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Tram hält an Haltestelle Turmstraße

7 Jahre für 7 Kilometer

Bis Tegel soll die Straßenbahnlinie M10 ab 2030 führen. Der Senat hat dafür nun die nächsten Planungsschritte beschlossen. Doch die brauchen Zeit.
Von Stefan Alberti

9.1.2024

Brandenburgs Grünen-Spitzenkandidat in spe Benjamin Raschke mit Außenministerin Annalena Baerbock

Grüne in Brandenburg

Ohne Flügel, aber nicht kraftlos

Bei Brandenburgs Grünen dominiert Pragmatismus. Für die Zeit nach der Landtagswahl im September setzen sie weiter auf eine Koalition mit SPD und CDU.
Von Stefan Alberti

2.1.2024

Das Bild zeigt das Denkmal für die während der NS-Zeit ermordeten Sinti und Roma

Denkmal für ermordete Sinti und Roma

Umstrittene S21 kann kommen

Der Senat gibt grünes Licht für Tunnelprojekt unter dem Tiergarten. Scharfe Kritik kommt von einem Sinti- und Roma-Funktionär.
Von Stefan Alberti

19.12.2023

In einem Heizkraftwerk steht eine Großwärmepumpe.

Einkauf von Fernwärme

Berlin kauft Fernwärme

Der schwarz-rote Senat einigt sich mit Vattenfall-Konzern auf Netzübernahme
Von Stefan Alberti

19.12.2023

Das Bild zeigt eine Wahlkabine mit der Berliner Flagge im Hintergrund.

Urteil zur Pannenwahl von 2021

Mini-Neuwahl zum Ferienausklang

Das Bundesverfassungsgericht lässt die Bundestagswahl in Berlin wiederholen – aber nur in jedem fünften Wahllokal. Die Linkspartei kann aufatmen.
Von Stefan Alberti

19.12.2023

Das Bild zeigt die neue Doppelspitze der Berliner Grünen, Nina Stahr und Philmon Ghirmai

Richtungsdebatte bei den Berliner Grünen

Neue Vorsitzende, alter Streit

Das Zerwürfnis ist mit der Wahl von Nina Stahr zur Co-Parteichefin beim fortgesetzten Landesparteitag nicht vorbei.
Von Stefan Alberti

14.12.2023

Das Bild zeigt Grünen-Fraktionschefin Bettina Jarasch am Rednerpult des Abgeordnetenhauses.

Berliner Abgeordnetenhaus

Fragen ins Leere

Vor dem Haushaltsbeschluss bleibt die schwarz-rote Koalition Antworten schuldig. Etwa, wie sich ohne sozialen Kahlschlag 4 Milliarden sparen lassen.
Von Stefan Alberti

14.12.2023

Das Bild zeigt die frühere und mutmaßlich auch künftige Berliner Grünen-Vorsitzende Nina Stahr.

Berliner Grüne setzen Parteitag fort

Recycling beim Parteivorsitz

Kommentar von Stefan Alberti
Nachdem am Samstag Tanja Prinz als Vorsitzkandidatin scheiterte, soll Mittwochabend Ex-Landeschefin Nina Stahr erneut die Grünen-Führung übernehmen.

12.12.2023

Das Bild zeigt die Grünen-Politikerin Tanja Prinz beim Grünen-Landesparteitag.

Gescheiterte Vorsitzwahl bei den Grünen

Die Schwächen der Doppelspitze

Kommentar von Stefan Alberti
Bei den Grünen besetzt seit 2011 jeder Flügel einen Vorsitzplatz. Der Parteitag hat gezeigt, dass das System vom Goodwill des Stärkeren abhängt.

11.12.2023

Das Foto zeigt den am 5. Dezember 2023 verstorbenen Grünen-Politiker Wolfgang Wieland.

