taz.de

Wahlwiederholung ohne Volksentscheid

Sabotage am Volksentscheid

Innensenatorin Spranger (SPD) will den Klima-Volksentscheid wohl nicht am Wahltag 12. Februar abhalten. Initiative sieht Schaden für die Demokratie.

Von Bert Schulz und Erik Peter

16.11.2022

ein Mann steht am Rednerpult und gestikuliert

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Gegenverkehr bei der S-Bahn

Bei den Sondierungen haben sich SPD, Grüne und Linke geeinigt, die S-Bahn zu kaufen, so die Linke. Das wäre ein Absage an die grüne Verkehrssenatorin.

Von Erik Peter und Bert Schulz

20.10.2021

Hausbesetzung in der Reichenberger Straße in Kreuzberg

Hausbesetzungen in Berlin

Rot-Rot-Grün ist bereit zum Dialog

Die Koalition will Besetzungen mit Augenmaß begegnen und bald vielleicht sogar tolerieren. Vorbild ist Zürich. Spekulativer Leerstand soll bekämpft werden.

Von Bert Schulz

5.6.2018

Friede, Freude, Klassenkampf

Party auf dem Myfest, Protesttourismus nach Grunewald, 18-Uhr-Demo im PKK-Outfit: Der 1. Mai war politisch bunter als zuletzt. Polizei spricht von „entspannten“ Besuchern

Von Bert Schulz, Erik Peter und Antje Lang-Lendorff

2.5.2018

berlin, S. 22