Dem Politaktivisten Jörg Bergstedt wurde von der hessischen Polizei, Politik und Justiz übel mitgespielt. Schuld sei der CDU-Ministerpräsident, meint die Linkspartei.
HESSEN Die vier hessischen Bundestagsabgeordneten der Linken seien „extrem und latent antisemitisch“, so Peter Tauber (CDU). Er hat ein Dossier verfasst
HESSEN Die vier hessischen Bundestagsabgeordneten der Linken seien „extrem und latent antisemitisch“, so Peter Tauber (CDU). Er hat ein Dossier verfasst
Peter Müller (CDU) soll im Herbst 2011 Bundesverfassungsrichter werden. Die CDU dementiert nur halbherzig. Die Opposition hält ihn deshalb für eine "lahme Ente".
NATURSCHUTZ Das Mittelrheintal behält den für den Tourismus wichtigen Status trotz eines Brückenbaus, entscheidet die Unesco. Grüne befürchten „Sterben der Rheinfähren“ sowie Schadstoff- und Lärmbelastung
Nach dem Rücktritt ihres Landesvorsitzenden Alexander Ulrich: Droht der Linkspartei in Rheinland-Pfalz nun die Spaltung? Und was ist mit der Landtagswahl 2011?
Im Saarland stoppen Verfassungsrichter zum Schutz der Wirte das strengste Nichtraucherschutzgesetz der Republik. Damit ist ein Herzenswunsch der Grünen vorläufig ausgebremst.
HESSEN Die vier hessischen Bundestagsabgeordneten der Linken seien „extrem und latent antisemitisch“, so Peter Tauber (CDU). Er hat ein Dossier verfasst
NATURSCHUTZ Das Mittelrheintal behält den für den Tourismus wichtigen Status trotz eines Brückenbaus, entscheidet die Unesco. Grüne befürchten „Sterben der Rheinfähren“ sowie Schadstoff- und Lärmbelastung
Die Finanzaffäre der CDU in Rheinland-Pfalz beschädigt auch die künftige Spitzenkandidatin Julia Klöckner. Ihre Chancen für die Landtagswahl schwinden derzeit.
In 100 Tagen Jamaika-Koalition im Saarland haben die Grünen viel erreicht. Doch mehr als über die Erfolge wird über zwei Untersuchungsausschüsse geredet.
HESSEN Die vier hessischen Bundestagsabgeordneten der Linken seien „extrem und latent antisemitisch“, so Peter Tauber (CDU). Er hat ein Dossier verfasst
NATURSCHUTZ Das Mittelrheintal behält den für den Tourismus wichtigen Status trotz eines Brückenbaus, entscheidet die Unesco. Grüne befürchten „Sterben der Rheinfähren“ sowie Schadstoff- und Lärmbelastung
Die CDU hat bei der Saar-Wahl stark verloren, die SPD nicht wirklich gewonnen. Die Linke hat gewonnen, weiß es aber nicht zu deuten. Und die Grünen bleiben lässig.
Die Koalitionsgespräche werden sich im Saarland nach der Wahl als schwierig herausstellen: Denn laut Prognosen schafft weder das Linksbündnis noch Schwarz-Gelb die Mehrheit.