Berliner Grüne

Ein wirkliches Urgestein

Wolfgang Wieland war ein prägender Landes- und Bundespolitiker der Grünen. Nun ist er mit 75 Jahren gestorben.
Von Stefan Alberti

6.12.2023

Susanne Mertens und Philmon Ghirmai, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Berlin, sprechen auf der Landesdelegiertenkonferenz ihrer Partei.

Parteitag Grüne Berlin

Ergebnis offen

Die Grünen wählen am Samstag einen neuen Landesvorstand. Ob sich die umstrittene Realo-Kandidatin Tanja Prinz durchsetzen kann, ist offen.
Von Stefan Alberti

6.12.2023

Gericht kippt Hauptstadtzulage

Abstandsgebot zwischen Besoldungsstufen ist laut Urteil nicht gewahrt
Von Stefan Alberti

6.12.2023

berlin,  S. 22
Das Foto zeigt den Grünen-Fraktionschef Werner Graf.

Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus

Graf gegen „Rundfunkstrafvertrag“

Grüne und Linke kritisieren zu wenig Mitbestimmung des Parlaments beim RBB-Staatsvertrag. Es gebe darin zu viele Vorgaben auf Kosten des Programms.
Von Stefan Alberti

30.11.2023

Das Bild zeigt den neuen Flüchtlingskoordinator Albrecht Broemme, Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe und Regierungschef Kai Wegner

Tempelhofer Feld

MacGyver soll’s wieder richten

Albrecht Broemme, erprobtes Organisations-Multitalent, soll die gesamte Flüchtlingspolitik des Senats steuern.
Von Stefan Alberti

28.11.2023

Versprechen für soziale Sicherheit

Landesparteitag der Linken: Die Wagenknecht-Abspaltung ist Thema. Und der schwarz-rote Senat
Von Stefan Alberti

27.11.2023

berlin,  S. 22
Das Bild zeigt die Präsidentinnen des Rechnungshofs und des Abgeordnetenhauses, Karin klingen und Cornelia Seibeld.

Jahresbericht des Landesrechnungshofs

Ein echter Rundumschlag

Präsidentin Klingen hält Landespolitik große Fehlleistungen vor. Regierungschef Wegner (CDU) nennt Schuldenbremse in jetziger Form „gefährlich“.
Von Stefan Alberti

24.11.2023

Susanne Mertens, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Berlin, spricht auf der Landesdelegiertenkonferenz ihrer Partei. Im Mittelpunkt des Parteitags im Stadtteil Moabit steht die Klimapolitik

Vor Landesparteitag am 9. Dezember

Grüne ringen um neue Führung

Beim Realo-Flügel ist die Lage auch nach einer Vorabstimmung unklar. Dort setzte sich Tanja Prinz knapp gegen Noch-Landeschefin Susanne Mertens durch.
Von Stefan Alberti

19.11.2023

Das Bild zeigt Vize-Regierungschefin Franziska Giffey (SPD) neben Regierungschef Kai Wegner (CDU).

 Hessen wird schwarz-rot wie Berlin

„Streit ist der Anfang vom Ende“

SPD-Landeschefin Franziska Giffey empfahl schon vor vier Wochen für Hessen, was dort nun überraschend tatsächlich kommt: Schwarz-Rot wie in Berlin.
Interview von Stefan Alberti

12.11.2023

Das Foto zeigt eine Pro-Palästina-Demonstration

Nach Verbot durch Bundesministerium

Prüfung der Parole

Die Staatsanwaltschaft will klären, welche Folgen für Berlin das Verbot des Pro-Palästina-Slogans „From the River to the sea“ hat.
Von Stefan Alberti

13.11.2023

Das Foto zeigt Verkehrssenatorin Manja Schreiner am Steuer einer Tram.

Schwarz-rote Landesregierung

Spätschichtler können frei parken

Der Senat will Polizisten oder Klinikbeschäftigte von Parkgebühren am Arbeitsplatz befreien. Eine Verteuerung der Anwohner-Parkvignette bleibt offen.
Von Stefan Alberti

7.11.2023