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Zwei Balkone, einer mit Sonnenschirm in einem Plattenbau

Regulation des Wohnungsmarktes

Sozialquote für Eigentümer

Eine Studie der Linken zeigt: Berlin könnte private Vermieter stärker in die Pflicht nehmen. Denkbar sind feste Quoten für WBS-Berechtigte.
Von Erik Peter

11.9.2024

Menschen vor dem Club About Blank

BDS und A100 bedrohen Berliner Club

Ein Bollwerk bleiben

Das About Blank leidet unter einer BDS-Boykottkampagne. Dagegen kämpft der Club an, genauso wie gegen die Autobahn beim Protestrave „A100 wegbassen“.
Von Erik Peter

11.9.2024

Ein gekachelte Wand an einem Hochhaus im Berliner Nikolaiviertel zeigt eine stilisierte Friedenstaube und den Schriftzug Stadt des Friedens

Großdemo in Berlin gegen Aufrüstung

Friedenstauben auf Schlingerkurs

Für den 3. Oktober ist eine Demo gegen Waffenlieferungen angemeldet. Teile der Friedensbewegung distanzieren sich und kündigen Gegenproteste an.
Von Erik Peter

8.9.2024

Kai Wegner steckt Geld in eine Spendendose, die ein Sternsingerkind trägt

Schuldenbremse und Vermögenssteuer

Denken nicht dem Markt überlassen

Kommentar von Erik Peter
Angesichts der Haushaltsnotlage in Berlin ist es gut, dass Kai Wegner gegen die Schuldenbremse eintritt. Doch es braucht auch die Vermögensteuer.

6.9.2024

Dietmar Woidke vor einem Bild von Dietmar-Woidke

Vorschau auf die nächsten Landtagswahlen

Branden­burg kann es besser

Die Chancen für Ministerpräsident Woidke steigen nun und die AfD hat einen schwereren Stand: 5 Thesen nach den Wahlen für Brandenburg.
Von Erik Peter und Uta Schleiermacher

2.9.2024

Ein Demonstran hält vorm Adlon Hotel ein Schild mit Tax the Rich hoch

Wiedereinführung der Vermögenssteuer

Lasst doch die Reichen zahlen

Die Vermögensteuer könnte dem Land dringend benötigte Einnahmen bringen. Die Linke fordert eine Wiedereinführung.
Von Erik Peter

1.9.2024

Arzt-Schild

Gesundheitsversorgung für alle

Fehlender Mut der Demokraten

Vor allem für Geflüchtete ist die medizinische Versorgung eingeschränkt. Eine Kampagne des Medibüros Berlin nimmt die Parteien in die Pflicht.
Von Erik Peter

26.8.2024

Grün und rot beleuchtete Club-Gewölbe

Clubkultur in Berlin

Der Letzte macht das Licht an

Kommentar von Erik Peter
Die Wilde Renate muss schließen, wie zuletzt das Mensch Meier. Ist das schon das große Berliner Clubsterben, das Ende des Hypes?

16.8.2024

Gebäude am Hafenplatz

Share Deal am Hafenplatz

Durch Teilen Steuern sparen

Die Linke will untersuchen lassen, ob beim Share-Deal-Kauf des Hafenplatzes getrickst wurde. Nun soll die Steuerfahndung ermitteln.
Von Erik Peter

14.8.2024

Eine Hand hält ein verbotenes Springmesser

Zunahme von Messerangriffen

Keine Messer für Männer

Im Bund wird über ein schärferes Waffengesetz diskutiert und Berlin prüft die Einrichtung von Messerverbotszonen. Helfen allein wird beides nicht.
Von Hanno Fleckenstein und Erik Peter

12.8.2024

Außenansicht des hauses Rigaer Straße 94, im Eingang steht die Polizei

Autonomes Hausprojekt in Berlin

Rigaer Straße 94 vor dem Aus

Erfolge der Eigentümer vor Gericht und Nahost-Streit: Alt-Mieter wollen sich nicht weiter gegen Räumungsklagen wehren – dem Projekt droht das Aus.
Von Erik Peter

8.8.2024

Prtestschild

Saleh und die Vergesellschaftung

Politischer Instinkt ohne Wirkung

Kommentar von Erik Peter
Der SPD-Fraktionschef sieht das Scheitern der Mietenpolitik des Senats ein. Sein Vorstoß für das Rahmengesetz hilft aber nur ihm, nicht den Mietern.

7.8.2024

Das Bild zeigt Raed Saleh

Raed Saleh und die Vergesellschaftung

Plötzlich Kommunist

SPD-Fraktionschef Saleh fordert vom Senat mehr Tempo beim Rahmengesetz zur Vergesellschaftung. Die Reaktionen auf den Vorstoß fallen sarkastisch aus.
Von Rainer Rutz und Erik Peter

7.8.2024

Ein Bauarbeiter arbeitet auf einer Baustelle

Landeseigene bauen zu wenig

Neubau auf der Intensivstation

Berlins Wohnungsbaugesellschaften haben 2023 nur 4.300 statt 6.500 Wohnungen gebaut. Immerhin entsteht das Herzzentrum der Charité.
Von Erik Peter

6.8.2024

Löcher auf der Scheibe des Wahlkreisbüros mit einem Plakat von Lars Düsterhöft

Glasbruch und Palästina-Slogan

Anschlag auf SPD-Büro

Auf das Wahlkreisbüro des Abgeordneten Lars Düsterhöft in Berlin-Schöneweide wurde ein Anschlag verübt. Projektile wurden aber nicht gefunden.
Von Erik Peter und Hanno Fleckenstein

6.8.2024

Querdenken-Camp in Berlin mit Wagen und Ständen

BSW will Coronazeit aufarbeiten

Wagenknechts Wahlkampf mit Corona

Das BSW will in Sachsen und Thüringen Untersuchungsausschüsse einsetzen. Berührungsängste zur AfD: keine.
Von Erik Peter

6.8.2024

Protest auf dem Dach eines Hauses, ein vermummter Aktivist hält eine brennende Fackel in der Hand, an dem Dachgeländer ist ein Transparent befestigt: Free Maja

An­ti­fa­schis­t*in in Ungarn

Maja T. muss in Haft bleiben

An­ti­fa­schis­t*in Maja T. bleibt bis Ende Oktober in ungarischer Untersuchungshaft. Anwälte legen Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe ein.
Von Erik Peter

1.8.2024

Springerstiefel mit weißen Schnürsenkeln

Rechtsextreme Jugend

Rückkehr der Springerstiefel

Von der Propaganda auf Tiktok zur Aktion auf der Straße: Eine rechte Jugendkultur breitet sich aus und bringt neue Gruppen zum Vorschein.
Von Erik Peter

30.7.2024

Altbau in Friedrichshain

Berlin-Xhain verliert Sozialwohnungen

Aus günstig wird teuer

Der Berliner Szenestadtteil Friedrichshain-Kreuzberg verliert etwa die Hälfte seiner Sozialwohnungen. Vielen Mietern droht die sofortige Kündigung.
Von Erik Peter

25.7.2024

Asow-Kämpfer in Uniform

Ukrainische Asow-Bewegung in Berlin

Werbefeldzug mit Haken

Ein Künstlerhaus in Treptow wollte ein Werbeevent einer ukrainischen Sturmbrigade ausrichten – mit direkten Bezügen zur faschistischen Asow-Bewegung.
Von Erik Peter

25.7.2024