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Susanne Mertens, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Berlin, spricht auf der Landesdelegiertenkonferenz ihrer Partei. Im Mittelpunkt des Parteitags im Stadtteil Moabit steht die Klimapolitik

Vor Landesparteitag am 9. Dezember

Grüne ringen um neue Führung

Beim Realo-Flügel ist die Lage auch nach einer Vorabstimmung unklar. Dort setzte sich Tanja Prinz knapp gegen Noch-Landeschefin Susanne Mertens durch.
Von Stefan Alberti

19.11.2023

Das Bild zeigt eine Straße, in die auf der einen ein Karstadt-, auf der anderen ein Kaufhof-Schritzug leuchtet.

Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus

Mehr als ein Konzern

Im Parlament geht es nicht allein um Signa. Grüne und Linke wollen mit dem Unternehmen brechen. Für Schwarz-Rot würde das Arbeitsplätze gefährden.
Von Stefan Alberti

16.11.2023

Das Bild zeigt drei Mitglieder des 2. Senats des Bundesverfassungsgerichts

Bundesverfassungsgerichtsurteil

Sondervermögen und Rasierklingeritt

Während Finanzsenator Evers keine Auswirkungen des Urteils für Berlin sieht, gehen andere von einem Ende der geplanten Milliarden-Klimakredite aus.
Von Stefan Alberti

16.11.2023

Das Bild zeigt Berlins Regierungschef Kai Wegner Und Innensenatorin Iris Spranger

Gemeinsame Bewerbung mit anderen Orten

Senat bietet Berlin für Olympia an

Die Hauptstadt will die Spiele 2036 oder 2040 austragen. Eine Abstimmung der BerlinerInnen ist nicht geplant. Kritik kommt von Grünen und Linkspartei.
Von Stefan Alberti

14.11.2023

Die tiefstehende Sonne scheint durch einen der fünf Ringe über dem Eingang zum Olympiastadion.

Pro und Contra Olympia

Braucht Berlin olympische Spiele?

30 Jahre nach der letzten gescheiterten Bewerbung will Berlin erneut seinen Hut für Olympia in den Ring werfen. Doch ist das eine gute Idee?
Von Stefan Alberti und Marie Frank

14.11.2023

Das Bild zeigt Vize-Regierungschefin Franziska Giffey (SPD) neben Regierungschef Kai Wegner (CDU).

 Hessen wird schwarz-rot wie Berlin

„Streit ist der Anfang vom Ende“

SPD-Landeschefin Franziska Giffey empfahl schon vor vier Wochen für Hessen, was dort nun überraschend tatsächlich kommt: Schwarz-Rot wie in Berlin.
Interview von Stefan Alberti

12.11.2023

Das Foto zeigt eine Pro-Palästina-Demonstration

Nach Verbot durch Bundesministerium

Prüfung der Parole

Die Staatsanwaltschaft will klären, welche Folgen für Berlin das Verbot des Pro-Palästina-Slogans „From the River to the sea“ hat.
Von Stefan Alberti

13.11.2023

Eine Straße mit parkenden Autos und blühenden Bäumen

Senat zögert bei teurerer Parkvignette

Wenn schon, denn schon

Kommentar von Stefan Alberti
Der Staat muss Autofahrern das Parken nicht erleichtern. Tut er es doch, sollte er dafür viel, viel mehr berechnen als bislang 10,20 Euro jährlich.

10.11.2023

Das Bild zeigt den Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses

Berliner Abgeordnetenhaus

Milliarden gegen die Krise(n)

Beim Klima-Sondervermögen sorgt im Hauptausschuss des Landesparlaments nicht das große Ziel für Kritik, sondern der Weg dahin.
Von Stefan Alberti

8.11.2023

Das Foto zeigt Verkehrssenatorin Manja Schreiner am Steuer einer Tram.

