Bundeswehr-Mandat in Afghanistan Wann soll der Abzug beginnen? Im Januar muss das Mandat der Bundeswehr verlängert werden. Der Streit beginnt schon jetzt: SPD und Grüne wollen, dass der Abzug 2011 beginnt. Von Gordon Repinski 19.11.2010
Gesund bleiben wird teurer SOZIALES Die Koalition beschließt endgültig ihre Gesundheitsreform. Sie verschont Firmen und bittet Versicherte zur Kasse. Schwarz-Gelb will den Systemwechsel, sagt die SPD Von GORDON REPINSKI Ausgabe vom 13.11.2010, Seite 04, Inland Download (PDF)
Sprachprobleme und Militär Stille Post in Afghanistan Sprachprobleme behindern den Bundeswehreinsatz. Waren sie auch entscheidend in der Kundus-Bombennacht? Darüber diskutierte der Untersuchungsausschuss. Von Gordon Repinski 11.11.2010
Waffen sollen Arbeit schaffen VERTEIDIGUNG Die Opposition kritisiert Verteidigungsminister zu Guttenberg wegen dessen Aussagen zu Wirtschaft und Sicherheitspolitik scharf. Bartels: „Nicht auf der Höhe der Zeit“ Von GORDON REPINSKI Ausgabe vom 11.11.2010, Seite 06, Inland Download (PDF)
Kommentar Krieg Guttenbergs neue Militärdoktrin Kommentar von Gordon Repinski Hinter Guttenbergs Vorstoß steckt ein politisches Kalkül. Mit dem Grundgesetz lässt sich dies nicht in Einklang bringen. Doch solche Details interessieren den Minister wohl nicht. 9.11.2010
Sicherheit und Wirtschaftsinteressen Guttenberg auf Köhlers Spuren Verteidigungsminister Guttenberg will bei Bundeswehreinsätzen offen und unverklemmt über Wirtschaftsinteressen diskutieren. Die Opposition reagiert empört. Von Gordon Repinski 9.11.2010
Wer soll das bezahlen? KOSTEN 20 bis 25 Millionen kostet der Polizeieinsatz bei einem Castortransport. Niedersachsen will das nicht länger allein bezahlen, die Bundesregierung lehnt ab Von HANNA GERSMANN / GORDON REPINSKI Ausgabe vom 9.11.2010, Seite 02, schwerpunkt 1 Download (PDF)
Schäuble beglückt reiche Gemeinden KOMMUNEN Wolfgang Schäubles Pläne zur Finanzierung der Gemeinden sorgen für Kritik aus der Opposition und Streit in der Koalition. Die einen fürchten die Pleite der Kommunen, die anderen wollen keine Gewerbesteuer Von GORDON REPINSKI Ausgabe vom 6.11.2010, Seite 06, Wirtschaft und Umwelt Download (PDF)
Gestaltung der Einwanderungspolitik Jungpolitiker fordern Ausländerwahlrecht Jusos und Grüne Jugend kritisieren "Rassismus bei den Eliten" und wollen die Integrationspolitik umkrempeln. Und der Zentralrat der Muslime fordert eine Migrantenquote. Von Gordon Repinski 4.11.2010
Chaos bei Kolping in Paraguay Korruptionsvorwürfe bestätigt Das Entwicklungsministerium denkt über die Rückforderung der an die Kolping-Stiftung gezahlten Gelder nach. Der Stiftungsvorstand hüllt sich dazu in Schweigen. Von Gordon Repinski 3.11.2010
CDU-Politiker über Islam "Der Stammtisch ist keine Lösung" Volksparteien dürfen sich nicht vom Populismus leiten lassen, sagt der CDU-Politiker Ruprecht Polenz. Er empfiehlt der Union eine offene Debatte. Interview von Gordon Repinski 8.10.2010
SPD-Fraktionschef über "Stuttgart 21"-Streit "Merkel hat die Krise verschärft" SPD-Fraktionschef Poß wirft der Kanzlerin vor, den Streit über das Bahn-Projekt "Stuttgart 21" anzuheizen. Sie suche nicht nach Lösungen, sondern schließe nur die eigenen Reihen. Interview von Gordon Repinski 7.10.2010
Minister streiten um Aidsfonds Niebel im Nebel Erst hat er gekürzt, nun will er Extra-Gelder: Entwicklungsminister Niebel plant, den Globalen Aidsfonds wieder angemessen zu unterstützen. Doch der Finanzminister lässt ihn abblitzen. Von Gordon Repinski 4.10.2010
Hartz-IV-Reformen SPD will im Bundesrat nicht zustimmen Getricktse Regelsätze, lebensfremde Kinderzuschüsse: Die SPD fordert Korrekturen bei der Neuregelung von Hartz-IV - sonst werde man das Gesetz im Bundesrat aufhalten. Von E. Völpel und G. Repinski 4.10.2010
Leservorwurf Lasst das „I“ endlich weg Von ULRICH MAURER / GORDON REPINSKI Ausgabe vom 2.10.2010, Seite 13, LESERINNENZENTRUM Download (PDF)
Kundus-Untersuchungsausschuss Guttenbergs Verantwortung Vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss rückt der entlassene Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan den Verteidigungsminister in ein düsteres Licht. Von Gordon Repinski 29.9.2010
Neue Hartz IV-Sätze SPD in komplizierter Lage Die SPD stellt Bedingungen für ein Ja im Bundesrat. Sie will eine transparente Berechnung und mehr Bildung für Kinder. Blockiert sie, bleiben die niedrigeren Sätze. Von G. Repinski und E. Völpel 28.9.2010
Kommentar Hartz IV Der Fluch der Vergangenheit Kommentar von Gordon Repinski Die SPD wird den Hartz-IV-Sätzen zustimmen müssen. Eine Blockade der Erhöhung wäre nicht zu vermitteln. Schließlich hat sie die Regeln selbst geschaffen. 28.9.2010
Kommentar Kolpingwerk Gefährliche Teilnahmslosigkeit Kommentar von Gordon Repinski Wenn aus dem Fall Kolpingwerk folgt, dass Aufklärung den Job kostet, dann werden weiter Entwicklungsgelder verschwendet und mutige Menschen mundtot gemacht. 27.9.2010
