taz.de

Das Foto zeigt den israelischen Botschafter in Deutschland, Ron Prosor.

Kleiner Landesparteitag der CDU

„Kein Geld für Antisemiten“

Die CDU drängt weiter auf eine Antisemitismusklausel. Ihr Koalitionspartner SPD hat daran nichts auszusetzen.

Von Stefan Alberti

13.3.2024

Gemeinsam für mehr Wasserstoff

Der schwarz-rote Senat beschließt Bundesratsinitiative mit Brandenburg für kürzere Energiewege

Von Stefan Alberti

13.3.2024

berlin, S. 22

Das Bild zeigt die Berliner Senatorin Cansel Kiziltepe (SPD)

Frauentag im Abgeordnetenhaus

Kampftag mit Überraschungen

Bei der Frauenpolitik gibt es in der Plenardebatte viel Einigkeit. Unerwartet taucht der Streit um die Vornamensabfrage der CDU von 2023 wieder auf.

Von Stefan Alberti

7.3.2024

Das Foto zeigt Raed Saleh (SPD) und Kai Wegner (CDU)

Vorstands-Triell bei der SPD Berlin

Da schaut auch die CDU genau hin

Kommentar von Stefan Alberti

Berlins Sozialdemokraten können per Urwahl über ihre künftige Landesspitze entscheiden. Das betrifft auch den Koalitionspartner.

7.3.2024

Bildhauerin Maja Smoltczyk (l-r), Ralf Wieland (SPD), ehemaliger Präsident des Abgeordnetenhauses, und Cornelia Seilbeld (CDU), Präsidentin des Abgeordnetenhauses, enthüllen eine Büste von Wieland im Festsaal im Abgeordnetenhaus

Büstenenthüllung im Abgeordnetenhaus

Ein Schnäuzer fast wie Ebert

Richtig Lust hatte der einstige Abgeordnetenhauspräsident Ralf Wieland (SPD) nicht drauf – nun gibt es trotzdem eine Büste von ihm im Landesparlament.

Von Stefan Alberti

6.3.2024

Das Foto zeigt eine Fahne mit dem Aufdruck

Neues Gutachten zu Enteignung

Zu teuer oder zu riskant

Der Berliner Rechnungshof hat mal nachgerechnet und hält eine Vergesellschaftung von Wohnungsunternehmen nicht für umsetzbar.

Von Stefan Alberti

5.3.2024

Langfristprojekte bei S- und U-Bahn

Der Senat kann auch weitsichtig

Kommentar von Stefan Alberti

Strecken zu beschließen, auf denen erst in Jahrzehnten Züge fahren, wirkt nicht wie das drängendste unter Berlins Problemen. Das stimmt aber nicht.

1.3.2024

Das Foto zigt Kai Wegner (CDU) und Lisa Paus (Grüne) bei der Berlinale -Eröffnung

Regierender Bürgermeister bei der IHK

Da macht einer auf Stadtpräsident

Kai Wegner gibt sich, nicht immer zur Freude aller in der CDU, gerne überparteilich. Das ist auch so, als er die Industrie- und Handelskammer besucht.

Von Stefan Alberti

29.2.2024

Das Foto zeigt ein Hochhaus, das schief zu stehen scheint.

Lösungssuche im Abgeordnetenhaus

Wer kann das jetzt gerade rücken?

Im Hauptausschuss hat Finanzsenator Stefan Evers (CDU) noch keine Idee, wie das geplante Klima-Sondervermögen noch vor dem Absturz zu retten ist.

Von Stefan Alberti

28.2.2024

Das Bild zeigt Schienen bei der Berliner S-Bahn

1,4-Milliarden-Projekt bei der S-Bahn

Im Osten was Neues

Der Senat spricht sich für eine neue 12,5 Kilometer lange S-Bahnstrecke zwischen Springpfuhl und Grünau aus. Doch die liegt noch weit in der Zukunft.

Von Stefan Alberti

27.2.2024

Das Bild zeigt Röhren eines Fernwärmenetzes.

Wechsel beim Berliner Fernwärmenetz

Kauf sicher, Zukunft umstritten

Die Grünen unterstützen im Abgeordnetenhaus Schwarz-Rot zwar bei der Fernwärme-Übernahme. Künftig dort auf Wasserstoff zu setzen, lehnen sie aber ab.

Von Stefan Alberti

22.2.2024

Das Bild zeigt den noch brach liegenden Molkenmarkt, der neu bebaut werden soll.

Künftige Gestalt des Molkenmarkts

Schön und bezahlbar? Es geht beides

Kommentar von Stefan Alberti

Der schwarz-rote Senat muss auch bei höheren Kosten sicherstellen, dass nicht nur Reiche schön wohnen. Da ist vor allem die SPD in der Pflicht.

22.2.2024

Das Bild zeigt die Berliner Grünen-Vorsitzende Nina Stahr.

Wiederholung der Bundestagtagswahl

Blöd für Stahr, gut für die Grünen

Kommentar von Stefan Alberti

Dass die Grünen-Vorsitzende den Bundestag verlassen muss, ist ein Glück für ihre Partei. Denn die braucht sie als Chefin – was nur ohne Mandat geht.

16.2.2024

Das Bild zeigt ein Protestschild gegen den Bau der Einheitswippe.

Nächster Lapsus beim Einheitsdenkmal

Die unendliche Wippe

Erst zu teuer, dann zu fledermäusig – und nun droht auch noch die Insolvenz. Die Verzögerungen bei der Einheitswippe erinnern an das BER-Chaos.

Von Stefan Alberti

16.2.2024

Das Bild zeigt Berlins Regierungschef Kai Wegner (CDIU)

Parteiübergreifendes Spitzentreffen

Wagenburgmentalität soll enden

Regierungschef Wegner (CDU) verabredet erstmals mit Fraktionen von Grünen und Linkspartei Schritte zur Verwaltungsreform. Auch die Bezirke machen mit.

Von Stefan Alberti

15.2.2024