taz.de

Maßnahmen der Bundesregierung

Einsamkeit wegsingen

Die Bundesregierung will mit Modellprojekten und Forschung das soziale Miteinander stärken. Mehr Geld wurde dafür nicht beantragt.

Von Nicole Opitz

13.12.2023

Jugendämter gegen sexualisierte Gewalt

Vertrauen der Kinder fehlt

Laut einer Studie zu Jugendämtern gibt es beim Umgang mit sexualisierter Gewalt gegen Minderjährige Defizite. Kinder müssten ernst genommen werden.

Von Nicole Opitz

12.12.2023

Zwei Kinder sitzen gemeinsam in Regenkleidung auf einer breiten Schaukel

Verzögerung bei Sozialreform

Kindergrundsicherung wohl später

Familienministerin Paus prüft eine stufenweise Einführung. Damit reagiert sie auf Kritik, die Reform sei finanziell kaum zu stemmen.

Von Nicole Opitz und Sabine am Orde

7.12.2023

Familienministerin lisa Paus spricht im Deutschen Bundestag

Selbstbestimmungsgesetz im Bundestag

Kein Kompromiss für alle

Die Rechte von trans, inter und nicht-binären Personen soll das Gesetz stärken. Doch den einen geht es nicht weit genug, andere wollen höhere Hürden.

Von Nicole Opitz

14.11.2023

Kindergrundsicherung im Bundestag

Mütter sollen mehr arbeiten

Am Donnerstag ist die erste Lesung der Kindergrundsicherung im Bundestag. Die FDP will mehr „Erwerbsanreize“ für Eltern.

Von Nicole Opitz

9.11.2023

Ein Mitarbeiter der Spurensicherung trägt eine Kiste

Linken-Anfrage zu Rechtsextremismus

Rechtsterroristen legal bewaffnet

Die Reichsbürgergruppe um Heinrich Prinz Reuß besaß mindestens 62 Waffen legal. Sie planten, den Bundestag gewaltsam zu stürzen.

Von Nicole Opitz

15.10.2023

Lisa Paus, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, kommt zu einer Pressekonferenz.

Kindergrundsicherung der Ampel-Koalition

Bis zu 636 Euro für Kinder

Bundesfamilienministerin Paus beziffert die Sätze für die Kindergrundsicherung. Für die FDP war das die letzte Sozialreform.

Von Nicole Opitz

31.8.2023

Frauen in Afghanistan stehen Schlange, ein bewaffneter Talibankämpfer überwacht alles.

Geschlechtsspezifische Verfolgung

Als Mädchen und Frauen bedroht

Die Linkspartei lobt, dass mehr Flüchtlinge wegen geschlechtsspezifischer Verfolgung anerkannt werden. Kritik übt die Partei aber am Schutzstatuts.

Von Nicole Opitz

20.8.2023

Lisa Paus bei einem Besuch in einer Kita.jpeg

Konflikt um Kindergrundsicherung

Scharfe Kritik an Paus’ Veto

Die FDP ist erbost über die Blockade des Wachstumschancengesetzes. Ministerin Paus legte neue Entwürfe für die Kindergrundsicherung vor.

Von Nicole Opitz

17.8.2023

Person streckt Hände schützend vor den Kopf

Expertin über häusliche Gewalt

„Gleichstellung hilft gegen Gewalt“

Das Lagebild zu häuslicher Gewalt ist alarmierend, sagt Expertin Katharina Göpner. Dabei sieht sie auch Handlungsbedarf im Sorge- und Umgangsrecht.

Interview von Nicole Opitz

11.7.2023

Rote Kindergummistiefel auf grünem Rasen

Geplante Kindergrundsicherung

Haushaltsstreit schwelt noch

Die Kindergrundsicherung ist weiter ein Zankapfel in der Ampelkoalition. Die Gewerkschaft Verdi fordert, dass sie Kinder aus der Armut holt.

Von Nicole Opitz

28.6.2023

Ferda Ataman, eine Frau mit braunen, lockigen Haaren, hält den Jahresbericht der Antidiskriminierungsstelle in den Händen am 27. Juni 2023

Jahresbericht zu Antidiskriminierung

So viele Anfragen wie nie

Die Antidiskriminierungsbeauftragte Ferda Ataman stellt am Dienstagmorgen ihren Jahresbericht vor. Die meisten Anfragen gab es zu Rassismus.

Von Nicole Opitz

27.6.2023

Gesetzentwurf zur Sterbehilfe

Hilfe zum Suizid wäre erlaubt

Vor der Sommerpause soll der Bundestag zur Sterbehilfe entscheiden. Nun haben sich zwei überparteiliche Gruppen auf einen Entwurf geeinigt.

Von Nicole Opitz

13.6.2023

Marco Buschmann und Lisa Paus halten Schriftstücke in den Händen

Queere Rechte in Deutschland

Kritik am Selbstbestimmungsgesetz

Verschiedene Verbände begrüßen das geplante Gesetz, das die Änderung des Geschlechtseintrags neu regeln soll. Allerdings festige es auch Diskriminierung.

Von Nicole Opitz

31.5.2023

Eine Mitarbeiterin des Pflegepersonals in einem Heim hält die Hand einer Bewohnerin, die im Rollstuhl sitzt.

Kritik an Pflegereform

Jetzt schon zu wenig Personal

Am Freitag will der Bundestag die Pflegereform verabschieden. Fachleute von Berufs- und Sozialverbänden fordern Nachbesserungen.

Von Nicole Opitz

22.5.2023

Reproduktive Rechte in Deutschland

Paus gegen Gehsteigbelästigung

Eigentlich hätte ein entsprechender Gesetzentwurf bereits Ende 2022 vorliegen sollen. Die grüne Familienministerin Lisa Paus macht jetzt Druck.

Von Nicole Opitz

2.5.2023

Debatte um Prostitutionsgesetz

Sexarbeit oder Menschenhandel?

Die Unionsfraktion stellt eine Anfrage zu Menschenhandel und Zwangsprostitution. Die Grüne Denise Loop kritisiert, dass die Union nicht differenziere.

Von Nicole Opitz

26.4.2023