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SPD Berlin Widerstand Jusos No Groko Mitgliederentscheid

Teile der SPD rebellieren gegen Giffey

Die Kampfansage der Basis

Nach dem Votum des SPD-Vorstands für Koalitionsgespräche mit der CDU kündigen die Jusos größtmöglichen Widerstand an. Weite Teile der SPD Berlin kritisieren Giffey.
Von Gareth Joswig

2.3.2023

Landeswahlleiter Stephan Bröchler im Landeswahlausschuss

Endergebnis der Abgeordnetenhaus-Wahl

Jetzt ist es amtlich

Die teils extrem knappen Mehrheitsverhältnisse bleiben im amtlichen Endergebnis wie gehabt. Eine Neuauszählung in Lichtenberg wurde abgelehnt.
Von Gareth Joswig

27.2.2023

Jarasch, Wegner und Giffey sitzen in Sesseln.

Endergebnis der Berlin-Wahl

SPD mit 53 Stimmen vor den Grünen

Laut offiziellem Endergebnis der Berliner Wiederholungswahl kann sich die SPD knapp auf Platz zwei retten. Offen bleibt, wer künftig regiert.
Von Gareth Joswig

27.2.2023

Mit wetterndem Ton für Friedensverhandlungen

Mehr Diplomatie statt mehr Waffen? In Berlin treibt das viele Menschen auf die Straße. Zum Beispiel bei Wagenknechts „Aufstand für Frieden“ – der auch das rechte Lager anlockt
Von Gareth Joswig, Pascal Beucker, Dariusch Rimkus und Konrad Litschko

27.2.2023

krieg in der ukraine,  S. 2
Ein Teilnehmer einer Demonstration für Verhandlungen mit Russland am Brandenburger Tor hält ein Plakat mit der Aufschrift

Kundgebung „Aufstand für Frieden“

Lasst mich bloß in Frieden

Mehrere zehntausend Menschen sind dem Aufruf von Schwarzer und Wagenknecht gefolgt. Friedensbewegte vereinigen sich mit der Querdenken-Szene.
Von Gareth Joswig, Pascal Beucker und Konrad Litschko

25.2.2023

Eine Aktivistin demonstriert vor dem Bundesverfassungsgericht: Sie trägt eine Maske mit dem Gesicht von Erika Steinbach, die große Geldscheine in der Hand hält - im Hintergrund ein Transparent

Jurist über mögliches Stiftungsgesetz

„Braucht klare Förderbedingungen“

Die AfD hat in Karlsruhe einen Teilerfolg erzielt. Ein Experte erklärt, wie die Finanzierung von rechten Stiftungen weiter verhindert werden kann.
Interview von Gareth Joswig

23.2.2023

Erika Steinbach lächelt in die Kamera vor dem Budnesadeler im bundesverfassungsgericht

Karlsruher Urteil zur Erasmus-Stiftung

Mit Anlauf gegen die Wand

Kommentar von Gareth Joswig
Der AfD-nahen Erasmus-Stiftung darf nicht einfach so Geld vorenthalten werden. Das Urteil ist auch eine Quittung für die demokratischen Parteien.

22.2.2023

Feuerwehreinsatz vor einem Wohnhaus, im Hintergrund steht ein Krankenwagen

Rechtsextremismus-Experte über Brandanschlag

„Verstärkte rechtsextreme Aktivitäten“

Nach dem Tod einer Syrerin in Folge eines Brandanschlags in Berlin-Pankow verweist Andreas Ziehl auf Aktivitäten der lokalen rechte Szene.
Interview von Gareth Joswig

21.2.2023

Als Erika Steinbach und Hoecke Maskiert schneißen 2 Figuren Geldscheine aus einer Kiste

Urteil zur AfD-nahen Erasmus-Stiftung

Millionen für rechte Denkfabrik?

Am Mittwoch urteilt das Verfassungsgericht über die Stiftungsfinanzierung. Die AfD klagt gegen ihren Ausschluss.
Von Gareth Joswig

20.2.2023

Zwei Männer sitzen an einem Tisch, der Rechte grinst

Nach rassistischer Attacke auf Frauen

Geldstrafe für AfD-Politiker

Kai Borrmann wurde wegen Beleidigung und einer Beißattacke verurteilt. Er ist Partner der Soziologin Koppetsch, die als AfD-Erklärerin gilt.
Von Gareth Joswig

14.2.2023

Ein Mikrofon vor einer gelben Wand

Parteiausschluss von Maaßen

CDU bleibt halbherzig

Kommentar von Gareth Joswig
Der Ausschluss Maaßens ist richtig. Doch leider wird die CDU so weiter machen: Krasse Ausfälle ahnden, gleichzeitig in Talkshows Vorurteile pflegen.

