forderungen reichen nicht.
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Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die Debatte über ein Ende des Corona-Lockdowns steht in der Kritik. Ein Diskussionsverbot aber wäre paternalistisch.
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Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die SPD war lange die Dramaqueen in der Großen Koalition. Die Union läuft ihr diesen Rang nun ab. Muss die Groko wirklich noch durchhalten?
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Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
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Ressort: Meinung und Diskussion
PolitikerInnen müssen kritisch prüfen, wie die Exekutive das Gewaltmonopol ausübt. Gut, dass SPD und die Gewerkschaft der Polizei im Gespräch sind.
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Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Bauen wird immer teurer. Die SPD hat also recht, wenn sie den Wertzuwachs von Boden besteuern will. Aber das reicht noch nicht.
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Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Mit der Wahl ihrer neuen Spitze leitet die SPD eine Wende ein: zu einer Politik, die Ökologie und soziale Gerechtigkeit mit Vernunft verbindet.
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Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Der Leitantrag ist moderat gehalten, die SPD wird wohl für den Verbleib in der Groko stimmen. Mit Kühnert als Vize.
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Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die Kanzlerin wirkt in der Debatte frisch – zumindest rhetorisch. Zündende Ideen oder große Projekte hat die Große Koalition nicht mehr.
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Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Es ist erfreulich, dass Franziska Giffey Ministerin bleiben kann. Erlösungshoffnungen an sie zu heften, offenbart allerdings nur die Schwäche der SPD.
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Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Innenminister Seehofer verspricht mehr Schutz von jüdischen Einrichtungen und erschwert Waffenkäufe. Das ist gut, kommt aber zu spät.
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Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
David Wallace-Wells beschreibt die Hölle, die der Klimawandel hinterlassen wird. Bernd Ulrich versucht zu skizzieren, was der Klimawandel in unseren Köpfen auslösen sollte, und will den Weg zu einer radikal anderen, ökologischen Politik weisen
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Ressort: Literataz
Die BDS-Aktivistin Shamsie bekommt den Nelly-Sachs-Preis nicht. Das ist verständlich, doch israelkritische Positionen werden zu oft diskreditiert.
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Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Frank-Walter Steinmeier macht seine Sache als Bundespräsident gut. Er hat das richtige Thema: Demokratie. Und er vertritt es mit Nachdruck.
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Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die Wahlen in Sachsen und Brandenburg sind mehr als regionale Ereignisse. Sie zeigen: Der Osten ist die Zukunft des Westens.
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Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Der Politikwissenschaftler plädiert für eine entschlossene Politik der EU. Er erklärt, welche historischen Vorbilder helfen können.
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Ressort: Kultur
Typ: Interview
Einleuchtend an Kevin Kühnerts Rückzug ist, dass dieser Job wahrscheinlich zu früh gekommen wäre. Weniger einleuchtend ist, was das mit Olaf Scholz zu tun hat.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
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