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das sanktionswetter

Von Gareth Joswig
17.1.2022,  
Seite 6,  inland 
Kanzler Scholz presst die Lippen aufeinander

Olaf Scholz vor dem Bundestag

Der kühle Kanzler

Olaf Scholz stellt sich den Fragen der Bundestags­abgeordneten und verteidigt eisern die Impfpflicht. Die AfD macht mal wieder Krawall.
Von Stefan Reinecke und Gareth Joswig
12.1.2022  
Maier trägt eine löchrige scharze Maske, ein Mann schaut ihn amüsiert von unten an

Rechtsextremer AfD-Richter Jens Maier

„Kleiner Höcke“ ist noch zu stoppen

Das sächsische Justizministerium sieht sich verpflichtet, den AfD-Politiker Maier wieder als Richter einzustellen. Ein Staatsrechtler widerspricht.
Von Gareth Joswig
11.1.2022  
Eine Stadtansicht von Berlin: Im Hintergrund der Fernsehturm am Alex

Berliner Wohnungsunternehmen

Miete steigt in 200.000 Wohnungen

Mieterverein rät zur Prüfung: Nach dem gekippten Mietendeckel hatten kommunale Wohnungsfirmen und Senat vereinbart, Mieten ab 2022 steigen zu lassen.
Von Gareth Joswig
7.1.2022  
Rpdiger Lucassen umringt vor AFDlern im Bundestag, neben ihm kniet Tino Chrupalla

Chrupalla als AfD-Chef in Frage gestellt

Zwei Rücktritte und viel Nachtreten

Die AfD-Fraktion im Bundestag streitet sich mal wieder: Nach zwei Austritten geht es auch um die Machtfrage vor dem anstehenden Bundesparteitag.
Von Gareth Joswig
6.1.2022  
Ein kleiner Mann mit schütterem, weißen Haar und Brille am Rednerpult hebt die Arme und freut sich: Es ist der rechte Richter Jens Maier

AfD-Politiker geht zurück in die Justiz

Jens Maier darf wieder Richter sein

Der rechtsextreme Ex-Bundestagsabgeordnete Jens Maier darf wieder als Richter arbeiten. Von 2017 bis 2021 saß er im Bundestag.
Von Gareth Joswig
6.1.2022  
Alice Weidel und Tino Chrupalla winken den Demonstranten zu

Desinformation in der Coronakrise

Wenn die AfD über Leichen geht

In Baden-Württemberg sterben zwei AfD-Politiker an Corona. Die Partei verbreitet dennoch weiter Desinformationen und befeuert die Coronaproteste.
Von Gareth Joswig
29.12.2021  
U-Bahnsteig in Berlin: Ein vollgesprühter Zug an einem U-Bahnhof

Fahren ohne Ticket endet im Knast

Paragraf 265a entnazifizieren!

Kommentar von Gareth Joswig
Die Initiative Freiheitsfonds schafft Aufmerksamkeit für ein altes Problem: Fahrten ohne Fahrschein können im Knast enden. Ein Wochenkommentar.
18.12.2021  
Der Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse trägt eine OP-Maske mit draufgemaltem roten Kreuz unter der Nase

Ermittlungen gegen AfD-Abgeordneten

Hilse droht Aufhebung der Immunität

Dem AfD-Abgeordneten Karsten Hilse droht die Aufhebung seiner Immunität. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Widerstands gegen die Polizei.
Von Gareth Joswig
17.12.2021  
Ein Mann mit Maske steigt aus der U-Bahn

Freiheitsfonds kauft Schwarzfahrer frei

Fahrschein aus dem Gefängnis

Der Freiheitsfonds hat 83 Menschen freigekauft, die wegen Schwarzfahrens im Knast saßen. Sie sitzen wegen des Nazi-Paragrafen 265a.
Von Gareth Joswig
16.12.2021  
Martin Hess

Sämtliche AfD-Kandidaten scheitern

Kein Ausschuss für die AfD

Keiner der AfD-Kandidaten wurde in den Vorsitz eines Bundestagsausschusses gewählt. Die Rechten sind wütend, die demokratischen Parteien zufrieden.
Von Gareth Joswig
15.12.2021  
Abgeordnete der AfD Fraktion stehen eng beeinander für ein Gruppenfoto

Vorsitz des Innenausschusses

Ausgrenzen – aber richtig

Der Innenausschuss wird wohl ohne AfD-Vorsitz auskommen müssen: Die anderen Fraktionen wollen den AfD-Kandidaten nicht wählen.
Von Gareth Joswig
14.12.2021  
Junger AfD-Abgeordneter mit öligem Fassonschnitt

AfD-Fraktion besetzt Ausschüsse

Extremist im Verteidigungsausschuss

Die AfD schickt einen als rechtsextrem Eingestuften in den Verteidigungsausschuss. Dort hat Hannes Gnauck Einblick in sensible Vorgänge.
Von Gareth Joswig
10.12.2021  
Fans von TeBe Berlin werfen mit lila-weißem Konfetti und Luftschlangen bei einem Fußballspiel

Anti-Rassismus im Fußball

Sieg am grünen Tisch

Der Fußballverband NOFV hatte dem Club TeBe verboten, für Opfer rechter Gewalt zu werben. Nach Streit und Kritik ändert der Verband die Spielordnung.
Von Gareth Joswig
10.12.2021  
Ein vollkommen überfüllte Einkaufswagen steht am Rande eine Rolltreppe - dahinter liegt eine Decke am Rande einer Rolltreppe

Coronaregeln in Berlin

3G macht noch obdachloser

3G auf dem Bahnsteig: Obdachlose ohne Nachweis fliegen raus – aber „behutsam“, versichert die BVG. Die Sozialsenatorin rechtfertigt das Vorgehen.
Von Gareth Joswig
10.12.2021  
Gottfried Curio hinter Mikrofonen

Innenausschuss-Vorsitz geht an AfD

Schlecht gewählt

Im Innenausschuss darf bald ein:e Ab­ge­ord­ne­te:r der AfD Sitzungen leiten und das Wort erteilen. Auch wenn es um Rechtsextremismus geht.
Von Gareth Joswig
8.12.2021  

Unversteuerte Einnahmen durch Airbnb

Airbnb-Hosts zeigen sich selbst an

In Berlin gibt es 400 Ermittlungsverfahren gegen Airbnb-Hosts und 130 Selbstanzeigen. Die Steuerfahndung hat erfolgreich gegen die Plattform geklagt.
Von Gareth Joswig
3.12.2021  
Katja Kipping bei einer Pressekonferenz.

Rot-Grün-Rot in Berlin

Linke drohen mit Oppositionsarbeit

In der Berliner Linken ist der Koalitionsvertrag umstritten. Einige Po­li­ti­ke­r*in­nen wollen per Mitgliederentscheid lieber in die Opposition.
Von Gareth Joswig
2.12.2021  
Peter Boehringer bei einer Querdenken-Demo in München

Rechtsextreme Chatgruppen

AfD Bayern träumt vom Bürgerkrieg

Chats belegen den Radikalkurs der AfD Bayern. Landeschef Protschka ist Gruppen-Admin, Boehringer, Anwärter für den Partei-Vorsitz, ist auch dabei.
Von Gareth Joswig
1.12.2021  

Vorkaufsrecht in Berlin

Mie­te­r*in­nen sind verzweifelt

Nach dem Urteil zum Vorkaufsrecht ist eine Neuregelung nötig. Bis dahin sind viele Mie­te­r*in­nen dem Markt ausgeliefert.
Von Gareth Joswig
29.11.2021