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Erika Steinbach steht herum

Streit um Desiderius-Erasmus-Stiftung

Keiner mag mit Erika spielen

Die Desiderius-Erasmus-Stiftung steht der AfD nahe. Stiftungen anderer Parteien lehnen eine Zusammenarbeit mit der DES grundsätzlich ab.
Von Gareth Joswig

29.11.2021

Hunderte Menschen mit Flaggen des Kaiserreichs auf den Stufen vor dem Reichstag

Studie zu politischen Einstellungen

Mehr Schwurbler in Berlin

Der Berlin-Monitor 2021 zeigt, wie sich Ideologie während der Pandemie abgebildet hat: Ein Viertel der Befragten glaubt Verschwörungsnarrativen.
Von Gareth Joswig

25.11.2021

Björn Höcke schaut finster drein, während der extrem Rechte AfD-Fraktionsvorsitzende im Landtag sitzt

Immunität von Björn Höcke aufgehoben

Mehr Volksverhetzung wagen

Der Thüringer Landtag hat die Immunität von Björn Höcke aufgehoben. Dem AfD-Politiker drohen Ermittlungen nach einer SA-Parole in einer Rede.
Von Gareth Joswig

25.11.2021

Der Rechtsextreme Björn Höcke hebt bei einer Wahlkampfveranstaltung beide Daumen und lächelt.

Höcke droht Aufhebung der Immunität

Faschist sagt faschistische Dinge

Die Immunität des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke soll aufgehoben werden. Er hatte den SA-Wahlspruch „Alles für Deutschland“ bei einer Rede benutzt.
Von Gareth Joswig

24.11.2021

Beatrix von Storch hebt die Hand als ob sie etwas schwören würde. Es gibt Vorwürfe der Wahlmanipulation gegen die stellvertretende Bundessprecherin.

Betrugsvorwüfe gegen Beatrix von Storch

Absolut reines Gewissen

Der AfD-Politikerin von Storch wird Wahlmanipulation vorgeworfen. Dann eskaliert es im Berliner Landesverband.
Von Gareth Joswig

23.11.2021

Bei einer Wahlkampfveranstaltung 2017 hatte der Berliner Flügel auch Björn Höcke eingeladen.

AfD Berlin und der Flügel

Mehr als ein Verdachtsfall

Kommentar von Gareth Joswig
Einstufung durch den Verfassungsschutz hin oder her: Die AfD Berlin ist eine in Teilen extrem rechte Partei. Das völkische Lager gewinnt an Einfluss.

20.11.2021

AfD-Landeschefin Kristin Brinker

AfD-Klage überwiegend abgewiesen

AfD plustert sich auf

Der Oberverwaltungsgericht weist eine Klage der AfD gegen den Verfassungsschutzbericht überwiegend ab. Doch die Partei verkauft das als Erfolg.
Von Gareth Joswig

18.11.2021

Enissa Amani vor einer Werbewand.

Enissa Amani will ins Gefängnis

Keine gute Idee

Comedienne Enissa Amani überlegt, für eine Beleidigung in den Knast zu gehen – weil ein AfD-Politiker mit Rassismus durchkam. Das ist der falsche Weg.
Von Gareth Joswig

17.11.2021

Widerständiger Laternenumzug mit beleuchteten Drachen durch Kreuzberg

Mietenproteste in Berlin

Der Kiezdrache fletscht seine Zähne

Eine Demo in Kreuzberg fordert mehr Mieter:innenschutz. Der Bund soll ihrem Drachen den Zahn des Vorkaufsrechts zurückgeben.
Von Gareth Joswig und Hanno Rehlinger

14.11.2021

Viele Aktivisti*innen laufen auf der Straße hinter einem Transparent mit der Aufschrift

Mietenbewegung ohne Vorkaufsrecht

Ein Problem für die Demokratie

Kommentar von Gareth Joswig
Das gekippte Vorkaufsrecht ist ein weiterer Rückschlag für Mie­te­r*in­nen – aber kein Grund, den Kopf hängen zu lassen. Denn aufgeben wäre fatal.

