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Das Bild zeigt Raed Saleh

Raed Saleh und die Vergesellschaftung

Plötzlich Kommunist

SPD-Fraktionschef Saleh fordert vom Senat mehr Tempo beim Rahmengesetz zur Vergesellschaftung. Die Reaktionen auf den Vorstoß fallen sarkastisch aus.
Von Rainer Rutz und Erik Peter
7.8.2024  
Das Bild zeigt die Hauptstadt-Grünen bei ihrem Parteitag im Mai

Berliner Grüne

Nachholbedarf in Sachen Vielfalt

Die Grünen wollen in ihren Strukturen die gesamte Stadtgesellschaft abbilden. Eine parteiinterne Umfrage zeigt, dass sie davon noch weit entfernt sind.
Von Rainer Rutz
4.8.2024  
Das Bild zeigt ein Kind bei Mathearbeiten

Leistungen Berliner Dritt­kläss­le­r

Die besorgniserregende Vera

Die miesen Ergebnisse einer Lernstandserhebung unter Grundschülern alarmiert die CDU-Bildungssenatorin. Die Grünen geben ihr eine Mitverantwortung.
Von Rainer Rutz
30.7.2024  
Das Bild zeigt einen Fahrscheinentwerter der BVG

Fahren ohne Fahrschein in Berlin

CDU und SPD setzen weiter auf Härte

In Potsdam wird Schwarzfahren nicht mehr per Strafanzeige verfolgt. Die Koalition in Berlin interessiert das wenig – und verweist auf den Bund.
Von Rainer Rutz
24.7.2024  
Aktivist*innen haben in der Nacht vom 12. auf den 13.05.2023 aus Protest gegen den Bau der Tangentialverbindung Ost (TVO) ein Waldstück in der Berliner Wuhlheide besetzt.

Schnellstraßen-Projekt im Osten Berlins

Jetzt sägt auch der Bund an der TVO

Anders als bislang behauptet, stehen für den Bau der Tangentialverbindung Ost kaum Fördermittel des Bundes zur Verfügung. Die CDU ficht das nicht an.
Von Rainer Rutz
23.7.2024  
Das Bild zeigt einen Radweg

Radwegeausbau in Berlin

Spätfolgen eines Bremsmanövers

Die Bezirke arbeiten immer noch die Radinfrastruktur-Projekte ab, die die CDU-Verkehrsverwaltung im vergangenen Jahr vorübergehend auf Eis gelegt hat.
Von Rainer Rutz
22.7.2024  
Das Bild zeigt einen Künstler

Liegenschaftspolitik von CDU und SPD

Schwarz-Rot beerdigt Atelierprojekt

Die geplanten Ateliers an der Osdorfer Straße in Lichterfelde werden nicht gebaut. Die Abgeordneten von CDU und SPD haben ganze Arbeit geleistet.
Von Rainer Rutz
20.7.2024  
Das Bild zeigt ein Joint hinterm Ohr

Verstöße gegen das Cannabisgesetz

Massive Kritik an CDU-Bußgeldplänen

Berlins Unions-Fraktion will Verstöße gegen das Cannabisgesetz mit drastischen Strafen belegen. Die Begeisterung der SPD hält sich in Grenzen.
Von Rainer Rutz
7.7.2024  
Das Bild zeigt Berlins Finanzsenator Stefan Evers (CDU)

Berliner Senat in Finanznöten

Hingeschluderte Sparliste

Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses verschiebt die Abstimmung über die Haushaltskürzungen. Selbst die Koalitionäre melden Erklärungsbedarf an.
Von Rainer Rutz
12.6.2024  
Das Bild zeigt einen Stimmzettel zur Europawahl in Berlin

Briefwahlpanne vor Europawahl in Pankow

Immer wieder sonntags

Das Wahlamt Pankow hat Briefwahlunterlagen doppelt herausgeschickt – und dann am Wochenende bei den Betroffenen persönlich wieder eingesammelt.
Von Rainer Rutz
6.6.2024  
Visualisierung des Projekts am Gleisdreieck

„Urbane Mitte“ in Kreuzberg

Unfreundliche Übernahme

Bausenator Christian Gaebler entmachtet Friedrichshain-Kreuzberg bei umstrittenem Bauvorhaben am Gleisdreieck. Die Grünen im Bezirk sind fassungslos.
Von Rainer Rutz
4.6.2024  
Das Bild zeigt CDU-Finanzsenator Stefan Evers im Abgeordnetenhaus

Ausgabenkürzungen in Berlin

Koalition einigt sich auf Sparliste

Nach langem Hickhack verständigt sich Schwarz-Rot darauf, welche Ausgaben in welcher Senatsverwaltung 2024 gekürzt werden können.
Von Rainer Rutz
3.6.2024  
Teilnehmer der

Polizei Berlin

Abrüstung nicht in Sicht

Berliner Po­li­zis­t:in­nen leisteten am 1. Mai über 46.000 Einsatzstunden. Linkenpolitiker Niklas Schrader moniert den teuren Kräfteverschleiß.
Von Rainer Rutz
31.5.2024  

Schwächelnd ins Ziel geschleppt

Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini werden vom SPD-Parteitag mit magerer Zustimmung zu neuen Landesvorsitzenden gewählt
Von Rainer Rutz
27.5.2024,  
Seite 22,  berlin 

Gescheiterter Dialogversuch

HU-Präsidentin bezweifelt, dass Gespräche mit propalästinensischen Uni-Besetzern gelingen können
Von Luisa Ederle und Rainer Rutz
27.5.2024,  
Seite 22,  berlin 
Das Bild zeigt das Tempelhofer Feld bei Sonnenuntergang

BUND zur Zukunft des Tempelhofer Felds

„Die haben nichts verstanden“

BUND-Geschäftsführer Tilmann Heuser kritisiert, dass die Debatte um eine Bebauung des Tempelhofer Felds von CDU und SPD erneut aufgerollt wird.
Interview von Rainer Rutz
23.5.2024  

SPD-Machtkampf

Raed Saleh bleibt Fraktionschef

Von Rainer Rutz
22.5.2024,  
Seite 22,  berlin 
Das Bild zeigt SPD-Innensenatorin Iris Spranger

Taser für die Berliner Polizei

Waffenkauf ohne Evaluation

Allen Geldsorgen zum Trotz hat SPD-Innensenatorin Iris Spranger die angekündigte Beschaffung von 250 Tasern für die Polizei bereits abgeschlossen.
Von Rainer Rutz
16.5.2024  

Tuntenhaus

Gaebler sagt Vorkaufsrecht zu

Von Rainer Rutz
14.5.2024,  
Seite 22,  berlin 

Giffey lehnt mehr Schutz ab

Mutmaßlicher Angreifer der SPD-Senatorin in psychiatrisches Krankenhaus eingewiesen
Von Rainer Rutz
10.5.2024,  
Seite 22,  berlin