Landtagswahlen in Ostdeutschland Mecklenburger Schlachteplatte Die regierende SPD im Umfragetief, die AfD auf Allzeithoch: Droht Mecklenburg-Vorpommern nach der Landtagswahl 2026 die rechte Machtübernahme? Ein Ausblick. Von Rainer Rutz 28.12.2025
Rente, Wehrdienst, Agrardiesel und Co. Bundesrat winkt massenhaft Gesetze durch Die Länderkammer gönnt sich zum Ende des Jahres eine Mammutsitzung und segnet eine ganze Reihe von Vorhaben der schwarz-roten Bundesregierung ab. Von Rainer Rutz 19.12.2025
Neuauszählung der Bundestagswahl Wagenknecht-Partei wittert große Verschwörung Auch das Parlament lehnt die BSW-Einsprüche gegen das Ergebnis der Bundestagswahl ab. Die Partei ist schwer empört und zieht nun nach Karlsruhe. Von Rainer Rutz 19.12.2025
Rechtsextremismus in Thüringen Teilerfolg für Höcke-AfD vor Gericht Ein Gericht untersagt Thüringens Verfassungsschutzchef mehrere Äußerungen zur AfD. Dass die Höckes die Demokratie verunglimpfen, darf er weiter sagen. Von Rainer Rutz 18.12.2025
Anhörung von Ex-Minister Jens Spahn Über 3 Milliarden Masken für die Tonne Unionsfraktionschef Spahn steht wegen der Maskendeals als Gesundheitsminister unter Druck. Er selbst sagt in der Corona-Enquetekommission: Habt euch nicht so. Von Rainer Rutz 15.12.2025
Bündnis Sahra Wagenknecht Hamburger BSW-Chef schmeißt hin und teilt aus Schon die Gründung des BSW in Hamburg war turbulent. Nun geht der Landeschef von der Fahne. Er beklagt den „destruktiven“ Kurs der Wagenknecht-Partei. Von Rainer Rutz 12.12.2025
BSW-Bundesparteitag in Magdeburg Bündnis Sahras Wutbürger Auf dem Bundesparteitag der Wagenknecht-Partei wird ständig von Aufbruch gesprochen. Über Strecken wirkt es eher, als stünden die Zeichen auf Abbruch. Von Rainer Rutz 7.12.2025
Parteitag des Bündnis Sahra Wagenknecht Abgang auf Raten Das BSW gibt sich einen neuen Namen und eine neue Parteispitze. Ansonsten knirscht es aber. Zusammengehalten wird der Laden vom Kult um Sahra Wagenknecht. Von Rainer Rutz 6.12.2025
++ Bundestag ++ Rentenpaket geht durch bei nur 7 Nein-Sagern in der Union Friedrich Merz erreicht seine Kanzlermehrheit: Sowohl die Rentenreform als auch der Wehrdienst wurden im Bundestag beschlossen. Die Debatte im Live-Ticker. Von Rainer Rutz, Tobias Schulze, Gereon Asmuth, Cem-Odos Güler und Lotte Laloire 5.12.2025
Bündnis Sahra Wagenknecht Einspruch gegen Ergebnis der Bundestagswahl abgeschmettert Das BSW scheitert mit seinem Versuch, eine flächendeckende Neuauszählung der Bundestagswahl durchzusetzen. Wagenknecht will jetzt in Karlsruhe klagen. Von Rainer Rutz 4.12.2025
Enthaltung zum Rentenpaket Linke kritisieren Linke Die Linke will sich bei der Abstimmung über das Rentenpaket enthalten. Nicht alle in der Partei sind begeistert über die Schützenhilfe für Merz. Von Rainer Rutz 4.12.2025
Machtkampf im BSW Sachsen-Anhalt Wagenknecht-Partei macht sich selbst kaputt Ein Parteitag des BSW in Sachsen-Anhalt sägt alle Kritiker der Parteichefs im Landesvorstand ab. Zahlreiche Delegierte verlassen empört das Treffen. Von Rainer Rutz 29.11.2025
Machtkampf im BSW Sachsen-Anhalt Kriegsstimmung unter Friedensfreunden Nach dem Krawall in Brandenburg demoliert sich das BSW nun auch in Sachsen-Anhalt. Am Samstag soll fast der komplette Landesvorstand abgesetzt werden. Von Rainer Rutz 26.11.2025
Berliner SPD-Spitze tritt zurück Alle gegen alle In Berlins SPD knallt es gewaltig. Nun kündigen die Landesvorsitzenden Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini überraschend ihren Rücktritt an. Von Rainer Rutz 23.11.2025
Landtagswahlen 2026 Grüne Chaostage in Meck-Pomm Die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern tauschen ihre Spitzenkandidatin für die Landtagswahl aus. Vorausgegangen waren Vorwürfe des Machtmissbrauchs. Von Rainer Rutz 18.11.2025
Parteitag der SPD Berlin Berliner SPD will wieder artig sein Die Sozialdemokraten wählen Steffen Krach zum Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl 2026. Er gilt als Hoffnungsträger der zerstrittenen Partei. Von Rainer Rutz 15.11.2025
Zukunft des BSW Sahra Wagenknecht schmeißt Parteivorsitz hin Die BSW-Frontfrau will künftig nur noch Chefin der Grundwertekommission ihrer Partei sein. Als ihr Nachfolger ist der EU-Abgeordnete De Masi gesetzt. Von Rainer Rutz 10.11.2025
Linke Euphorie nach Wahl in New York Then we take Berlin Nach dem Sieg von Zohran Mamdani sieht sich die deutsche Linke gestärkt, bei der Berlin-Wahl setzt sie auf Sieg. Auch Grüne und SPD senden Glückwünsche. Von Rainer Rutz, Tobias Schulze und Stefan Reinecke 5.11.2025
Jugendverband der Linkspartei Linksjugend heißt jetzt Palästina Spricht Auf ihrem Bundeskongress geißelt sich die Parteijugend der Linken für ihr „Versagen“, bislang nicht ausreichend antiisraelisch gewesen zu sein. Von Rainer Rutz 5.11.2025
Berliner Bürgermeisterkandidat Krach „Den roten Schal kenne ich, seitdem ich zehn bin“ Steffen Krach will 2026 Regierender Bürgermeister werden – Walter Momper gelang das im Jahr 1989. Ein Gespräch zwischen zwei SPD-Generationen. Interview von Stefan Alberti, Uwe Rada und Rainer Rutz 5.11.2025
