Intransparente Parteispenden Stückeln bis zur Unkenntlichkeit Die Herkunft von fast drei Viertel der Parteispenden kann nicht nachvollzogen werden. Das zeigt eine Auswertung der Rechenschaftsberichte der Parteien. Von Martin Rank 1.4.2013
Transparenz bei Parteispenden Deutschland kontrolliert zu lasch Die Staatengruppe gegen Korruption des Europarates kritisiert Deutschland für seine lasche Kontrolle von Parteispenden. Vor allem in Wahlkampfzeiten leide die Transparenz. Von Martin Rank 4.4.2012
Veröffentlichungspflicht für Spenden bleibt lax GELD Europarat rügt Intransparenz der Parteien- finanzierung. Aber Union und FDP ändern nichts Von MARTIN RANK Ausgabe vom 8.7.2011, Seite 06, Inland Download (PDF)
Anti-Korruptionsbehörde zu Parteispenden "Auf 50.000 Euro begrenzen" Michael Koß von der Anti-Korruptionsorganisation Transparency International über die größten Schlupflöcher bei Parteispenden. Er regt ein neues Kontrollgremium an. Interview von Martin Rank 6.7.2011
Kritik an der Parteienfinanzierung Spenden ohne Grenzen Die deutsche Politik ignoriert die Kritik des Europarates an ihrer Parteienfinanzierung. Am Freitag sollten die Parteien vorlegen, was verbessert wurde. Doch da gibt es nichts. Von Martin Rank 1.7.2011
XXXL-Parteispenden in kleinen Stücken PARTEIFINANZEN Es häufen sich die Fälle, in denen Großspender offenbar versuchen, die Pflicht zur sofortigen Veröffentlichung zu umgehen: Sie teilen das Geld einfach in mehrere kleine Beträge auf. Das Parteiengesetz sieht dafür nicht einmal Sanktionen vor Von MARTIN RANK Ausgabe vom 25.6.2011, Seite 06, Inland Download (PDF)
Aktionsplan für bessere Integration Von der Leyen blitzt bei Behinderten ab Die Sozialministerin will Behinderte künftig stärker in die Gesellschaft holen. Konkreter wird sie nicht. Behindertenverbände halten den Plan für mutlos. Von Martin Rank 15.6.2011
Kinderüberraschung in der Bundeswehrkaserne BAD REICHENHALL Ein neues Video vom Tag der offenen Tür zeigt: klarer Verstoß gegen Waffenkontrollgesetz Von MARTIN RANK Ausgabe vom 9.6.2011, Seite 06, Inland Download (PDF)
114. Ärztetag in Kiel Berufsverbot bei Hilfe zur Selbsttötung Die Bundesärztekammer will in Zukunft mit scharfen Sanktionen gegen Ärzte vorgehen, die Patienten beim Suizid helfen. Kritiker halten den Beschluss der Kammer für verfassungswidrig. Von Martin Rank 2.6.2011
Energiekonzept ohne Details SPD will Atomausstieg bis 2020 Nichts gelernt aus Fukushima? Haben wir gar nicht nötig, sagt SPD-Fraktionschef Steinmeier. Man wollte die Atomkraftwerke eh bis 2020 abschalten. Kohle soll wichtig bleiben. Von Martin Rank 20.5.2011
Biobauern in Brandenburg Weniger Geld Jetzt auch in Brandenburg. Das Land zahlt seinen Bauern keine Subventionen mehr, damit sie auf Ökolandbau umstellen. Deshalb verlieren die Bauern zusätzliche EU-Gelder. Von Martin Rank 13.5.2011