13.2.2023

Tino Chrupalla und Kristin Brinker in der Bundespressekonferenz zur Wahlnachlese nach der Berlin-Wahl

AfD-Ergebnis bei der Berlin-Wahl

AfD bleibt pöbelnder Zuschauer

Die extrem rechte AfD hat auf mehr gehofft bei der Abgeordnetenhauswahl und gewinnt vier Mandate dazu. Gewählt wird sie für ihren Rassismus.
Von Gareth Joswig

13.2.2023

Eine antifaschistische Demo vor dem Amtsgericht Moabit, auf einem Banner steht:

Urteil im Neukölln-Komplex

Maximal unbefriedigend

Kommentar von Gareth Joswig
Die Neonazis T. und P. sind nicht wegen Brandstiftung verurteilt worden. Das ist die Konsequenz aus verkorksten Ermittlungen und Ungereimtheiten.

11.2.2023

Die Köpfe der taz-Redakteur*innen Gareth Joswig, Sabine am Orde, Christian Jakob und Stefan Reinecke

Podcast „Bundestalk“

Alles, was rechts ist

Podcast „Bundestalk“ von Gareth Joswig, Stefan Reinecke, Christian Jakob und Sabine am Orde
Vor zehn Jahren wurde die AfD gegründet – und bewegt sich seitdem immer weiter nach rechts. Welche Zukunft steht ihr bevor?
Gauland und Chrupalla stehen am Rande einer Wahlparty zusammen.

AfD und Russland

AfD kuschelt weiter mit Putin

Streit um Stalingrad-Gedenken: AfD-Chef Chrupalla legte mit dem russischen Botschafter einen Kranz nieder. Kritik gab es auch an einem „Friedensplan“.
Von Gareth Joswig

8.2.2023

Cansel Kiziltepe steht auf der Straße im Wrangelkiez in Berlin Kreuzberg

Mietenwahnsinn in Berlin

Zwischen Verdrängung und Enteignung

Am Sonntag wählt Berlin erneut. Die Mietenexplosion ist das wohl dringlichste Thema. Und was macht die Bundespolitik? Ein Ortsbesuch in Kreuzberg.
Von Gareth Joswig und Jasmin Kalarickal

9.2.2023

Drei Neonazis sitzen hinter ihren Anwälten auf der Anklagebank, sie verhüllten ihr Gesicht

Urteil im Neukölln Komplex

18 Monate Haft für Neonazi

Sebastian T. wurde vom Vorwurf der Brandstiftung freigesprochen. Verurteilt wurde er dennoch für Morddrohungen, Sachbeschädigungen und Sozialbetrug.
Von Gareth Joswig

7.2.2023

Höcke hält vor einer Deutschlandfahne eine Rede am 3. Oktober in Gera

Politikwissenschaftler über 10 Jahre AfD

„Die AfD verrottet von unten“

Auch in der Opposition richtet die AfD Schaden an, sagt Rechtsextremismusforscher Gideon Botsch. Er glaubt aber, dass die Brandmauer hält.
Interview von Gareth Joswig

5.2.2023

Demonstration der AFD - die Teilnehmer halten vorgefertigte Plakate hoch mit der Losung: Unser Land zuerst

10 Jahre AfD

Von Blau zu Braun

Vor zehn Jahren gründeten ein paar ältere Herren die AfD. Seitdem hat sie sich immer weiter radikalisiert. Welche Verantwortung tragen ihre Gründer?
Von Gareth Joswig

5.2.2023

Aktivist*innen halten bei einer Demo am Kotti ein Plakat, auf dem steht:

Aktion gegen rassistische Polizeigewalt

„Das war Mord“-Plakat an Alexwache

Ak­ti­vis­t*in­nen haben per Plakat auf rassistische Polizeigewalt hingewiesen. „Death in custody“ zählt 223 Todesopfer in Polizeigewahrsam seit 1990.
Von Gareth Joswig

30.1.2023