Schwarz-rote Landesregierung

Spätschichtler können frei parken

Der Senat will Polizisten oder Klinikbeschäftigte von Parkgebühren am Arbeitsplatz befreien. Eine Verteuerung der Anwohner-Parkvignette bleibt offen.
Von Stefan Alberti

7.11.2023

Ein Radfahrer fährt bei strahlendem Sonnenschein an einem herbstlich gefärbten Laubbaum vorbei

Radfahren mit Störfaktoren

Die Anonymen Radfahrerfeinde

Auch der Weg zur Arbeit kann mit dem Rad ein Vergnügen sein. Wenn da nicht die vielen Glassplitter auf dem Weg stören würden.
Von Stefan Alberti

31.10.2023

Wenn der Eber plötzlich nur noch ein Ohr hat

Von Stefan Alberti

28.10.2023

stadtland,  S. 45
Das Bild zeigt Wohncontainer am Rande des Tempelhofer Felds vor dem Flugfahefngebäude.

Flüchtlingsunterbringung in Berlin

Nur eine absolute Notlösung

Kommentar von Stefan Alberti
Das Problem ist nicht, einen minimalen Anteil des geschützen Tempelhofer Feldes für Unterkünfte zu nutzen. Das Problem ist die Ballung von Menschen.

20.10.2023

Das Bild zeigt eine Abschiebung an einem Flughafen.

Abschiebung von Flüchtlingen

Linke pocht auf Koalitionsvertrag

Der Abgeordnete Ferat Koçak (Linkspartei) drängt Schwarz-Rot zum Winterabschiebestopp. Der Vertrag von CDU und SPD stellt dafür aber Bedingungen.
Von Stefan Alberti

19.10.2023

Das Bild zeigt CDU-Senatschef Kai Wegner am Donnerstagmorgen im Angeordnetenhaus.

Parlament debattiert zu Hamas-Terror

Kein Tag für Parteitaktik

Grüne und Linke stimmen für Resolution von Schwarz-Rot zu Israel. Applaus des israelischen Botschafters für Schutzzusagen von Regierungschef Wegner.
Von Stefan Alberti

19.10.2023

Ein Zaun trennt Wohncontainer vom Tempelhofer Feld, im Hintergrund das alte Flughafengebäude

Mehr Unterkünfte am Tempelhofer Feld

Flucht aufs Feld

Der Senat braucht Platz für neue Flüchtlingsunterkünfte. Wie schon 2017 versucht, soll die Lockerung des Tempelhofer Feld-Gesetzes Abhilfe schaffen.
Von Clara Heuermann, Yannick Wohlfelder und Stefan Alberti

17.10.2023

Der RBB-Turm an der Masurenallee

Rundfunk Berlin-Brandenburg

Im wahrsten Sinne kleiner

Die RBB-Intendantin will künftig „mit weniger Geld ein super Programm“ machen. Zur Not muss auch der Sendeturm an der Masurenallee verkauft werden.
Von Stefan Alberti

16.10.2023

Das Foto zeigt Exregierungschef Klaus Wowereit mit den SPD-Landesvorsitzenden Raed Saleh und Franziska Giffey.

SPD feiert Klaus Wowereit zum 70.

„Verhältnis war ja nie entspannt“

Der Ex-Regierungschef kassiert bei seiner Partei ungewohnt viel Lob und mahnt die in der Koalitionsfrage zerstrittene SPD zum Zusammenhalt.
Von Stefan Alberti

15.10.2023

Warum sich Pausen meistens lohnen

Von Stefan Alberti

14.10.2023

stadtland,  S. 45
Das Foto zeigt den Siegerpokal der Fußball-Europameisterschaft

Teurere Fußball-EM 2024 in Berlin

22 Millionen sind keine Peanuts

Kommentar von Stefan Alberti
Wirtschaftssenatorin Giffey (SPD) relativiert die gestiegenen Kosten für die Europameisterschaft. Falsch ist das nicht – aber nur die halbe Wahrheit.

13.10.2023