Konsequenzen aus NRW-Polizeiskandal Ein strukturelles Problem? Bis heute verweigern die Innenminister eine Studie zu Extremismus in der Polizei. Die NRW-Affäre aber verleiht der Forderung Nachdruck. Von Konrad Litschko 17.9.2020
Rechtsextreme Drohmailserie Polizeichef ist Job los Auch die Kabarettistin İdil Baydar wurde von hessischen Polizeicomputern ausgespäht. Nun tritt der Landespolizeipräsident zurück. Von Konrad Litschko und Christoph Schmidt-Lunau 14.7.2020
Nach Ausschreitungen in Landeshauptstadt Stuttgarter Ermittlungsmethoden Nach den Stuttgarter Krawallen will die Polizei die Herkunft der Tatverdächtigen klären. Trotz Kritik verteidigt das Innenministerium das Vorgehen. Von Konrad Litschko 12.7.2020
Geheimdienst und Rechtsextremismus „Eine neue Dimension“ Die Geheimdienstchefs warnen bei einer Anhörung vor rechtsextremer Gefahr. Der Verfassungsschutz verschärft seine Beobachtung der Szene. Von Konrad Litschko 29.6.2020
Seehofers Anzeige-Ankündigung gegen taz Mysterium im Innenministerium Horst Seehofer zögert die Entscheidung weiter hinaus, ob er die taz wegen einer Kolumne verklagt. Die SPD geht auf Kontra. Von Stefan Reinecke und Konrad Litschko 24.6.2020
Infektionsschutz bei Corona-Protesten Länder wollen härter durchgreifen Bei den Kundgebungen gegen Corona-Maßnahmen wird Infektionsschutz oft ignoriert. Nun wollen mehrere Länder und Städte Auflagen strikter durchsetzen. Von Konrad Litschko 12.5.2020
die nachricht Innenminister Seehofer warnt vor Migrationsdruck auf EU Für die Bundesregierung steht eine gemeinsame europäische Sicherheitspolitik ganz oben auf der Agenda. Der Brexit dürfe nicht für einen Bruch innerhalb Europas sorgen Von Konrad Litschko Ausgabe vom 5.2.2020, Seite 2, der tag Download (PDF)
Debatte der Innenminister Doch abschieben nach Syrien? Die Innenminister wollen Straftäter nach Syrien abschieben. Das wird vorerst aber nicht passieren. Die Empörung ist dennoch groß. Von Konrad Litschko 5.12.2019
Ermittlungen nach dem Halle-Anschlag Vorwurf Volksverhetzung Zwei Männer haben Dokumente des Halle-Attentäters verdächtig schnell verbreitet. Waren ihnen die Anschlagspläne bekannt? Von Konrad Litschko und Sebastian Erb 16.10.2019
Forderungen nach dem Anschlag von Halle Politik reagiert auf Terrortat Nach dem antisemitischen Anschlag in Halle fordert die Politik mehr Härte gegen Online-Hetzer, Überwachung und Verbote. Auch Gamer sind im Fokus. Von Konrad Litschko 14.10.2019
Deutsche IS-Kämpfer in Syrien Bundesregierung holt Kinder zurück Das Auswärtige Amt organisiert die Rückholung von Kindern, die in kurdischen Gefangenenlagern saßen. Ein Gericht hatte das verlangt. Von Konrad Litschko 19.8.2019
Kriegsverbrechen in Syrien IS-Rückkehrerin doch festgenommen Sibel H. soll Kriegsverbrechen verübt haben, indem sie Häuser von IS-Vertriebenen bewohnte. Auch anderen Rückkehrerinnen drohen Anklagen. Von Konrad Litschko 7.8.2019
die nachricht Tatverdächtiger im Mordfall Lübcke widerruft Geständnis Der festgenommene Stephan Ernst hat sein Geständnis zurückgenommen. Die Ermittlungen gefährdet das nicht, der Bundesgerichtshof hält ihn weiter für „dringend tatverdächtig“ Von Konrad Litschko Ausgabe vom 3.7.2019, Seite 2, der tag Download (PDF)
die nachricht Rechtsextreme Straftaten bleiben auf hohem Niveau Die Zahl rechter Straftaten in Deutschland bleibt stabil, vor allem Antisemitismus wächst. Initiativen sehen „hohes Dunkelfeld“ – und fordern mehr Verfolgungsdruck Von Konrad Litschko Ausgabe vom 15.5.2019, Seite 2, der tag Download (PDF)
Neues Drohfax gegen NSU-Opfer-Anwältin „Ich soll 110 wählen, wenn was ist“ Nach einem neuen Drohfax gegen Seda Basay-Yildiz fordert Hessens Opposition Aufklärung. Und kritisiert den Landesinnenminister harsch. Von Konrad Litschko 14.1.2019
Neuer Vizepräsident des BfV Von Tui zum Verfassungsschutz Am Mittwoch wird Terrorismusexperte Sinan Selen zum neuen Verfassungsschutz-Vize ernannt. Er ist der erste mit Migrationshintergrund. Von Konrad Litschko 11.12.2018
Gutachten der AfD Der Beobachtungsfall ist möglich Der Verfassungsschutz sammelt noch Material über die Rechtspopulisten. Nun notiert ein AfD-Gutachten: Die Partei könnte demnächt beobachtet werden. Von Konrad Litschko 4.11.2018
das portrait Der Neonazi David Köckerthetzte in Köthen, nun wurde er festgenommen Von Konrad Litschko Ausgabe vom 31.10.2018, Seite 2, der tag Download (PDF)
