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taz zahl ich

Brennende Autos in Berlin

Politik derzeit kein brennendes Motiv

Von 14 Autobränden im Januar sind laut Polizei nur zwei politisch motivierte Anschläge. Deren Zahl sinkt auf ein Jahrestief.
Von Gereon Asmuth

22.1.2010

Kommentar Antirassistische Mietklauseln

Kluge Regeln gegen alle Rassisten

Kommentar von Gereon Asmuth
Endlich scheint es zu gelingen, die unerträglichen Rechtsextremisten aus landeseigenen Häusern rauszuhalten. Mit einer klugen Regel: Ausgeschlossen werden nicht Rassisten, Rechtsextremisten und Antisemiten, sondern nur entsprechende Äußerungen.

18.1.2010

Kommentar zu Videoüberwachung

Unschärfe macht blind

Kommentar von Gereon Asmuth
Wer Videoüberwachung in U-Bahnhöfen will, der muss auch evaluieren, ob das etwas bringt. Dafür ist das Thema datenschutztechnisch zu heikel.

15.1.2010

Humboldt-Forum mit Biolek

Vier Contrapunkte zum Preußenschloss

Alfred Biolek präsentiert die Weltsicht von vier Berlinern mit Migrationshintergrund. Und ganz nebenbei wird klar, dass die geplante Schlossreplik ein Ort für gesellschaftliche Reflexion sein könnte.
Von Gereon Asmuth

13.1.2010

Kommentar S-Bahn-Entschädigung

Ignoranter geschützter Monopolist

Kommentar von Gereon Asmuth
Auch nach monatelangem S-Bahn-Chaos warten Berliner Studierende auf eine Entschädigung.

11.1.2010

Linke Gewalt und verbale Aufrüstung in Berlin

Das Jahr des Feuers

2009 verschärfte sich der Ton gegenüber Autozündlern und linken Aktivisten. Letztlich ist dies ein Zeichen der Hilflosigkeit. Nötig wären runde Tische - und die Erkenntnis der Politik, dass Freiräume allen nutzen.
Von Gereon Asmuth

31.12.2009

Farbenspiele in Berlin

Grüne bleiben offen für alles

Die Hauptstadt-Grünen wollen sich nicht von der CDU zu einer Koalitionsaussage drängen lassen. Für eine Entscheidung sei noch genug Zeit bis zu Beginn des Wahljahres 2011.
Von Gereon Asmuth

30.12.2009

Freiheit für den Berliner Tobias P.

Angeblicher Autobrandstifter wieder frei

Tobias P. ist nach sechs Wochen U-Haft auf freiem Fuß. Laut seiner Anwältin hätte sich der Verdacht nicht erhärtet. Die Staatsanwaltschaft legt Beschwerde ein.
Von Gereon Asmuth

30.12.2009

Kampf ums Rote Rathaus

Künast gegen Wowereit?

Im Kampf um den Posten als regierender Bürgermeister von Berlin zeigt eine Umfrage Überraschendes: Die Grüne Renate Künast hätte Chancen, Klaus Wowereit davon zu jagen.
Von Gereon Asmuth

29.12.2009

Berlins CDU-Chef Frank Henkel

"Es geht mir nicht um die Grünen, sondern um ihre Wähler"

Für Frank Henkel, Partei- und Fraktionschef der Berliner CDU, sind die Grünen noch viel zu nah an Rot-Rot. Bis 2011 will er ihnen Wähler abspenstig machen. Doch zur Not würde er sogar eine Regierende Bürgermeisterin Renate Künast unterstützen.
Interview von Gereon Asmuth und Stefan Alberti

28.12.2009

Kommentar zu Molli-Prozess

Rechtsstaat muss attraktiv sein

Kommentar von Gereon Asmuth
Lange U-Haft für junge Täter ist nicht unbedingt angemessen. Völlig unakzeptabel ist, wenn Richter den Eindruck hinterlassen, sie stünden so sehr unter Druck, dass sie auch mal den Flaschen vor Gericht bringen.

17.12.2009

Kommentar linke Gewalt

Wütend, weil ohnmächtig

Kommentar von Gereon Asmuth
Statt Machtgefühle mit einer Machtdemonstration zu bekämpfen, sollte man die Ohnmacht als Motiv ernst nehmen.

17.12.2009

Rechtsextreme Attacken in Berlin

Nazi-Graffiti und kaputte Fenster

In Berlin-Neukölln und Kreuzberg werden linke Einrichtungen attackiert. Polizei vermutet rechtsextreme Täter. Viele betroffene Läden stehen auf einer Anti-Antifa-Liste.
Von Gereon Asmuth

16.12.2009

Kein Sarrazin-Ausschluss

Schimpfkanone bleibt in der SPD

SPD-Kommission lehnt Ausschluss ab. Äußerung über Migranten habe der Partei nicht geschadet. Der Ex-Senator fordert nun ein Kopftuchverbot an Schulen.
Von Gereon Asmuth

13.12.2009

Mehr Landessubvention für bessere Löhne

Berlin gibt mehr Geld für sein kommunales Kino

Das Babylon in Mitte ist das eigenzige vom Land Berlin geförderte Kino - trotzdem klagt das Personal über schlechte Bezahlung. Jetzt setzt das Abgeordnetenhaus dem Streit ein Ende und bewilligt mehr Geld. Die Off-Kinos sind sauer.
Von Gereon Asmuth

11.12.2009

Verwaltungsgericht lehnt Klage gegen Umweltzone ab

Abfuhr für den ADAC

Die Umweltzone ist rechtens, sagt das Verwaltungsgericht und weist damit Klagen von elf Anwohnern ab. Unterstützt hatte sie der Allgemeine Deutsche Automobil Club, dem der Richter Nachhilfe in Umweltschutz erteilt.
Von Gereon Asmuth

10.12.2009

Kommentar Linksextreme Gewalt

Brandanschläge sind hip

Kommentar von Gereon Asmuth
Für einen kleinen Teil der linken Szene sind selbst Angriffe auf Menschen kein Tabu mehr. In der Szene muss daher - mal wieder - über die Grenzen legitimen Handelns diskutiert werden.

8.12.2009

Körting kritisiert linksextreme Gewalt

"Rotlackierte Faschisten"

Innensenator Körting (SPD) wirft Teilen der linksextremen Szene faschistisches Verhalten vor. CDU und SPD fordern Distanz zum schwarzen Block.
Von Gereon Asmuth

7.12.2009

Serie von Anschlägen in Berlin

Feuer und Farbe

Bundeskriminalamt, Politikerbüros und das Bundeskanzleramt werden in der Nacht attakiert. In allen Fällen entsteht nur geringer Sachschaden.
Von Gereon Asmuth

5.12.2009

Räumung der Brunnenstraße 183

Die Alternativen sind ausgeräumt

Das Hausprojekt war ein Symbol dafür, dass in Mitte noch etwas anderes als die Verwirklichung von Loft-Träumen möglich ist. Doch dem Senat fehlt der Mut, die Yuppiesierung aufzuhalten.
Von Gereon Asmuth

26.11.2009