Resolution gegen den Hamas-Terror Die Nöte der Berliner Linken Eine fraktionsübergreifende Abgeordnetenhaus-Resolution zum Israel-Krieg wird es nicht geben. Die CDU will keinen Antrag gemeinsam mit der Linken. Von Rainer Rutz 18.10.2023
Polit-Chaos in Berlin-Lichtenberg Hausverbot für Baustadtrat Hönicke Lichtenbergs CDU-Bezirksbürgermeister Martin Schaefer setzt seinen SPD-Baustadtrat Kevin Hönicke ohne Vorankündigung vor die Tür. Der ist empört. Von Rainer Rutz 17.10.2023
Verlängerung der M10 Sie kam, sah und prüfte Eigentlich sah es gut aus für die Verlängerung der Tram M10 zum Hermannplatz. Dann trat CDU-Verkehrssenatorin Manja Schreiner auf den Plan. Von Rainer Rutz 16.10.2023
Israelfeindlichkeit in Berlin „Schlimmer als Querdenken“ Polizeipräsidentin Barbara Slowik rechnet im Zusammenhang mit dem Krieg in Israel damit, dass sich die Situation auch in Berlin zuspitzen wird. Von Rainer Rutz 11.10.2023
Energieverbrauch öffentlicher Gebäude Die große Ahnungslosigkeit Nur die wenigsten Bezirke erfassen monatlich den Energieverbrauch ihrer Liegenschaften. Bei den landeseigenen Unternehmen sieht es nicht besser aus. Von Rainer Rutz 10.10.2023
Iris Spranger und die Fußball-EM 2024 Richtig gut zufrieden mit Berlin Die Austragung von sechs Spielen der Fußball-EM 2024 kostet Berlin voraussichtlich 82 Millionen Euro – über ein Drittel mehr als ursprünglich geplant. Von Rainer Rutz 6.10.2023
Spranger hat einen Plan SPD-Haushaltsexpertin soll neue Berliner Sport-Staatssekretärin werden Von Rainer Rutz Ausgabe vom 6.10.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Personaleskapaden in der Innenverwaltung Frau Spranger hat immer einen Plan Nach dem Rauswurf von Sport-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini wird mit der Haushaltsexpertin Franziska Becker nun eine Nachfolgerin präsentiert. Von Rainer Rutz 5.10.2023
Schutz vor Wuchermieten in Berlin Hamwa nicht, könnwa nicht Die SPD-geführte Senatsverwaltung für Stadtentwicklung mauert beim Schutz vor überhöhten Mieten – allen Ankündigungen des Regierenden zum Trotz. Von Rainer Rutz 1.10.2023
Revival des 29-Euro-Tickets in Berlin Die Extrawurst der Berliner SPD Kommentar von Rainer Rutz Niemand außer der SPD wollte eine Neuauflage des 29-Euro-Tickets. Doch Radaumachen zahlt sich offenbar aus. Der zweifelhafte Sondertarif kommt. 30.9.2023
Problembär Berliner Schulreinigung Sauberer wird’s nicht Gleich mehrere Bezirke haben ihre Ausgaben für die Schulreinigung runtergefahren. Wird demnächst auch bei der Tagesreinigung der Rotstift angesetzt? Von Elena Kirillidis und Rainer Rutz 28.9.2023
29-Euro-Ticket in Berlin Giffeys Abo-Falle Der VBB gibt grünes Licht für das Revival des 29-Euro-Tickets. Gleichzeitig werden die Preise für Einzelfahrscheine massiv erhöht. Von Rainer Rutz 28.9.2023
Zentral- und Landesbibliothek Lafayette als Klimaschutz Der CDU-Kultursenator verteidigt seinen Plan, mit der ZLB ins Lafayette-Gebäude nach Mitte zu ziehen – und teilt gegen den Koalitionspartner SPD aus. Von Rainer Rutz 25.9.2023
SPD-Landesparteitag Grün, grüner, SPD Berlins Sozialdemokraten präsentieren sich jetzt auch als Klimaschützer. Auf dem Parteitag ging es über weite Strecken erstaunlich unkonfrontativ zu. Von Rainer Rutz 23.9.2023
Verkehrswende à la CDU Berlin „Nur die SPD kann das verhindern“ Mehrere Umweltverbände appellieren an die Sozialdemokrat:innen, sich gegen die CDU-Verkehrspläne zu stellen. Sie rennen damit offene Türen ein. Von Rainer Rutz 21.9.2023
Haushaltspolitik Klimaliebling Polizei Noch immer ist unklar, wofür genau das milliardenschwere Sondervermögen Klimaschutz verwendet werden soll. Die Innensenatorin hat da eine Idee. Von Rainer Rutz 19.9.2023
„Das ziemt sich nicht für einen Regierenden Bürgermeister“ Grünen-Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch über die Dauerangriffe auf ihre Partei, die Forderung nach mehr Polizeipräsenz und von CDU-Senatschef Kai Wegner verbreitete Fake News Von Rainer Rutz Ausgabe vom 15.9.2023, Seite 23, berlin Download (PDF)
Grünen-Fraktionschefin Bettina Jarasch „Die Lage ist schlimm genug“ Grünen-Fraktionschefin Bettina Jarasch über die Forderung nach mehr Polizeipräsenz, Fake News von CDU-Senatschef Wegner und Angriffe auf ihre Partei. Interview von Rainer Rutz 14.9.2023
Zentral- und Landesbibliothek Friedrichstraße bleibt tot Berlins SPD stellt sich klar gegen die Idee, mit der ZLB in die Galeries Lafayette zu ziehen. Stattdessen bringt man das ICC ins Spiel. Von Rainer Rutz 13.9.2023
Berliner Doppelhaushalt Gaebler rasiert Bürgerbeteiligung Kürzungen allerorten: Auch den Anlaufstellen in den Bezirken für die Bürgerbeteiligung bei Bauprojekten sollen die Gelder zusammengestrichen werden. Von Rainer Rutz 12.9.2023
