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Enteignungs-Initiative demonstriert vorm Roten Rathaus

Expertenkommission zur Enteignung

Die Kritik wird lauter

Die Initiative DW Enteignen fordert: Der Senat soll die Vorsitzende der Enteignungskommission Däubler-Gmelin zu Transparenz und Zurückhaltung bewegen.
Von Gareth Joswig
23.5.2022  
Franziska Giffey posiert vor dem Schriftzug SPD

Die Berliner SPD und die Enteignungs-Initiative

Das S steht für Sabotage

Kommentar von Gareth Joswig
Die Berliner SPD sabotiert das Volksbegehren Deutsche Wohnen enteignen. Die Enteignungskommission arbeitet nicht wie abgesprochen.
21.5.2022  
Beatrix von Storch spricht auf einem Berliner AfD-Parteitag

Annullierte Wahl bei der AfD Berlin

AfD will Delegierte trotzdem schicken

Nach einem Schiedsgerichtsurteil ist unklar, ob Berliner AfD-Abgeordnete zum Bundesparteitag dürfen. Der Landesvorstand legt Rechtsmittel ein.
Von Gareth Joswig
19.5.2022  
AfD-Parteichef Tino Chrupalla sitzt in der Bundespressekonferenz und schaut bedröppelt drein

Machtkampf nach Wahldebakel in NRW

AfD pinkelt sich selbst ans Bein

Mehrere Mitglieder des AfD-Bundesvorstands fordern den Abgang von Parteichef Tino Chrupalla. Der will aber nicht weichen.
Von Gareth Joswig
16.5.2022  
AfD-Spitzenkandidat Markus Wagner spricht in ein Mikrofon

Landtagswahl Nordrhein-Westfalen

Grinsende Verlierer AfD

Die extrem rechte AfD setzt den Abwärtstrend im Westen fort. Aber sie ist erleichtert, dass sie nicht aus dem Landtag geflogen ist.
Von Gareth Joswig
15.5.2022  
Zwei zerschnittene Bücher über Rechtsextremismus liegen auf einem Tisch, eines ist ausgeklappt. Die Seiten sind zerschnitten.

Rechte Angriffe auf Bibliothek in Berlin

Zerrissen, zerschnitten, zerstört

Erneut wurden in der Bibliothek Tempelhof-Schöneberg mutwillig Bücher über Rechtsextremismus zerstört. Die Bücherei hat eine gute Gegenstrategie.
Von Gareth Joswig
12.5.2022  
Beatrix von Storch im Bundestag

Wahl von AfD-Delegierten annulliert

„Irreparabler schwerer Wahlfehler“

Beatrix von Storch hat Personen auf eine eigentlich geschlossene Wahlliste setzen lassen. Das Berliner AfD-Landesschiedsgericht annullierte die Wahl.
Von Gareth Joswig
12.5.2022  
Die Gesichter der taz-Redakteur*innen: Andreas Wyputta, Stefan Reinecke, Sabine am Orde, Gareth Joswig

Podcast „Bundestalk“

Nach der Wahl ist vor der Wahl

Podcast „Bundestalk“ von Sabine am Orde, Stefan Reinecke, Andreas Wyputta und Gareth Joswig
Am Sonntag wählt Nordrhein-Westfalen. SPD und CDU kämpfen um die Vorherrschaft, die AfD ist endlich im freien Fall. Was bedeutet das für den Bund?
Björn Höcke hält eine Rede beim Delegiertenparteitag am 7.5. in Thüringen

Miese Umfragewerte der AfD

Traut Höcke sich diesmal?

Björn Höcke könnte für den AfD-Parteivorstand kandidieren. Vor der NRW-Wahl wächst in Teilen der Partei die Sorge vor einem Desaster.
Von Gareth Joswig
11.5.2022  
Mann mit Bart lugt durch einen Türspion

Immobilienkonzern mit Digitalisierung

Angst vor Orwell

Mie­te­r kritisieren den Wohnungskonzern Heimstaden. Sie haben Angst vor Überwachungsmöglichkeiten etwa durch digitale Schlüsselsysteme.
Von Gareth Joswig
10.5.2022  
Jörg Nobis zwischen Frauen und Männern mit blauen Masken

AfD-Scheitern in Schleswig-Holstein

Tag der Befreiung

In Kiel ist die AfD gescheitert – und erstmals überhaupt aus einem Landtag geflogen. Innerhalb der Partei verhärten sich nun die Fronten.
Von Gareth Joswig
9.5.2022  
Ein Hund auf einer Hütte

Debatte um Wohnungsknappheit

Zynische Vorschläge

Kommentar von Gareth Joswig
Die Immo-Lobby will Quadratmeterobergrenzen für Mie­te­r, zerstört hat sie den Markt selbst. Doch wohnen ist jetzt schon beengt.
5.5.2022  
Karsten Woldeit (AfD) am Rednerpult des Abgeordnetenhauses

Untersuchungsausschuss Neukölln

AfD hat Neukölln-Verbot

Der Berliner Untersuchungsausschuss zum rechtsextremen Neukölln-Komplex ist eingesetzt. Die AfD ist nicht drin – und will dagegen klagen.
Von Gareth Joswig
5.5.2022  

Prozess um AfD-Polizisten Detlef M. vertagt

Der Prozess gegen Polizisten verschiebt sich, Untersuchungsausschuss Neukölln rückt näher
Von Gareth Joswig
5.5.2022,  
Seite 22,  berlin 
Andreas Kalbitz sitzt auf einem Sessel und sieht bedient aus

Vorwurf der Veruntreuung

Kalbitz droht noch ein Verfahren

Der Brandenburger Abgeordnete und Rechtsextremist Andreas Kalbitz soll Gelder veruntreut haben. Sein Wahlkreisbüro hat ihm offenbar gekündigt.
Von Gareth Joswig
4.5.2022  
Ein DJ sitzt auf einem Radanhänger

Proteste am 1. Mai in Berlin

Grunewald kommt unters Rad

Tausende Menschen demonstrieren mit einer Radtour für Umverteilung, Vergesellschaftung und gegen Verdrängung. Ziel ist das Villenviertel Grunewald.
Von Gareth Joswig
1.5.2022  

Klage gegen Polizeigewalt

Ein Antifa-Bündnis klagt gegen einen wohl rechtswidrigen Polizeieinsatz. Mittendrin: Tom Schreiber (SPD)
Von Gareth Joswig
28.4.2022,  
Seite 22,  berlin 
Demo-Gelände der Kein-Raum-der-AfD-Demo

Klage gegen Polizei Berlin

Eskalierter Einsatz hat Nachspiel

Ein Antifa-Bündnis klagt gegen einen mutmaßlich rechtswidrigen Polizeieinsatz. Auf Seiten der Polizei mittendrin: Der SPD-Abgeordnete Tom Schreiber.
Von Gareth Joswig
27.4.2022  

Eklat auf Demo

Von Gareth Joswig
25.4.2022,  
Seite 6,  inland 
Pro-Palästina-Demonstrant*innen mit einem Banner, auf dem Gesamt-Israel palästinensisch ist

Nach antiisraelischer Demo in Berlin

Faeser für konsequentes Handeln

Auf einer „Palästina spricht“-Demo am Wochenende kam es zu antisemitischen Parolen und Angriffen auf Journalisten. Die Polizei blieb offenbar passiv.
Von Gareth Joswig
24.4.2022