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Das Foto zeigt die Senatsmitglieder Franziska Giffey, Joe Chialo und Kai Wegner bei der vorigenKlausurtagung des Senats im Juni 2023 am Rande der Schorfheide.

Regierungsklausur im Roten Rathaus

Erst mal abarbeiten

Überschattet vom Angriff auf Israel ist der schwarz-rote Senat in Kurzklausur gegangen. Die Stimmung wirkt nach knapp einem halben Regierungsjahr gut.
Von Stefan Alberti

11.10.2023

Das Bild zeigt eine S-Bahn mit offenen Türen am Bahnsteig.

Grüne Bilanz des schwarz-roten Regierens

„Nichts ist passiert“

Der Senat glänzt aus Sicht der Grünen nur durch Untätigkeit. Vom angekündigten „Einfach mal machen“ von Regierungschef Wegner spüren sie nichts.
Von Stefan Alberti

10.10.2023

Eine Frage der Sichtweise

Die Einschätzungen, wie bedroht Kulturprojekte von Kürzung sind, gehen im zuständigen Ausschuss des Abgeordnetenhauses stark auseinander
Von Stefan Alberti

10.10.2023

berlin,  S. 22
Das Foto zeigt ein Hinweisschild bei der Landtagswahl am vergangenen Sonntag in Bayern.

Landtagswahlen in Hessen und Bayern

Ferndiagnose aus der Hauptstadt

Berlins Parteispitzen äußern sich zu den Wahlergebnissen vom Sonntag. Gerade bei den Grünen sieht es in der Hauptstadt deutlich besser aus.
Von Stefan Alberti

9.10.2023

Vom Saulus zum Paulus

Par­la­ment:­ Die Grünen finden Mieterschutz bei Wegner gut, vermissen aber das nötige Geld dafür
Von Stefan Alberti

6.10.2023

berlin,  S. 22
Das Bild zeigt das wieder aufgebaute Berliner Schloss an der Spree.

Zukunft der Berliner Zentralbibliothek

Ein Palast der Bücher

Für 600 Millionen Euro mit der ZLB in die Galeries Lafayette umziehen? Dann doch lieber richtig groß denken und das Schloss nutzen.
Von Stefan Alberti

5.10.2023

Das Bild zeigt Innensenatorin Iris Spranger von der SPD

Personalstreit in der Innenverwaltung

Senatoren müssen auswählen können

Kommentar von Stefan Alberti
Proporz, Quoten und Machtsicherung der Parteispitze bestimmen auch bei Staatssekretären oft die Auswahl. Zu selten entscheidet, ob die Chemie stimmt.

3.10.2023

Das Bild zeigt Berlins Noch-Sport-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini.

Berlins schwarz-roter Senat

Wieder Rauswurf im Hause Spranger

Die SPD-Innensenatorin will ihre Staatssekretärin für Sport, Böcker-Giannini, entlassen. Angeblich hat sie schon Hausverbot. Die nimmt das nicht hin.
Von Stefan Alberti

3.10.2023

Das Foto zeigt Regierungschef Kai Wegner (CDU) und seine Stellvertreterin, Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD)

SPD und CDU in Berlin

Die passen sehr wohl zusammen

Kommentar von Stefan Alberti
Wider alle Kritik, die SPD passe nicht zur CDU, beschließt Schwarz-Rot, worüber Rot-Grün-Rot stritt. Ökologie spielt dabei nicht die größte Rolle.

29.9.2023

Das Bild zeigt eine Wand eines Mietshauses mit mehreren Fenster und einem wehenden Vorhang.

Mieterschutz in Berlin

Wegner will auf die Bremse treten

Regierungschef kündigt an, die Mietenbremse spürbar durchzusetzen. Grüne und Linke begrüßen das zwar, fordern aber Geld fürs nötige Personal.
Von Stefan Alberti

27.9.2023

Das Foto zeigt einen Bagger bei einem Hausabriss

Berliner Landesregierung

Ordentlich Zoff wegen neuer Ordnung

Der schwarz-rote Senat beschließt den Entwurf einer neuen Bauordnung. Grüne, Linke und BUND kritisieren das. Lob kommt nur vom Wohnungsverband BBU.
Von Stefan Alberti

26.9.2023

Brandenburger Tor von Letzter Generation besprüht

Letzte Generation in Berlin

Noch irriger als Autoblockaden

Kommentar von Stefan Alberti
Erst das Brandenburger Tor, nun die Blockade des Berlin-Marathons? Mit den Orten ihrer Proteste macht sich die Letzte Generation nur noch mehr Feinde.

23.9.2023

Wählen ab 16 Jahren

Gesetzesänderung ist auf dem Weg

Von Stefan Alberti

22.9.2023

berlin,  S. 22
Das Foto zeigt den Plenarsaal des Abgeordnetenhauses von Berlin.

Abgeordnetenhaus von Berlin

Gereizte Stimmung im Parlament

Großer Wohnungsbaustopp bei Vonovia und ein mutmaßliches neues Enteignungsvolksbegehren bilden den Hintergrund für eine hitzige Wohnungsnot-Debatte.
Von Stefan Alberti

21.9.2023

Das Foto zeigt Verkehrssenatorin Manja Schreiner von der CDU

Berliner Verkehrssenatorin in Kritik

Schreiners neueste Baustelle

Die CDU-Verkehrssenatorin weist im Parlamentsausschuss Vorwürfe zurück, sie wolle eine zentrale Stelle parteipolitisch vergeben. Das Vergabeverfahren sei vielmehr „ein sehr gutes“.
Von Stefan Alberti

20.9.2023

Das Bild zeigt Brandenburgs Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD).

Wahlumfrage in Brandenburg

Letzte Hoffnung Woidke

Kommentar von Stefan Alberti
Ein Jahr vor der Landtagswahl liegt die AfD weit vor SPD. Der kann nur helfen, erneut einzig auf ihren beliebten Ministerpräsidenten zu setzen.

15.9.2023

Der Schlossplatz von Oranienburg wird von Familien mit Kreide bemalt

Hohe Umfragewerte der AfD in Brandenburg

Thüringer Verhältnisse

Die AfD steigt in Brandenburg in der neuesten Umfrage auf 32 Prozent. Der SPD-Generalsekretär will nicht das „Prinzip Hoffnung“ setzen.
Von Stefan Alberti und Gareth Joswig

14.9.2023

Das Foto zeigt die Senatsmitglieder Manja Schreiner, Christian Gaebler und Kai Wegner bei ihrer Baustellentour am Mittwoch.

Debatte um Mieten in Landeswohnungen

Angemessen oder nicht?

Der Senat, am Mittwoch auf Baustellentour, verhandelt mit landeseigenen Wohnungsunternehmen über Mieterhöhungen. Die wollen knapp fünf Prozent mehr.
Von Stefan Alberti

13.9.2023

Die Karikatur zeigt zwei ältere Menschen, die sich angesichts von Protesten jüngerer Menschen damit trösten, dass diese jungen Demonstranten ja noch nicht wählen dürften.

Wählen ab 16

Reif für die Urne

Der schwarz-rote Senat beschließt einen Gesetzentwurf, damit schon 16-Jährige das Abgeordnetenhaus wählen dürfen. Grüne und Linke wollen zustimmen.
Von Stefan Alberti und Marlena Wessollek

12.9.2023

Mit der Partei wieder im Reinen

Kai Wegner wird als CDU-Landesvorsitzender wieder­gewählt. Ottilie Klein neue Generalsekretärin
Von Stefan Alberti

11.9.2023

berlin,  S. 22