taz.de

Eine Frau geht mit 3 Kindern über einen WEg

Leistungen für Asylbewerber

Kein Cash für die Unerwünschten

Bayern rühmt sich, die Bezahlkarte besonders restriktiv umzusetzen. Bald könnten die Behörden Geflüchteten bundesweit das Leben so schwer machen.

Von Frederik Eikmanns und Dominik Baur

6.8.2024

Der FDP-Generalsekretär Djir Sarai bei einer Veranstaltung Anfang 2023

Nennung der Nationalität durch Polizei

FDP will Täter-Herkunft wissen

FDP-Generalsekretär Djir-Sarai will, dass die Nationalität von Verdächtigen in Polizeimeldungen auftaucht. In NRW hat die CDU das schon beschlossen.

Von Frederik Eikmanns

4.8.2024

Passagierflugzeuge starten vom Flughafen in Düsseldorf

Behörden ignorierten Gerichtsbeschluss

Wende in Chemnitzer Abschiebefall

Ein Gericht entscheidet, dass ein abgeschobener Marokkaner doch nicht zurückgeholt wird. Gleichzeitig gestehen Behörden erstmals Fehler ein.

Von Frederik Eikmanns

26.7.2024

Ist das Verbot des Islamischen Zentrums richtig?

In der Blauen Moschee darf nicht mehr gepredigt werden. Grund sind verfassungsfeindliche Aktivitäten

Von Frederik Eikmanns und Daniel Bax

25.7.2024

meinung + diskussion, S. 12

Einsatzkräfte der Polizei stehen während einer Razzia vor der Blauen Moschee in Hamburg

Schließung der Blauen Moschee in Hamburg

Ist das Verbot des IZH richtig?

Kommentar von Frederik Eikmanns und Daniel Bax

Nancy Faeser hat die Blaue Moschee in Hamburg geschlossen. Laut der Innenministerin steht der Verein dahinter dem iranischen Regime nahe.

24.7.2024

Ein Bus mit Geflüchteten kommt in Münster an

Syrische Geflüchtete

Richter rütteln am Schutz

Ein Gericht in Münster sieht keinen Grund mehr, Syrer*innen subsidiären Schutz zu gewähren. Eine Studie zeigt indes, wie gut sie sich integrieren.

Von Frederik Eikmanns und Sabrina Osmann

23.7.2024

in Flugzeug startet - fotografiert durch Stacheldraht

Trotz Gerichtsbeschluss ausgeflogen

Abschiebung um jeden Preis

Ein Gericht hat die Abschiebung von Mehdi Nimzilne verboten – doch Sachsens Behörden ignorierten den Beschluss offenbar. Jetzt sitzt er in Casablanca fest.

Von Frederik Eikmanns

19.7.2024

Protestumzug in Berlin, die Teilnehmenden fordern auf einem Transparent

Haushaltsentwurf

Afghanistan-Aufnahme wackelt

Menschenrechtsorganisationen warnen vor den Kürzungen im Haushaltsentwurf. Die Aufnahme gefährdeter Afghan*innen wird dadurch erschwert.

Von Frederik Eikmanns

17.7.2024

Integrationskurs - Erwachsene sitzen an Schulbänken und arbieten an ihren Heften

Weniger Geld für Integration

Zurück ins Schneckenhaus

Kommentar von Frederik Eikmanns

Die Bundesregierung kürzt bei Integrationskursen und bei der Entwicklungszusammenarbeit. Das dürfte sich innenpolitisch als Bumerang erweisen.

11.7.2024

Neue Studie zu Antisemitismus in Europa

Ein „ständiger Begleiter“

Schon vor dem 7. Oktober nahm der Antisemitismus in Europa zu. Das zeigt eine Studie, für die 8.000 Juden*Jüdinnen in 13 Ländern befragt wurden.

Von Frederik Eikmanns

11.7.2024

Anwerbung von Auslandsfachkräften

Ungleich, aber nicht ungerecht

Kommentar von Frederik Eikmanns

Steuererleichterungen für ausländische Fachkräfte alleine werden den Mangel nicht lösen. Aber alles ist besser als nichts in der Krise.

10.7.2024

Ein Mann schaut in eine elektrische Maschine

Eckpunkte für Haushalt 2025

Zoff um Steuerrabatt für Fachkräfte

Geplante Erleichterungen für zugewanderte Arbeitnehmer ernten Kritik. Dass bei Integrationskursen gespart werden soll, gerät fast aus dem Blick.

Von Frederik Eikmanns und Dinah Riese

9.7.2024

Diaby trägt einen roten Schal und lächelt in die Kamera.

Reaktionen auf Diabys Parlaments-Rückzug

„Wir brauchen Politiker wie ihn“

Mit Karamba Diaby hört einer der wenigen Schwarzen Abgeordneten auf. Wie Kolleg*innen aus der Schwarzen Community reagieren.

Von Frederik Eikmanns und Dinah Riese

4.7.2024

Prof. Dr. Sabine Döring, Ex-Staatssekretärin im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)

Offener Brief von Professor*innen

Gegen Judenhass und Israel-Boykott

Zahlreiche Dozierende sprechen sich gegen Antisemitismus an Unis aus. Auch eine kürzlich geschasste Bildungs-Staatssekretärin hat unterschrieben.

Von Frederik Eikmanns

2.7.2024

Migrationsbeauftragte über Asyldebatte

„Grenzen werden verschoben“

In der Migrationsdebatte gehe es nur um Abschottung, sagt die Beauftragte Reem Alabali Radovan. Dabei gebe es auch Erfolge, etwa bei Einbürgerungen.

Interview von Frederik Eikmanns und Dinah Riese

27.6.2024

Mehrere Personen steigen in ein Flugzeug.

Ausweisung von Terror-Sympathisant*innen

Besser in Deutschland vor Gericht

Kommentar von Frederik Eikmanns

Gegen Terror-Verherrlichung sollte streng vorgegangen werden – aber vor deutschen Gerichten. Die Ausweisung bei Verdachtsfällen hilft nicht weiter.

26.6.2024

Mehr Antisemitismus, mehr Diskriminierung

Ein Bericht zeigt, wie der 7. Oktober Judenhass in Deutschland neu entfachte. Einen Anstieg gab es 2023 auch bei anderen Benachteiligungsformen

Von Frederik Eikmanns und Sabrina Osmann

26.6.2024

inland, S. 6

Statistik der RIAS-Meldestellen

Antisemitismus auf dem Vormarsch

Der Terror vom 7. Oktober entfesselte den Judenhass auch in Deutschland neu. Meldestellen dokumentierten 2023 fast doppelt so viele Fälle wie im Vorjahr.

Von Frederik Eikmanns

25.6.2024