13.11.2021

Transparent an einem Haus, deren Mieter*innen um das Vorkaufsrecht kämpfen. Auf dem Transpi steht:

Gerichtsentscheidung zum Vorkaufsrecht

Immobilien-Lobby will weiter klagen

Nachdem ein Gericht das Vorkaufsrecht gekippt hat, sorgen sich Mie­te­r*in­nen um ihre Bleibe. Vorkäufe von mehr als 600 Wohnungen dürften platzen.
Von Gareth Joswig

12.11.2021

Frauenb mit Gesichtsmaske, in Winterkleidung protestieren mit einem Schild: Wohnraum ist keine Ware

Gekipptes Vorkaufsrecht bei Immobilien

Schmerzhafte Schelle

Kommentar von Gareth Joswig
Das Bundesverwaltungsgericht hat das kommunale Vorkaufsrecht für Immobilien in Innenstadtlagen gekippt – und damit Mie­te­r*in­nen weiter geschwächt.

10.11.2021

An dem Balkon eines Hauses hängt ein Transparent: Berlin Vorkauf mich

Urteil des Bundesverwaltungsgericht

Entscheidung für Verdrängung

Ein Gericht hat das kommunale Vorkaufsrecht auf dem Häusermarkt begraben. Verbände stellen nun Forderungen an die Ampel-Verhandler.
Von Gareth Joswig

10.11.2021

Gekürt mit den Stimmen der AfD?

Der Linkspartei-Bürgermeister von Berlin-Pankow wird überraschend wiedergewählt. Es bleibt aber unklar, von wem. Scharfe Kritik kommt von den Grünen
Von Gareth Joswig, Anna Lehmann und Bert Schulz
Ausgabe vom  6.11.2021,  Seite 6, politik
Sören Benn steht inmitten einer Gruppe von Menschen am Mikrofon

Pankows Bürgermeister über seine Wahl

„Ich trete nicht zurück“

Seine Wahl lasse sich nicht mit dem Eklat in Thüringen vergleichen, sagt Sören Benn. Er gibt aber zu, die Perfidie der AfD unterschätzt zu haben.
Interview von Gareth Joswig

5.11.2021

Portrait von Jens Kestner

Schwelende Konflikte in der AfD

Popcorn bereithalten

Der AfD-Bundesvorstand beantragt ein Ausschlussverfahren gegen den niedersächsischen Landeschef Kestner. Jörg Meuthen tritt unterdessen nach.
Von Gareth Joswig

3.11.2021

Ein Mensch steht auf einer Leiter vor einem großen Regal mit Büchern

Dokumentationszentrum Apabiz wird 30

Antifa ist Archivarbeit

Das Berliner Apabiz dokumentiert seit 30 Jahren die extreme Rechte in Deutschland. Zum Geburtstag wünscht es sich finanzielle Unabhängigkeit.
Von Gareth Joswig

2.11.2021

Graben tun sich auf zwischen den Reihen der Parteien iund den blauen Stühlen der Abgeordneten im Bundestag

Drei gegen die Ampel

Ein unglückliches Trio

Union, AfD und Linke bilden die neue Opposition im Bundestag – und können so gar nichts miteinander anfangen. Oder doch?
Von Sabine am Orde, Anna Lehmann und Gareth Joswig

30.10.2021

Auf die Tribüne verbannt:Testverweigerer der AFD

Umgang mit der AfD

Rechte ausgrenzen

Mit Rechten reden? Nein. Solange man die AfD ausgrenzt, schadet man ihr. Stark ist sie dort, wo sie in Teilen der Gesellschaft normalisiert ist.
Von Gareth Joswig

29.10.2021

Portrait des Richters Jens Maier

Jurist über Rechte im Justizwesen

„Keine Berührungsängste“

In seinem Sachbuch „Rechte Richter“ geht Joachim Wagner der Gefahr durch AfD-Juristen nach. In ihren Grenz­überschreitungen sieht er eine neue Qualität.
Interview von Gareth Joswig und Ambros Waibel

18.10.2021