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Verhandlungen zu TTIP

Geheimhaltung auf dem Prüfstand

Mehrere NGOs beschweren sich wegen mangelnder Transparenz bei der Europäischen Bürgerbeauftragten. Die prüft nun eine Untersuchung.
Von Julia Maria Amberger

4.2.2015

TTIP und Lobbyeinfluss

Frühwarnsystem für Gesetze

In dieser Woche diskutieren die TTIP-Unterhändler über ein neues Gremium. Es soll Interessensvertretern Einfluss auf Regulierungen und Gesetze sichern.
Von Julia Maria Amberger

3.2.2015

Umstrittenes Freihandelsabkommen

TTIP soll auch Armen nutzen

Bundesminister Müller fordert, dass Entwicklungsländer bei TTIP mitreden dürfen. Eine Studie zeigt negative Effekte des Abkommens.
Von Julia Maria Amberger

22.1.2015

Gutachten über Schiedsgerichte

TTIP verstößt gegen Grundgesetz

Der frühere Verfassungsrichter Broß hält Schiedsgerichte in den Freihandelsabkommen für verfassungswidrig. Völkerrechtler widersprechen ihm.
Von Julia Maria Amberger

19.1.2015

Freihandelsabkommen TTIP und Ceta

Raus mit dem Investorenschutz

Den Gegnern gehen die Nachbesserungen der EU-Kommission nicht weit genug. Sie wollen die umstrittene Klausel entfernt haben.
Von Julia Maria Amberger

15.1.2015

Ökonom über Grexit-Debatte

„Gründer sind Griechenlands Stärke“

Athen braucht einen Schuldenschnitt, sagt der Ökonom Alexander Kritikos. Zugleich sollte in die High- und Biotech-Branchen investiert werden.
Interview von Julia Maria Amberger

7.1.2015

Streit um Ceta

DGB misstraut Freihandel doch

Erst sprach sich der DGB für EU-Abkommen mit Kanada und den USA aus. Nun soll wenigstens Ceta überarbeitet werden. Gabriel sieht das anders.
Von Julia Maria Amberger

9.12.2014

SPD im Europäischen Parlament

Gegen den Investorenschutz

Umstrittene Schiedsgerichte sind überflüssig, sagt der Handelsausschuss-Vorsitzende Lange. Und widerspricht damit SPD-Chef Gabriel.
Von Julia Maria Amberger

5.12.2014

Gerd Müllers Zukunftscharta

Langer Weg zur Fairtrade-Feuerwehr

Das BMZ legt einen Plan gegen weltweite Armut und Umweltzerstörung vor. Wunsch und Wirklichkeit widersprechen sich.
Von Julia Maria Amberger

25.11.2014

Debatte um Waffenlieferung in den Irak

Linke schimpfen über Gysi

Linken-Politiker finden Gysis Waffen-Forderungen „grundfalsch“. Die Bundesregierung will Ausrüstung liefern, die nicht tödlich ist.
Von Julia Maria Amberger

12.8.2014

Deutschland und der Krieg im Nordirak

Zahlen und raushalten

Während die USA und andere Staaten handeln, reagiert die Bundesregierung zögerlich. Außer Finanzhilfen gibt es bisher keinen Plan.
Von Julia Maria Amberger und Tobias Schulze

11.8.2014

Rüstungsprojekte der Bundesregierung

Wo das Geld verballert wird

Seit Anfang Juli durchleuchten Wirtschaftsprüfer die deutschen Rüstungsprojekte. Deren Kosten übersteigen die des Hauptstadtflughafens.
Von Julia Maria Amberger

6.8.2014

Exportverbot für Rheinmetall

Anspruch auf Schadensersatz

Das Geschäft mit Russland ist vorerst gestoppt. Der Rüstungskonzern hat aber noch nicht auf Sigmar Gabriels Exportverbot reagiert.
Von Julia Maria Amberger

5.8.2014

Bundesregierung im Israel-Hamas-Konflikt

Ratlos in Gaza

Im jüngsten Konflikt schlägt sich die Bundesregierung auf die Seite Israels. Experten halten das für wenig geeignet, um die Kämpfe zu beenden.
Von Julia Maria Amberger

31.7.2014

Bundeswehr wird aufgerüstet

Kampfdrohnen bitte nur geleast

Ursula von der Leyen wirbt dafür, Kampfdrohnen zu leasen. Der Bundestag soll das letzte Wort haben. Die SPD zeigt sich skeptisch.
Von Julia Maria Amberger

2.7.2014

Verteidigungsausschuss zu Drohnen

Koalitionspartner gegen Ministerin

Im Ausschuss sprechen sich drei der neun geladenen Experten deutlich gegen den Kauf von Kampfdrohnen aus. Auch die SPD will sie nicht.
Von Julia Maria Amberger

30.6.2014

Rüstungsforscher über Kampfdrohnen

„Sind dann Programmierer schuld?“

Künftig könnten Kampfdrohnen auch ohne menschliche Kontrolle agieren, sagt der Forscher Hilmar Linnenkamp. Aber wer ist dann für sie verantwortlich?
Interview von Julia Maria Amberger

30.6.2014

Diskussion um bewaffnete Drohnen

Von der Leyens große Show

Die Verteidigungsministerin sagt, sie wolle Kampfdrohnen nur bei breiter Akzeptanz kaufen. Doch die Entscheidung scheint längst gefallen.
Von Julia Maria Amberger

29.6.2014

Panter-Preisträger vor EuGH

Deserteur und Preisträger

Als André Shepherd von Deutschland aus für die US-Armee in den Irak ziehen soll, taucht er unter. Bekommt er jetzt Asyl in Deutschland?
Von Julia Maria Amberger

25.6.2014

Kommentar von der Leyen in den USA

Alles nicht so gemeint

Kommentar von Julia Maria Amberger
Deutschland wolle mehr militärische Verantwortung übernehmen, kündigte die Verteidigungsministerin einst an. Davon ist wenig übrig geblieben.

20.6.2014