Wahlrechtsreform für den Bundestag Großkoalitionäres Fingerhakeln Am Dienstag hat der Koalitionsausschuss die wohl letzte Chance, sich vor der Bundestagswahl über die Verringerung der Abgeordnetenzahl zu einigen. Von Pascal Beucker 25.8.2020
Grünen-Konflikt über Homöopathie Kampf um Kügelchen entschärft Grünen-Chef Robert Habeck legt im Homöopathie-Streit einen pragmatischen Vorschlag vor: Wer einen Zusatztarif bucht, soll Kügelchen bezahlt bekommen. Von Pascal Beucker 17.8.2020
Olaf Scholz wird SPD-Kanzlerkandidat Der Mann mit der roten Krawatte Olaf Scholz wird SPD-Kanzlerkandidat. Die Parteichefs betonen sein hohes Ansehen in der Bevölkerung – und die Geschlossenheit in der Partei. Von Stefan Reinecke und Pascal Beucker 10.8.2020
Zukunft der SPD Verwalter des Status quo Kommentar von Pascal Beucker Die SPD verharrt im Umfragetief. Das liegt an der Rolle als Juniorpartnerin der Union. Doch ein Olaf Scholz als Kanzlerkandidat wird wenig helfen können. 8.8.2020
Alternative zur Schwarzarbeit Dachverbände fordern Zuschüsse für haushaltsnahe Dienstleistungen Von Pascal Beucker Ausgabe vom 6.8.2020, Seite 6, inland Download (PDF)
Kevin Kühnert strebt in den Bundestag Hoffnungsschimmer für die SPD Kommentar von Pascal Beucker Der Noch-Juso-Chef ist eloquent und schlagfertig. Für viele Sozialdemokraten scheint er eine Option für die Zeit nach Olaf Scholz zu sein. 4.8.2020
Ruf nach Demonstrationsverboten Keine falschen Reflexe Kommentar von Pascal Beucker In der CDU wird gefordert, Demonstrationen wie die vom Samstag zu verbieten. Das wäre falsch, aber Auflagen müssen rigide durchgesetzt werden. 3.8.2020
Thilo Sarrazin aus der SPD ausgeschlossen Dritter Anlauf erfolgreich Die Bundesschiedskommission der SPD bestätigt den Ausschluss des hochumstrittenen Bestsellerautors. Die Partei atmet auf. Jetzt will Sarrazin klagen. Von Pascal Beucker 31.7.2020
Pflichttests für Urlaubsrückkehrer:innen Mal schauen, ob es nützt Kommentar von Pascal Beucker Die Heilserwartungen in den starken Staat, der vor dem Coronavirus schützt, gehen fehl. Es kommt auf jeden Einzelnen und jede Einzelne an. 31.7.2020
Nachruf auf Hans-Jochen Vogel Unerschütterlicher Parteisoldat Am Sonntag ist der frühere SPD-Vorsitzende Hans-Jochen Vogel im Alter von 94 Jahren gestorben. Er galt als moralisches Gewissen seiner Partei. Von Pascal Beucker 26.7.2020
Verkleinerung des Bundestags Abstimmung schon wieder vertagt Damit der Bundestag schrumpfen kann, muss eine Wahlrechtsreform her – und zwar schnell. Doch die Groko lässt sich Zeit. Von Pascal Beucker 1.7.2020
Streit über Wahlrechtsreform Trauerspiel der Union Kommentar von Pascal Beucker Der Bundestag soll kleiner werden. Aber statt sich für eine Lösung zu entscheiden, die dem Willen der Wähler:innen entspricht, tricksen CDU und CSU. 1.7.2020
Konjunkturpaket in der Coronakrise Ziemlich zurückgelehnt Der Bundestag hat wichtige Teile des Corona-Konjunkturpaketes beschlossen. Auf Kritik aus der Opposition ging die Regierung nicht ein. Von Pascal Beucker 29.6.2020
Grüne und ihr Grundsatzprogramm Raus aus der Nische Die Grünen stellen ihr neues Grundsatzprogramm vor. Es klingt sehr mittig und nicht mehr ganz so ökig. Von Pascal Beucker und Stefan Reinecke 26.6.2020
GroKo-Kritiker über K-Frage der SPD „Viele, die Kanzler können“ Kanzlerkandidat Olaf Scholz? Das sei noch nicht entschieden, sagt der nordrhein-westfälische SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty. Interview von Pascal Beucker 22.6.2020
Grünen-Politikerin über das KSK „Gefährliche Art von Korpsgeist“ Ist die Bundeswehr-Spezialeinheit KSK rechtsextrem durchsetzt? Die Grüne Agnieszka Brugger verlangt Aufklärung von der Verteidigungsministerin. Interview von Pascal Beucker 15.6.2020
Anton Hofreiter zum Konjunkturpaket „Druck kann etwas bewirken“ Für besser als befürchtet hält Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter das Konjunkturprogramm der Bundesregierung. Aber es habe eine soziale Schieflage. Interview von Pascal Beucker 4.6.2020
Die Bundeswehr in Westafrika Einsatz in Mali wird ausgeweitet Mit großer Mehrheit stimmt der Bundestag für eine Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Mali. Scharfe Kritik kommt von der Linksfraktion. Von Pascal Beucker 29.5.2020
Die Grünen vs die Coronakrise Poetisch gegen Pandemiefolgen Mit einem „Zukunftspakt“ will die Bundestagsfraktion der Grünen der Coronakrise zu Leibe rücken. Nur wie das bezahlt werden soll, bleibt unklar. Von Pascal Beucker 27.5.2020
Corona-Lockerungen in Thüringen Ramelow bleibt doch auf Abstand Bodo Ramelow will nun doch nicht alle Schutzvorschriften streichen. Fürs Abstandhalten und Maskentragen soll es weiter Landesregeln geben. Von Pascal Beucker und Anna Lehmann 25.5.2020
