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Ein Teilnehmer im Neptun Kostüm von Hinten und im Hintergrund Musiker beim Karneval der Kulturen

Kulturförderung und Antisemitismus

Risiken bei Bekenntnispflicht

Der Rechtsprofessor Möllers hat Antisemitismusklauseln bei der Kulturförderung untersucht. Er sieht darin rechtliche Probleme.
Von Christian Rath

25.3.2024

Wehrhafte Demokratie

Ein „Recht gegen rechts“-Report soll Chronik wie Instrument im Kampf um den Rechtsstaat sein
Von Christian Rath

24.10.2020

politisches buch,  S. 15
Container und Zäune im Flüchtlingslager

Asylrecht in Ungarn

EuGH rügt Budapest

Ungarn darf Flüchtlinge höchstens vier Wochen in Transitzonen festhalten, sagt der Europäische Gerichtshof. Danach müsse man sie ins Land lassen.
Von Christian Rath

14.5.2020

Zum Schutz der Kunst

BGH stärkt KünstlerInnen gegen Willkür von Käufern
Von Christian Rath

22.2.2019

kultur,  S. 15
ein Mann, im Hintergrund ein Kruzifix

Facebook und das Merkel-Selfie

Zu komplex fürs Eilverfahren

Auslöser war ein Antrag von Anis Modamani. Aber das Landgericht Würzburg zwingt Facebook vorerst nicht dazu, aktiv nach Hass-Postings zu suchen.
Von Christian Rath

7.3.2017

UNRECHT Der Rechtsanwalt Wolfgang Kaleck beschreibt, wie er zu einem zentralen Akteur im internationalen Kampf für die Menschenrechte wurde

Siegen, ohne zu gewinnen

Von Christian Rath

31.10.2015

Politisches Buch,  S. 15

Verlagsstreit um Suhrkamp

Bundesgerichtshof schreitet ein

Des einen Etappensieg ist des anderen Zwischenniederlage: Der Insolvenzplan des Verlages wird einer erneuten Überprüfung unterzogen.
Von Christian Rath und Dirk Knipphals

22.7.2014

Urheberrechts-Streit

Verlage dürfen kontrolliert werden

Das Bundesverfassungsgericht billigt die Anpassung von unangemessen niedrigen Übersetzerhonoraren. Das Verhandlungsungleichgewicht bleibt.
Von Christian Rath

28.11.2013

Medienrechtler zum Suhrkamp-Streit

„Die Details sind nicht bekannt“

Worüber wird bei Suhrkamp rechtlich gestritten? Der Gesellschafts- und Medienrechtler Rolf Aschermann über die juristische Seite der Vorwürfe und Klagen.
Von Christian Rath

2.3.2013

"Esra" kostet 50.000 Euro Schmerzensgeld

Tiefschlag für Maxim Biller

Wegen seines Romans "Esra" muss der Schriftsteller 50.000 Euro Schmerzensgeld zahlen. Gleichzeitig betont das Gericht die Freiheit der Literatur.
Von Christian Rath

14.2.2008