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Eine Anklage nach über fünf Jahren

Wegen Widerstands gegen Polizisten bei der Räumung des Oranienplatzes steht ein Flüchtlingsaktivist heute vor Gericht
Von Susanne Memarnia
19.11.2019,  
Seite 22,  berlin 
Ein Hund steht vor einem Zelt eines Obdachlosen

Ehrenamtspreis abgelehnt

Verein zeigt Politik ihre Grenzen

Kommentar von Susanne Memarnia
Der Berliner Obdachlosenverein will keinen Ehrenamtspreis vom Bezirk Mitte wegen dessen „menschenverachtender“ Politik. Gut so!
11.11.2019  

Gute Polizisten

Höfliches Katz- und-Maus-Spiel

Bei der Räumung der Blockade des Potsdamer Platzes überbieten sich Blockierer und Polizisten in Sachen Freundlichkeit.
Von Susanne Memarnia
8.10.2019  
Polizisten wollen eine Tür mit einem Rambock aufbrechen

Rechtmäßigkeit von Abschiebungen

Flüchtling klagt Innensenator an

Darf die Polizei ohne Durchsuchungsbeschluss Türen öffnen, um abzuschieben?
Von Susanne Memarnia
30.9.2019  

Die Wochenvorschau für Berlin

Die DDR-Gedächtnis-Tage

Rund um den Tag der deutschen Einheit feiern ein paar auffällige Bauten am Alex ihren 50. Geburtstag. Auch demonstriert wird dort viel diese Woche.
Von Susanne Memarnia
30.9.2019  

Ethnologie und Kolonialismus

Zurück nach Hause

Was tun mit ethnologischen Objekten aus kolonialen Kontexten? Eine Kooperation Berlin-Namibia zeigt, wie es gehen könnte.
Von Susanne Memarnia
18.9.2019  

Kopftuch-Streit

Klare Kampfansage

Gutachter der Bildungsverwaltung: Das Neutralitätsgesetz ist rechtens, Lehrerinnen mit Kopftuch befeuern religiöse Konflikte.
Von Susanne Memarnia
5.9.2019  
Drei Pfleger*innen protestieren in Kitteln und mit Trillerpfeifen.

Volksbegehren Gesunde Krankenhäuser

Gefahr für den Mietendeckel?

Der Volksentscheid Gesunde Krankenhäuser kritisiert die Ablehnung durch den Senat. Dieselbe Argumentation würde den Mietendeckel versenken.
Von Susanne Memarnia
2.9.2019  

Polizeigewalt

Einsatz am Görli in Kritik

Die Zeugin eines Polizeieinsatzes wurde von Beamten geschlagen. Angeblich wollte sie einen Verdächtigen befreien, ein zweiter Zeuge weist das zurück.
Von Susanne Memarnia
28.8.2019  

Obdachlosigkeit in Berlin

„Die Räumung musste nicht sein“

Das Obdachlosen-Camp am Mariannenplatz wurde vom Bezirk geräumt. Lutz Müller-Bohlen von der Sozialgenossenschaft Karuna kritisiert das Vorgehen.
Interview von Susanne Memarnia
26.8.2019  

Betriebe in Berlin

Wo geht das ganze Wachstum hin?

Die Zahl der Berliner Betriebe wächst, aber viele der neuen Stellen sind prekäre Teilzeit- und Minijobs. Und: Immer weniger bilden aus.
Von Susanne Memarnia
19.8.2019  

Umgang mit Rechtsradikalen

„Die AfD ist die erfolgreiche NPD“

Mit „Rechten reden“? Die Zeiten sind vorbei, sagt die Amadeo Antonio Stiftung und fordert überparteiliche Positionierung gegen die AfD.
Von Susanne Memarnia
13.8.2019  

Start ins neue Schuljahr

Eine Stunde mehr Deutsch pro Woche

2.700 zusätzliche Lehrkräfte und 362.000 Schüler starten Montag ins neue Schuljahr. GEW kritisiert hohe Zahl von Seiteneinsteigern.
Von Susanne Memarnia
1.8.2019  
Der neue Antidiskriminierungsbeauftragte Derviş Hızarcı

Neuer Antidiskriminierungsbeauftragter

Neu gegen Diskriminierung

Kiga-Chef Hızarcı wird neuer Antidiskriminierungsbeauftragter für Schulen und damit Gomis-Nachfolger.
Von Susanne Memarnia
10.7.2019  
Pflegenotstand: In Berlin hat der rot-rot-grüne Senat das Volksbegehren Gesunde Krankenhäuser abgelehnt. Das Foto zeigt medizinisches Personal, das vor dem Brandenburger Tor gegen den Pflegenotstand protestiert.

Volksbegehren Gesunde Krankenhäuser

Gesundheit noch nicht tot

Nach der Ablehnung durch den Senat müssen über die Zulässigkeit des Volksbegehrens Gesunde Krankenhäuser nun Richter entscheiden.
Von Susanne Memarnia
3.7.2019  

„Gesunde Krankenhäuser“

Senat gegen Volksentscheid

Der Senat erklärt das Volksbegehren „Gesunde Krankenhäuser“ am Dienstag für rechtlich unzulässig. Die Initiative ihrerseits erwartet „mehr Mut“.
Von Susanne Memarnia
2.7.2019  

Solidarisches Grundeinkommen

Der Müller-ÖBS kommt

Der Senat hat das Beschäftigungsprogramm für bis zu 1.150 Arbeitslose beschlossen. Erreichen soll es Menschen, die seit drei Jahren arbeitslos sind.
Von Susanne Memarnia
2.7.2019  

Antidiskriminierungsbeauftragte geht

Unabhängige Stelle gefordert

Um Diskriminierung an Schulen effektiv zu bekämpfen fordern Organisationen unabhängige Beschwerdestelle mit echter Macht.
Von Susanne Memarnia
20.6.2019  

Illegale Abschiebung aus Cottbus

Eltern ohne Kinder abgeschoben

Anwältin und Flüchtlingsrat werfen der Ausländerbehörde Cottbus Rechtsbruch vor. Trennung von Eltern und Kindern bei Abschiebungen sei unzulässig.
Von Susanne Memarnia
17.6.2019  

Anonymer Krankenschein in Berlin

Bald darf jeder zum Arzt

Der anonyme Krankenschein kommt endlich. Laut Senat sind die Verhandlungen „kurz vor dem Abschluss“. Rund 50.000 benötigen den Schein dringend.
Von Susanne Memarnia
17.5.2019