Hamburger Datenschutzbeauftragter rügt städtische Betriebskrankenkassen (BKK) wegen Verstoßes gegen das Sozialgesetz und den Datenschutz. Ärzte auf schwarzen Liste als Gehilfen von „Blaumachern“ denunziert. BKK will Schaden nicht begrenzen
.... BKK will Schaden nicht begrenzen von KAI VON APPEN Schwere Rüge an die städtische... Sozialgestzbuches zur Überprüfung der Arbeitsunfähigkeiten von Versicherten missachtet und gegen das...
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Sozialbehörde verbietet in letzter Minute Delegation der Jugendhilfe Dienstreise zum Erfahrungsaustausch mit israelischen Fachleuten. Teilnehmer: „Politischer Skandal“
... wird nicht in Frage gestellt.“ KAI VON APPEN ... Fachleuten und MitarbeiterInnen von Fachbehörden, Vorträge, Besichtigungen und Gesprächsrunden.... Dabei war ein umfangreiches Programm von Thormählen vorbereitet worden. Treffen mit...
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Die heiße Phase des Volksbegehrens „Gesundheit ist keine Ware“ gegen den Verkauf des Landesbetriebs Krankenhäuser läuft. 20.000 Unterschriften liegen bereits vor. Privatisierungsbefürworter werfen Gewerkschaft ver.di Satzungsverstoß vor
... Gewerkschaft ver.di Satzungsverstoß vor von KAI VON APPEN Das Volksbegehren „Gesundheit ist keine....di schon 20.000 Unterschriften von HamburgerInnen vor. Unterdessen werden die...
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Greenpeace-AktivistInnen wurden wegen Puten-Aktion bei Unilever zu Geldstrafen verurteilt
... Herstellung von „Du darfst“-Putenfleisch zugesagt. Nichtsdestotrotz bleibt die Justiz hart. KAI VON APPEN ... ihrer Aktion gegen die Haltung von Puten zu diskutieren: ihnen einfach... der Tür standen, wurden sie von dem Unternehmen eingeladen, bei einer...
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1. Mai des DGB: 5000 Menschen demonstrieren gegen den Kahlschlag bei den Sozialsystemen. Ver.di-Chef Frank Bsirske attackiert rot-grüne Bundesregierung. „Sozialrevolutionärer Block“ zieht weiter und wirft dem DGB „Kungelei“ vor
... wirft dem DGB „Kungelei“ vor von KAI VON APPEN Der 1. Mai des Deutschen... seiner Rede zugleich die Bereitschaft von ver.di, an Sozialreformen mitzuwirken...
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„Tanz in den Mai“-Aktionen verliefen in Hamburg ohne die vom Verfassungsschutz prophezeiten Krawalle. Stattdessen gab es Katz-und-Maus-Spiel und 91 Festnahmen
... schon im Ansatz zu verhindern“. KAI VON APPEN ...-Spiel. Jede kleine Gruppe wurde von der Polizei verfolgt, gestoppt, umzingelt... angekündigten Krawalle auf der Basis von Internet-Auswertungen blieben aus. Den...
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Bauwagenplatz Gaußstraße: Rechts-Senat weist Bezirksamt Altona an, den Vertrag nicht zu verlängern. Die Bauis sind entschlossen, sich dem Diktat zu widersetzen. Bezirksversammlung debattierte gestern Abend über das Thema
... gestern Abend über das Thema von KAI VON APPEN Jetzt ist es amtlich: Nach...
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Ostermarsch: 5000 Menschen marschieren durch Hamburg für den Frieden im Irak und anderswo: Angst vor weiteren US-Angriffskriegen. Heftige Kritik an Errichtung einer europäischen Eingreiftruppe unter deutscher Beteiligung
... europäischen Eingreiftruppe unter deutscher Beteiligung von KAI VON APPEN „No War“, „Befreit Amerika“: 5000... Menschen – die Veranstalter sprechen sogar von 8000 TeilnehmerInnen – haben gestern in...
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Hauptkommissar wegen Freiheitsberaubung und Unterschlagung zu elf Monaten auf Bewährung verurteilt
... beließ es bei elf Monaten. Kai von Appen
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2500 Menschen demonstrieren gegen Krieg und Polizeigewalt durch Hamburger City. Polizeiversuche, die Demo zu verlegen, scheitern vor zwei Gerichten. Veranstalter fordern Untersuchungskommission zu Schlagstock-Übergriffen gegen Schüler
... zu Schlagstock-Übergriffen gegen Schüler von KAI VON APPEN und MARCO CARINI Unter dem... Dienstag versucht, die angemeldete und von ihr bereits abgesegnete Demonstrationsroute zu...
