Neue Welle von Klimaprotesten Berlin kann was erkleben Extinction Rebellion kündigt Aktionen ab Mittwoch an. Danach will die Letzte Generation alle Aktivist*innen nach Berlin holen und die Stadt „stilllegen“. Von Erik Peter 10.4.2023
Podcast „Bundestalk“ Das unliebsame Thema Wohnen Podcast „Bundestalk“ von Sabine am Orde, Barbara Dribbusch, Jasmin Kalarickal und Erik Peter Der Wohnraum in den Großstädten ist knapp, die Mieten steigen rasant, aber politisch tut sich wenig. Warum? Und wie könnte es anders funktionieren? 7.4.2023
Missachtung des Bürgerwillens Das Volk bin ich Kommentar von Erik Peter CDU und SPD missachten in ihrem Koalitionsvertrag die Ergebnisse direkter Demokratie. Abgeräumt werden drei Volksentscheide und ein -begehren. 4.4.2023
Innere Sicherheit in Berlin Schwarz-Rot verfolgt dich Taser, Bodycams, Staatstrojaner: Der Koalitionsvertrag für die Berliner Landesregierung sieht bei der inneren Sicherheit viele Verschärfungen vor. Von Erik Peter und Marie Frank 3.4.2023
Koalitionsvertrag von CDU und SPD Das schwarz-rote Handbuch Bauen, Soziales, Integration: Das Programm für die kommenden drei Jahre enthält viele Absichtserklärungen, aber wenig konkrete Maßnahmen. Von Erik Peter, Adefunmi Olanigan, Marie Frank und Plutonia Plarre 3.4.2023
Krise der Immobilienkonzerne Holt Euch Vonovia & Co! Kommentar von Erik Peter Die Immobilienkonzerne sind in der Krise, die Aktien im Keller. Es ist die Chance für den Staat, Einfluss zu erlangen oder Wohnungen zurückzukaufen. 1.4.2023
Housing Action Days Erst geschützt, jetzt schutzlos Das Programm „Soziale Stadterneuerung“ sollte Mieter schützen. Mit Auslaufen der Bindungen droht nun die Verdrängung. Am Samstag wird demonstriert. Von Erik Peter und Uwe Rada 30.3.2023
Braunschweiger Straße in Neukölln Bedrohtes Hausprojekt Das Hausprojekt „Brauni“ mit 44 Bewohnern kämpft vor Gericht um seine Existenz. Der Richter will nicht allen Annahmen der Eigentümer folgen. Von Erik Peter 28.3.2023
Verlorener Klima-Volksentscheid Nur Öko reicht nicht Gründe für das Scheitern des Klima-Entscheids gibt es viele. Der wohl wichtigste: Menschen hatten Angst vor den Folgekosten von mehr Klimaschutz. Von Erik Peter 27.3.2023
Volksentscheid in Berlin scheitert Klimarettung verschoben Zwar stimmt eine knappe Mehrheit für deutlich mehr Klimaschutz. Doch das notwendige Quorum wird wie befürchtet nicht erreicht. Von Erik Peter 26.3.2023
Klima-Volksentscheid in Berlin Klima der Veränderung Berlin hat abgestimmt: Bei der Wahlparty von Klimaneustart Berlin steigt die Spannung. Erste Zahlen zeigen: Es könnte ein knappes Ergebnis werden. Von Erik Peter 26.3.2023
Neue Mehrheiten in Berlins Bezirksämtern Grüne in Bezirken auf CDU-Kurs Gleich in mehreren Bezirken setzen die Grünen auf Kooperationen mit der CDU. Die Linke verliert ihre beiden Bezirksbürgermeister. Von Erik Peter 19.3.2023
Urteil gegen Reichsbürgerin AfD-Richterin des Dienstes enthoben Die mutmaßlich an Putschplänen beteiligte Birgit Malsack-Winkemann darf vorerst kein Recht mehr sprechen. Die Amtsenthebung ist wahrscheinlich. Von Erik Peter 16.3.2023
Widerstand gegen CDU/SPD-Regierung „Nicht das, was Berlin braucht“ Ein breites Bündnis will am Samstag gegen eine CDU-geführte Regierung protestieren. Zu befürchten seien große Rückschritte, so Sprecherin Lisa Jaspers. Interview von Erik Peter 15.3.2023
Lobbyismus in Berliner Koaverhandlungen Dürfen Experten mitverhandeln? Kommentar von Stefan Alberti und Erik Peter In den Verhandlungen von CDU und SPD sitzen nicht nur Politiker:innen. Ist das begrüßenswert oder zu verurteilender Lobbyismus? 14.3.2023
CDU will Helmut-Kohl-Platz in Berlin Unbeliebter als Rosenkohl Die CDU möchte einen zentralen Platz Berlins nach Helmut Kohl benennen. Das dürfte nicht alle begeistern. Von Erik Peter 13.3.2023
27 Prozent Mietanstieg in Berlin Möbliert Mieten zu Münchner Preisen Die Preise für Mietwohnungen schießen durch die Decke. Inzwischen machen möblierte Wohnungen die Hälfte des Angebots aus. Von Erik Peter 9.3.2023
Die Wiederholungswahl und Die Linke Linke Politik auf der Kippe Der Linken drohen Verluste. Damit würden Personen, die derzeit linke Berliner Politik prägen, den Wiedereinzug ins Abgeordnetenhaus verpassen. Von Erik Peter 7.2.2023
Prozess gegen Neuköllner Neonazis „Es bleiben viele Fragen“ Vor dem zweiten Urteil im Neukölln-Prozess beklagt Bianca Klose, Leiterin der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus, Versäumnisse der Justiz. Interview von Erik Peter 6.2.2023
Mögliche Koalition aus CDU, SPD und FDP „Denk ich an Deutschland …“ Kommt es nach der Wahl in Berlin zu einem „Deutschlandbündnis“? Der Weg dahin ist hürdenreich – aber nicht ausgeschlossen. Von Erik Peter und Bert Schulz 31.1.2023
