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Rechenspiele um das Hochwasser

Wie der Bundesrat ein Gesetz kippen kann, obwohl es nicht zustimmungspflichtig ist: Selbst ein Kompromiss mit Brandenburg rettet das Hochwasserschutzgesetz nicht – Rheinland-Pfalz muss zustimmen oder die Union gnädig sein

Von MATTHIAS URBACH

12.2.2005

Wirtschaft und Umwelt, S. 09

Hans Eichel spart am Rußfilter

Der Bundesfinanzminister verweigert dem Umweltministerium Termin zur Vorbereitung der steuerlichen Förderung von Dieselfiltern. Ohne diese werden laut Schätzungen noch 5 Millionen Krebs erzeugende Diesel auf den Markt kommen

Von MATTHIAS URBACH

25.1.2005

Wirtschaft und Umwelt, S. 09

Einig, aber doch nicht stark

Beirat des Bundestages für Nachhaltigkeit legt erstes gemeinsames Papier vor: Darin kritisiert er die Strategie des Bundes und fordert einen Nachhaltigkeits-Check für alle Gesetze. Union macht mit, signalisiert jedoch Widerwillen

Von MATTHIAS URBACH

21.1.2005

Wirtschaft und Umwelt, S. 09

Scharfe Angriffe auf das Öko-Institut

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Hermann Scheer kritisiert die Freiburger Wissenschaftler: Sie versetzten dem Erneuerbare-Energien-Gesetz „den Todesstoß“. Dabei geht es um die Frage, wie Öko-Strom auf Dauer sinnvoll gefördert werden kann

Von MATTHIAS URBACH

10.12.2004

Wirtschaft und Umwelt, S. 09

VW und Daimler abgemahnt

In ihren Hauptstadt-Autohäusern fehlen bei vielen Modellen die Hinweise auf den Spritverbrauch, obwohl das Gesetz das vorschreibt. Nun rückt die Deutsche Umwelthilfe den Konzernen auf die Pelle

Von MATTHIAS URBACH

6.12.2004

Wirtschaft und Umwelt, S. 09

Nach außen engagiert, zu Hause lahm

Der britische Premier Blair erklärt Klimaschutz zum Herzensanliegen. Druck auf die USA. Eigene Bilanz durchwachsen

Von MATTHIAS URBACH

19.10.2004

Wirtschaft und Umwelt, S. 09

Großbritannien will den Schuldenerlass

Kurz vor der Herbsttagung von Weltbank und Internationalem Währungsfonds setzt eine neue Initiative auch Deutschland unter Druck. Entwicklungspolitischer Sprecher der Grünen sieht das als Chance für einen Durchbruch

Von MATTHIAS URBACH

27.9.2004

Wirtschaft und Umwelt, S. 09

Kaffeeindustrie verpflichtet sich selbst

Tchibo, Nestlé und Co zeigen schlechtes Gewissen und unterzeichnen deshalb einen Verhaltenskodex: Demnach sollen die Plantagenarbeiter besser behandelt und die Umwelt geschont werden. Transfair kritisiert „Furcht“ vor klaren Preisgarantien

Von MATTHIAS URBACH

11.9.2004

Wirtschaft und Umwelt, S. 09

Ureinwohner bleiben ohne Rechte

Gestern war der Tag der Ureinwohner – und zwar zum zehnten und letzten Mal. Doch obwohl ihnen mehr Schutz versprochen wurde, passierte wenig. Auch Deutschland sieht untätig zu, wie hiesige Firmen an der Ausbeutung der Bodenschätze verdienen

Von MATTHIAS URBACH

10.8.2004

Wirtschaft und Umwelt, S. 09

Fleißig und flexibel

Deutsche keine „Freizeitweltmeister“, sagen Forscher der Bundesarbeitsagentur. Längere Arbeitszeiten fragwürdig

Von MATTHIAS URBACH

9.8.2004

Wirtschaft und Umwelt, S. 09

Wer baut noch AKWs?

Blair philosophiert über neue AKWs – aber keiner will sie bauen. Klimawandel „größtes Problem“ der Menschheit

Von MATTHIAS URBACH

9.7.2004

Wirtschaft und Umwelt, S. 09

Schallschutz gegen laute Flugzeuge

Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) blockiert den grünen Entwurf zum Fluglärmgesetz, weil auch bundeseigene Militärflughäfen Anwohnern neue Fenster bezahlen müssten. Umweltminister Jürgen Trittin will den Entwurf bald vorlegen

Von MATTHIAS URBACH

15.6.2004

Wirtschaft und Umwelt, S. 09

Parlament verbessert Emissionshandel

In fünf Punkten ergänzen die Fraktionen den Regierungsentwurf zum Klimaschutz. Grüne wie SPD-Umweltpolitiker froh über die erreichten Nachbesserungen, auch wenn sie sich ein überzeugenderes Ergebnis gewünscht hätten

Von MATTHIAS URBACH

26.5.2004

Wirtschaft und Umwelt, S. 09

Rechenspiele für den Koalitionsfrieden

Im November versprach der Kanzler 16 Milliarden Euro Subventionen für Steinkohle. Nun streiten Rot und Grün darüber, wie der Kanzler das gemeint hat: So versuchen die Grünen, das Versprochene klein zu rechnen, ohne den Kanzler zu schädigen

Von MATTHIAS URBACH

17.5.2004

Wirtschaft und Umwelt, S. 09

Die Dementis vor dem Sparen

Wie in jedem Jahr positionieren sich die Minister der rot-grünen Koalition vor den Spargesprächen mit Bundesfinanzminister Eichel. Dem fehlen bis zu 13 Milliarden Euro für seinen Haushalt.

Von MATTHIAS URBACH

11.5.2004

Wirtschaft und Umwelt, S.

Die Grünen wollen den Reichen ans Vermögen

Eine stärkere Besteuerung ist in der Grünen-Fraktion kein Tabu mehr. Ströbele-Vorschlag stößt auf Zustimmung

Von MATTHIAS URBACH

10.11.2003

Wirtschaft und Umwelt, S. 09

„Auch die belasten, die Geld haben“

Der grüne Fraktionsvize Hans-Christian Ströbele will die Vermögensteuer wieder einführen. Man könne nicht nur bei den armen Leuten kürzen, ohne die Reichen zur Kasse zu bitten. Schließlich nehme der Reichtum einiger Deutscher rasant zu

Von MATTHIAS URBACH

7.11.2003

Wirtschaft und Umwelt, S. 09

Gentech gut und böse

Britische Großstudie: Herbizidfeste Rüben und Raps schaden Umwelt. Gentechnik-Mais dagegen besser

Von MATTHIAS URBACH

17.10.2003

Wirtschaft und Umwelt, S. 09

Die Rückkehr der Retter des Käfigeis

Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern wollen die Legehennenverordnung aufweichen: Die Sechs-Quadratmeter-Käfige sollen wieder erlaubt sein, weil die Hühner darin gesünder als im Freiland lebten. Doch Künast will nicht mitspielen

Von MATTHIAS URBACH

26.9.2003

Wirtschaft und Umwelt, S. 09

Giftiges Geheimnis

Greenpeace klagt gegen Künasts Verbraucheramt BVL: Es soll die Namen der Hersteller nennen, die giftige Nonylphenol-Verbindungen verwenden

Von MATTHIAS URBACH

3.9.2003

Wirtschaft und Umwelt, S. 09