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Bambule: Anwälte werfen Bürgermeister Ole von Beust Führungsschwäche vor. Unterhändler Walter Wellinghausen sei im Senat „kaputtgemacht“ worden
... zur Novellierung des Wohnwagengesetzes an. KAI VON APPEN ... darüber, dass CDU-Bürgermeister Ole von Beust offensichtlich gegenüber den Schill... Bambule: Anwälte werfen Bürgermeister Ole von Beust Führungsschwäche vor. Unterhändler Walter...
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Bambule: Schwarz-Schill-Hardliner torpedieren Lösung von Innenstaatsrat Walter Wellinghausen. Zustimmung wurde zur Ablehnung umgedeutet. Opposition wirft Rechtssenat bewusste Fehlinterpretation vor, FDP bietet Vermittlung an
... vor, FDP bietet Vermittlung an von KAI VON APPEN Die Verhandlungen im Bambule-Konflikt... Änderung des Bauwagengesetzes – die von Ole von Beust in einem Interview zur...
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... wohnen bleiben zu dürfen. Kommentar von KAI VON APPEN Doch genau mit dieser Rechts.... Es kann aber nicht aufrichtigerweise von einer Bauwagengruppe verlangt werden, dass... Kompromisses zuzuschieben. Bambule hat sich von Beginn an – seit Bürgermeister (und...
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Über 5000 Menschen demonstrierten um die Alster für einen Stopp des Irak-Kriegs. Bambule-Demo am Hauptbahnhof festgehalten. Polizeitaktik löste Chaos in der City aus und führte zu Kritik. Über 50 Menschen eingekesselt und festgenommen
... Menschen eingekesselt und festgenommen von KAI VON APPEN Das Fazit von Polizeisprecher Ralf Kunz für... der Kampfhandlungen. Die Friedensaktivisten verlangten von der Bundesregierung, den USA Überflugrechte...
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Staatsanwaltschaft klagt Polizisten aus Thüringen wegen gefährlicher Körperverletzung bei Bambule-Demo an
... Rolle mehr, wer er ist.“ kai von appen ... massive Verstimmung zwischen den Regierungen von Schleswig-Holstein und Hamburg. Für... DemonstrantInnen wurden ins Schanzenviertel verfolgt, von Wasserwerfern und Einheiten aus Schleswig...
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Kritik am Polizeieinsatz gegen Schüler-Friedensdemo mehrt sich: SPD will Videoaufnahmen der Polizei auswerten, SchülerInnenkammer ist entsetzt. Auch unter Polizisten gibt es Kritik. Einige hatten gegen den Einsatz Bedenken angemeldet
... gegen den Einsatz Bedenken angemeldet von KAI VON APPEN, LENA GORELIK und SANDRA WILSDORF...: „Es ist nichts bekannt von Remonstrationen von Zugführern.“ Polizeiliche Bedenken Nach Beamtenrecht...
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Bambule: 500 Menschen demonstrieren in Ottensen für den Erhalt aller Bauwagenplätze.Deren BewohnerInnen wehren sich in gemeinsamer Erklärung gegen Zusammenlegung
... in gemeinsamer Erklärung gegen Zusammenlegung von KAI VON APPEN Der Konflikt um einen neuen... der Harkortstraße, das ihnen ursprünglich von Senatsunterhändler Walter Wellinghausen versprochen worden...
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Verwaltungsgericht lehnt Eilantrag zum Stopp der Bezirksamtsleiterwahl in Altona ab. Gewählter Bezirkschef Uwe Hornauer kämpft weiter um seine Ernennung
... seiner Befähigung keine Zweifel bestehen“. KAI VON APPEN ... Verpflichtungen im Rahmen eines Verhältnisses von Staatsorganen untereinander – also Senat und... die Bestellung und Ernennung eines von der Bezirksversammlung gewählten Kandidaten ablehnen...
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... in die Tasten haut. KOMMENTAR von KAI VON APPEN Der Vergleich mag schräg klingen... dann fest, dass das Stück von einem Tischler gezimmert wurde, ist... Annahme, dass das gute Stück von qualifizierten Klavierbauern und aus den...
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Krieg und Frieden: Rund 5000 Friedensaktivisten auf dem Gänsemarkt gegen US-Krieg im Irak. 3000 Bambulistas marschieren zeitgleich für den Sturz der Hamburger Regierung. IG Metall Chef Teichmüller wirft Springer-Zeitung „Krieg der Worte“ vor
...-Zeitung „Krieg der Worte“ vor von KAI VON APPEN Gleich zwei zentrale Demos, die...!“ Trotz des breiten Organisations-Bündnisses von Gewerkschaften, Kirchen und Parteien blieb... hatte. Die „politische Lösung“ war von der Schill-Partei torpediert worden...
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