Artikel von Rainer Rutz

Das Bild zeigt Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler (SPD)

Mietenwahnsinn in Berlin

Gaebler und die zornigen Mieter

SPD-Senator Christian Gaebler verteidigt auf einem Linke-Podium in Kreuzberg die schwarz-rote Wohnungspolitik. Das ist nicht so gut angekommen.

Von Rainer Rutz

19.10.2023

Resolution gegen den Hamas-Terror

Die Nöte der Berliner Linken

Eine fraktionsübergreifende Abgeordnetenhaus-Resolution zum Israel-Krieg wird es nicht geben. Die CDU will keinen Antrag gemeinsam mit der Linken.

Von Rainer Rutz

18.10.2023

Lichtenbergs Bezirksstadtrat Kevin Hönicke (SPD)

Polit-Chaos in Berlin-Lichtenberg

Hausverbot für Baustadtrat Hönicke

Lichtenbergs CDU-Bezirksbürgermeister Martin Schaefer setzt seinen SPD-Baustadtrat Kevin Hönicke ohne Vorankündigung vor die Tür. Der ist empört.

Von Rainer Rutz

17.10.2023

Visualisierung der geplanten Straßenbahnlinie durch den Görlitzer Park

Verlängerung der M10

Sie kam, sah und prüfte

Eigentlich sah es gut aus für die Verlängerung der Tram M10 zum Hermannplatz. Dann trat CDU-Verkehrssenatorin Manja Schreiner auf den Plan.

Von Rainer Rutz

16.10.2023

Unterstützer des Hamas-Regimes und Einsatzkräfte der Polizei trafen am Samstag aufeinander

Israelfeindlichkeit in Berlin

„Schlimmer als Querdenken“

Polizeipräsidentin Barbara Slowik rechnet im Zusammenhang mit dem Krieg in Israel damit, dass sich die Situation auch in Berlin zuspitzen wird.

Von Rainer Rutz

11.10.2023

Energieverbrauch öffentlicher Gebäude

Die große Ahnungslosigkeit

Nur die wenigsten Bezirke erfassen monatlich den Energieverbrauch ihrer Liegenschaften. Bei den landeseigenen Unternehmen sieht es nicht besser aus.

Von Rainer Rutz

10.10.2023

Iris Spranger und die Fußball-EM 2024

Richtig gut zufrieden mit Berlin

Die Austragung von sechs Spielen der Fußball-EM 2024 kostet Berlin voraussichtlich 82 Millionen Euro – über ein Drittel mehr als ursprünglich geplant.

Von Rainer Rutz

6.10.2023

Spranger hat einen Plan

SPD-Haushaltsexpertin soll neue Berliner Sport-Staatssekretärin werden

Von Rainer Rutz

Ausgabe vom 6.10.2023, Seite 22, berlin

Innensenatorin Spranger im Abgeordnetenhaus

Personaleskapaden in der Innenverwaltung

Frau Spranger hat immer einen Plan

Nach dem Rauswurf von Sport-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini wird mit der Haushaltsexpertin Franziska Becker nun eine Nachfolgerin präsentiert.

Von Rainer Rutz

5.10.2023

Verkehrssenatorin Schreiner (CDU), Bausenator Gaebler (SPD) und Senatschef Wegner (CDU)

Schutz vor Wuchermieten in Berlin

Hamwa nicht, könnwa nicht

Die SPD-geführte Senatsverwaltung für Stadtentwicklung mauert beim Schutz vor überhöhten Mieten – allen Ankündigungen des Regierenden zum Trotz.

Von Rainer Rutz

1.10.2023

Auf der Frankfurter Allee stehen Wahlplakate zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses im Februar 2023

Revival des 29-Euro-Tickets in Berlin

Die Extrawurst der Berliner SPD

Kommentar von Rainer Rutz

Niemand außer der SPD wollte eine Neuauflage des 29-Euro-Tickets. Doch Radaumachen zahlt sich offenbar aus. Der zweifelhafte Sondertarif kommt.

30.9.2023

Problembär Berliner Schulreinigung

Sauberer wird’s nicht

Gleich mehrere Bezirke haben ihre Ausgaben für die Schulreinigung runtergefahren. Wird demnächst auch bei der Tagesreinigung der Rotstift angesetzt?

Von Rainer Rutz und Elena Kirillidis

28.9.2023

29-Euro-Ticket in Berlin

Giffeys Abo-Falle

Der VBB gibt grünes Licht für das Revival des 29-Euro-Tickets. Gleichzeitig werden die Preise für Einzelfahrscheine massiv erhöht.

Von Rainer Rutz

28.9.2023

Zentral- und Landesbibliothek

Lafayette als Klimaschutz

Der CDU-Kultursenator verteidigt seinen Plan, mit der ZLB ins Lafayette-Gebäude nach Mitte zu ziehen – und teilt gegen den Koalitionspartner SPD aus.

Von Rainer Rutz

25.9.2023

Das Berliner SPD-Führungsduo Franziska Giffey und Raed Saleh

SPD-Landesparteitag

Grün, grüner, SPD

Berlins Sozialdemokraten präsentieren sich jetzt auch als Klimaschützer. Auf dem Parteitag ging es über weite Strecken erstaunlich unkonfrontativ zu.

Von Rainer Rutz

23.9.2023

Schatten von Fußgänger:innen an einer Ampel

Verkehrswende à la CDU Berlin

„Nur die SPD kann das verhindern“

Mehrere Umweltverbände appellieren an die Sozialdemokrat:innen, sich gegen die CDU-Verkehrspläne zu stellen. Sie rennen damit offene Türen ein.

Von Rainer Rutz

21.9.2023

Haushaltspolitik

Klimaliebling Polizei

Noch immer ist unklar, wofür genau das milliardenschwere Sondervermögen Klimaschutz verwendet werden soll. Die Innensenatorin hat da eine Idee.

Von Rainer Rutz

19.9.2023

„Das ziemt sich nicht für einen Regierenden Bürgermeister“

Grünen-Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch über die Dauerangriffe auf ihre Partei, die Forderung nach mehr Polizeipräsenz und von CDU-Senatschef Kai Wegner verbreitete Fake News

Von Rainer Rutz

Ausgabe vom 15.9.2023, Seite 23, berlin