In seinem Gutachten warnt das höchste deutsche Expertengremium vor Fehlern in der medizinischen Versorgung bei Babys, Jugendlichen und Alten.
... für Kinder: Das sind die drei Kernforderungen, die der Sachverständigenrat zur Begutachtung des Gesundheitswesens in...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der neue Armutsbericht der Bundesregierung bestätigt einen alten Trend: Die Armen werden ärmer, die Reichen reicher. Arbeitsminister Scholz fordert Mindestlohn als Gegenmaßnahme.
... dem Frühjahr 2005 stagniert die Armut offenbar. Dem damaligen Papier zufolge lag der Anteil der... Armen an der...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Mehr Rechte für die Geheimdienstkontrolleure? Der Kanzleramtschef ist verhandlungsbereit, die Opposition drängt auf Veränderungen, und die Union sagt: "Jetzt oder nie".
... wiederum die Linke. "Das Kontrollieren der Geheimdienste ist eine der vornehmsten Aufgaben des Parlaments", sagt der... Fraktionen, welche die Arbeit des Verfassungsschutzes, des Bundesnachrichtendienstes (BND) und des Militärgeheimdienstes MAD prüfen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Lufthansa streicht 300 Flüge. Bei der Müllabfuhr geht nichts mehr. Vor den letzten Verhandlungen mit Bund und Kommunen macht die Gewerkschaft Druck.
...." Im Bundesinnenministerium weist man den Verdacht des Kalküls zurück. "Das ist purer Unsinn...." Am Donnerstag wollen sich die Dienstleistungsgewerkschaft und die Arbeitgeber von Bund und...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Länder sollen EU-Sicherheitskommissar von Speicherung der Fluggastdaten abbringen
... Vorschlag ein Rahmenbeschluss der EU wird, entscheidet der Ministerrat. Der wiederum müsste ein... Fax-Bombardement soll die Ministerpräsidenten der Länder davon abhalten, den EU-Plänen für...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Die Länder fordern fleißig Studiengebühren, die versprochenen Stipendien für sozial Bedürftige bleiben aber aus. Die Folge ist ein Rückgang der Studentenzahlen.
... den Studienanfängern." Das Ministerium rechnet zu den Erstsemestern jedoch die Einsteiger an den Berufsakademien dazu, die... in dem Papier. Das Saarland habe "die Zahl der zu vergebenden Stipendien der schwierigen Haushaltslage des...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
In Sachsen-Anhalt untersucht ein Parlamentsausschuss Fehler der Polizei im Umgang mit Rechtsextremen - allerdings nur zaghaft.
... Opfer, ließen die rechtsextremen... sie die Statistik. Nach dem Überfall auf die Theatergruppe in Halberstadt verhörten die Beamten die...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Telekom-Unternehmen müssen Verbindungen ein halbes Jahr auf Vorrat speichern. Bezahlen soll der Verbraucher.
... die Datensammelei tragen sollen. Das zeigen neueste Berechnungen des Verbandes der deutschen Internetwirtschaft Eco, die der... taz vorliegen. "Die Unternehmen können...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Rainer Arnold, SPD, hält nichts davon, ein entführtes Flugzeug abzuschießen. Jungs Vorstoß sei "ein Verfassungsbruch". Auch könnten Abfangjäger im kleinen Deutschland gar nicht schnell genug reagieren.
... zum Abschuss zu geben. Das widerspricht dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Natürlich kann es..., bisher sind die Mitarbeiter an den Kontrollen nämlich unterbezahlt und das drückt die Motivation...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Die Affäre um die sächsische Landesbank bringt Ministerpräsident Milbradt in ernste Schwierigkeiten. Seine Partei fürchtet, im einstigen CDU-Stammland die Macht zu verlieren.
... kleinere Katastrophen: die Affäre um den Verfassungsschutz, der Hickhack um die Waldschlösschenbrücke, die rechten Übergriffe... das seit der Wende CDU-geführte Innenministerium. Die Union wollte die Akten nicht herzeigen, die...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Vor einem Jahr begann der SPD-Abgeordnete Lothar Binding einen Kampf für Rauchverbote. Am Mittwoch treten die ersten in drei Bundesländern in Kraft.
... die Ansichten selbst innerhalb der Tabaklobby sind. Da widerlegen dann die einen die Positionen der... unbekannter Abgeordneter gegen die Tabaklobby durchgesetzt. Wird die Macht der Lobbyisten in Deutschland...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Das Verteidigungsministerium behauptet, entgegen Anweisungen schlecht über die G-8-Einsätze der Bundeswehr-Tornados informiert worden zu sein.
... 51 in Auftrag. Begründung der Polizei: Die Ergebnisse der zwei genehmigten Flüge seien... untere Ebenen die Anordnungen des Ministeriums nicht befolgt", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Verteidigungsministerium: Bundeswehr-Jets überwachten Globalisierungskritiker
... der Antwort aus dem Ministerium betrug die Flughöhe des Kampfjets gerade einmal 150 Meter. Das... hervor. In dem Papier, das der taz vorliegt, heißt es: „Der Flug wurde wie...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Trotzkisten-Gruppe mit dubiosem Israel-Bild löst sich auf. Linksruck-Frau Buchholz will Vize von Lafontaine werden
... Kriegssituation.“ Über solche Auslassungen will der Fusionsbeauftragte der PDS, Bodo Ramelow, mit.... „Das nehme ich sehr ernst.“ Das Existenzrecht Israels sei für die Linkspartei unantastbar. DAS
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Quelle: taz
Ressort: Inland
... und Betroffene mit dem Thema auseinandersetzen. DAS Das vollständige Programm der Aktionswoche ist zu... HAUPTSCHULE ALS QUELLE VON EXTREMISMUS Der Vorsitzende der Aktion „Gesicht zeigen!“, Uwe-Karsten...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Ex-RAF-Terrorist Christian Klar verlangt in verlesenem Grußwort, „Niederlage des Kapitals zu vollenden“
... den Erklärungen, die die RAF nach Attentaten veröffentlicht hatte. Kraushaar sagte, das sei „der Sound, der... nach den...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
SPD und Union beschließen eingeschränkte Regelanfrage. Konkrete Vorwürfe unnötig
... befristet werden. Vollständig wegfallen wird das in der ursprünglichen Novelle vorgesehene „Vorhalteverbot.... SPD-Bundestagsvize Wolfgang Thierse und der stellvertretende Unionsfraktionschef Arnold Vaatz bestätigten...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
UN-Sonderermittler Detlev Mehlis ist zurück in Berlin
... Berliner Kammergericht an, um den aus dem Libanon zurückgekehrten UN-Sonderermittler zu... sein Freund und stellvertretende Staatsanwalt des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC), Serge Brammertz...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
... dann die Trennung, die DVU-Fraktionschefin gründete mit acht Getreuen die Fraktion der Freiheitlich... Abgeordnete blieben der Deutschen Volksunion. Dabei war die Partei des Münchener Verlegers Gerhard...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
An der Elbe starten die Rechtsextremen ihre Demonstrationsserie zu den 60. Jahrestagen des Zweiten Weltkriegs
... sächsischen Hauptstadt. DAS ... der Rechtsextremen wird für den 13. Februar in Dresden erwartet, dem Jahrestag der Bombardierung der...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
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