Spritgrenzwerte nach asiatischer Art
Die deutsche Umwelthilfe fordert die Regierung auf, für Autos Verbrauchsobergrenzen nach japanischem und chinesischem Vorbild festzulegen. Zugleich beklagt der Verband den „Raubtierlobbyismus“ der deutschen Autoindustrie – allen voran VW
12.1.2005
Das gute Klima schon wieder dahin
Es sollte ein optimistischer Klimagipfel werden: Schließlich kann das Kioto-Protokoll dank Russland endlich in Kraft treten. Doch die unentschiedene Haltung Europas macht die gute Laune zunichte – mangels neuer Impulse können die Bremser dominieren
13.12.2004
Freudentag, ade
Da Hans Eichel den „Tag der Einheit“ einsparen will, wird er als vaterlandsloser Geselle beschimpft
5.11.2004
Chronik eines angekündigten Kompromisses
25 Cent Dosenpfand bei Bier, Mineralwasser, Erfrischungsgetränke – Saft, Wein, Spirituosen, Milch, Kartons ausgenommen. Ende des Dosenpfandstreits heute im Bundesrat möglich. Bayern strebt Einigung mit Rot-Grün an
15.10.2004
Große Koalition für mehr Regulierung
Heute wird der Bundesrat eine schärfere Kontrolle der Strompreise fordern. Auch im Bundestag denkt man plötzlich fraktionsübergreifend in diese Richtung – eine schwere Niederlage für Wolfgang Clement und sein Gesetz zeichnet sich ab
24.9.2004
Wenn Alte mehr arbeiten, geht‘s besser
Mit der Agenda 2010 sei Deutschland auf dem richtigen Weg, meint die OECD und hält weitere Reformen für nötig. Es gelte „Beschäftigungshemmnisse“ für ältere Menschen und Zweitverdiener zu beseitigen – und die Haushalte zu konsolidieren
6.8.2004
Rot-Grün splittet das Gentechnikgesetz
Weil die Union blockiert, feilt die Regierung an einer Regelung, mit der sie den Bundesrat in großen Teilen umgehen kann. So sollen die Länder beispielsweise bei der umstrittenen Haftung und dem Standortregister nicht mehr reinreden
2.6.2004
„Das wird teuer und unpopulär“
Die Ausgestaltung des Emissionshandels in Deutschland hilft dem Klimaziel nicht weiter, meint Energiespezialist Felix Matthes: Die Unternehmen sind fein raus, die Hauptlast der CO2-Reduzierung liegt nun auf den privaten Haushalten und dem Verkehr
28.5.2004
Korrekturen am Geldsegen
Grüne ringen den Sozialdemokraten noch ein paar Zugeständnisse bei den versprochenen Steinkohlesubventionen ab. Mittel werden verspätet ausgezahlt
19.5.2004
Biomasse könnte Jobmotor werden
Umweltstudie: Wenn Energie aus Biomasse eine ernsthafte Anschubförderung bekommt, bietet die Branche ein Potenzial von 200.000 neuen Arbeitsplätzen netto. Bis 2030 könnte selbst Bio-Treibstoff so billig zu gewinnen sein wie Diesel und Benzin
5.5.2004
Grüne verlangen Koalitionsrunde
Im Streit mit Clement um den Emissionshandel scharen sich die Grünen um Trittin. Schröder wollte Konflikt per Machtwort lösen. Grünen ist das Kanzleramt zu parteiisch
26.3.2004
Hanau: Export unklar
Parteichefs erklären, Exportantrag werde noch geprüft. Grüne zuversichtlich, dass Verbot rechtlich möglich ist
23.3.2004
Clement verhindert Klima-Kompromiss
Wirtschaftsminister lässt Einigung zum Emissionshandel überraschend platzen. Sein Staatssekretär hatte dem Kompromiss bereits zugestimmt – auch Kanzleramtschef Steinmeier war dafür. Grüne Fraktion kritisiert Clements Verhalten scharf
18.3.2004
Pfand spaltet Union
Baden-Württemberg will endlich „konstruktiv“ mit Trittin verhandeln – aus Angst vor Pflichtpfand auf Saft und Wein
5.3.2004
Klimaschutz mal wieder Chefsache
Industrie und Umweltministerium können sich beim Emissionshandel nicht einigen. Deshalb greift jetzt das Kanzleramt ein. Die deutsche Wirtschaft stößt wieder mehr Treibhausgase aus. Klimaschutzziel der Industrie in weiter Ferne
13.2.2004